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Hass und Hetze

Ministerin spricht über Gewalt im Netz

Hass und Hetze - Ministerin spricht über Gewalt im Netz
Justizministerin Kathrin Wahlmann informierte über Hass und Hetze im Internet. © Rotary Club Schwarmstedt Aller-Leine-Tal

Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann referierte auf Einladung der Schwarmstedter Rotarier über "Digitale Gewalt". Zugleich erläuterte sie, wie die Justiz dagegen vorgeht.

06.05.2024

Einen besonderen Gast konnte der Rotary Club Schwarmstedt Aller-Leine-Tal kürzlich begrüßen: Vor mehr als hundert Gästen referierte die niedersächsische Justizministerin Kathrin Wahlmann zum Thema "Digitale Gewalt". Im Clublokal in Essel begrüßte Präsident Christoph Wasserfuhr hierzu neben den Präsidenten und Mitgliedern der benachbarten Rotary Clubs auch Vertreter anderer Service Clubs aus der näheren Umgebung.

Neben den unbestreitbaren Vorteilen einer zunehmenden Digitalisierung mit Schaffung neuer Geschäftsfelder, Abwicklung von (Bank-)Geschäften aller Art, Online-Shopping, mobilem Bezahlen und der problemlosen weltweiten Kommunikation, Information und Datenaustausch thematisierte Wahlmann auch die Schattenseiten, die diese Entwicklung mit sich brachte/bringt. So stelle neben dem Verbreiten von Fake News (Desinformation) insbesondere die "digitale Gewalt" ein zunehmend ernster werdendes Problem in den sogenannten Sozialen Medien dar, sagte sie. Menschen aller Altersgruppen und Weltanschauungen könnten in Chatgruppen, auf Social-Media-Plattformen und per E-Mail Opfer von Beleidigungen, Verleumdungen, Diskriminierung und Drohungen aller Art werden. Digitaler Hass und Hetze gegen Politiker, Richter, Schauspieler und andere Personengruppen könne bei den Betroffenen schwere körperliche und psychische Folgen nach sich ziehen. Durch die enorme Reichweite des Internets würden Inhalte schnell geteilt und verbreitet und führten zu einer Radikalisierung.

Die zunehmend stärker und besser werdende "KI" (Künstliche Intelligenz) biete die Möglichkeit, diese auch zum Erstellen von "Deep Fakes" zu verwenden, warnte die Ministerin. Diese täuschend echt wirkenden, jedoch künstlich erstellten oder veränderten Foto-, Video- oder Sprachaufzeichnungen würden teilweise dazu genutzt, Personen – etwa durch konstruierte Aufnahmen – zu schaden. Dies alles geschehe unter dem Deckmantel der Anonymität des Internets.

Meldeportal hilft bei Bekämpfung von Straftaten

Nach den Worten der Justizministerin wurden Studien zufolge bereits 25 Prozent der Erwachsenen und 59 Prozent der Jugendlichen zwischen 14 und 17 Jahren Opfer digitaler Gewalt. Straftaten im Zusammenhang mit digitalem Hass müssten daher schnell und konsequent verfolgt und die Inhalte möglichst schnell gelöscht werden. Zur Bekämpfung von Hass und Hetze steht Betroffenen in Niedersachsen das Meldeportal der Staatsanwaltschaft Göttingen unter www.hassanzeigen.de zur Verfügung, wobei sich die Zahl der Anzeigen dort jährlich verdoppelt.

Im Anschluss an die Lagebeschreibung stellte die Justizministerin ihre Bemühungen zur Bekämpfung der Problamtik vor. Ziel sei es dabei, eine offene, pluralistische Gesellschaft zu erhalten, in der sich jede und jeder einbringen kann, ohne Angst vor Hass, Hetze und Unterdrückung haben zu müssn. In diesem Zusammenhang rief Kathrin Wahlmann die Rotary Clubs zur Unterstützung im gemeinsamen Kampf gegen den digitalen Hass im Internet auf.

Thomas Krull