Erklärt Euch!

Es ist an der Zeit für ein offenes Wort. Ein offenes Wort der Entscheidungsträger Europas, wohin sich unser Kontinent entwickeln soll. Seit vielen Jahren, spätestens jedoch nach dem Scheitern der Pläne zu einer europäischen Verfassung und dem Kompromiss-Vertrag von Lissabon, steckt das politisch organisierte Europa in einer Identitätskrise.

Der große Erfolg der Europäischen Union – das stete Anwachsen auf heute siebenundzwanzig Mitglieder und ihre enorme Wohlstandsmehrung – hat lange überstrahlt, dass sich dieses Europa immer nur erratisch entwickelt hat: Nach dem Zweiten Weltkrieg wollte ein halbes Dutzend Länder des alteuropäischen Kerns verhindern, dass unter ihnen noch einmal ein Krieg ausbrechen kann. So kam es zu den Römischen Verträgen zwischen Frankreich, Italien, den Benelux-Staaten und Deutschland. Bis 1989/90 entwickelte sich dann die Europäische Gemeinschaft zu einer Sammlungsbewegung für all jene europäischen Staaten, die nicht dem Ostblock angehörten (oder neutral bleiben wollten wie Schweden und die Schweiz). Diese Welt war überschaubar und geographisch klar begrenzt.

Nach 1990 kamen die Probleme. Neben die Frage, wie weit Europa geographisch reichen sollte, trat die sogenannte „Vertiefung“ der Union, was meist die unbestimmte Umschreibung dafür ist, dass die Mitglieder enger aneinander rücken sollen. Auch wenn es schon lange vor 1990 Überlegungen zu einer europäischen Währungsunion gab, so hängt doch die Einführung des Euro wesentlich mit dem Schrecken zusammen, den die politischen Eliten Westeuropas erlebten, als sich vor über 20 Jahren die Menschen von Magdeburg bis Burgas, von Reval bis Zagreb gegen den Kommunismus auflehnten. Denn der Freiheitskampf der Völker des Ostens war nicht nur eine demokratische Auflehnung gegen die Diktatur, sondern überall auch eine patriotische Erhebung, zahlreiche Staatsgründungen inklusive.

Dass anschließend die europäische Einigung in Form der Währungsunion so massiv vorangetrieben wurde, lag unter anderem auch daran, dass die damaligen Entscheidungsträger schnellstmöglich irreversible Tatsachen schaffen wollten. Man erinnere sich, wie oft Helmut Kohl den Euro nicht nur als „Friedensprojekt“ bezeichnete, sondern auch, wie oft er hierbei das Wort „unumkehrbar“ gebrauchte.

In letzter Zeit ist oft darüber gesprochen worden, dass es ein Fehler gewesen sei, die Währungsunion ohne gleichzeitige politische Union einzuführen. Wo diese Klage erhoben wird, wird gern außer Acht gelassen, warum es damals nicht dazu kam: weil es nicht durchsetzbar gewesen wäre, da die Menschen in Europa dies nicht gewollt haben.

Angesichts dieser Vorgeschichte kann man sich über die Forderung heutiger Verantwortungsträger, man müsse zur Lösung der Euro-Krise nun dringend die politische Union vorantreiben, nur wundern. Da offenbart sich vor jedermanns Augen, dass die bisherige Konstruktion nicht funktioniert, weil hier Staaten in ein (Währungs-)Korsett geführt wurden, die ihrer bisherigen Verfasstheit nach nicht zusammen passen – und als Lösung wird erwogen, einfach das Korsett noch enger zu schnallen?

Europa auf Abwegen

Geradezu alarmierend ist in diesem Zusammenhang auch die Wortwahl. Da wird nicht nur offen davon gesprochen, dass Staaten „weitere Souveränitätsrechte an Europa abgeben“ sollen, sondern auch, dass ihre Haushalte „unter europäische Kontrolle gestellt werden“ können, wenn sie etwa die vorgegebenen Etatziele nicht erfüllen.

Zu Beginn der neunziger Jahre lernten Schüler noch die „vier Grundfreiheiten“ der alten EG: der freie Warenverkehr, die Personenfreizügigkeit, die Dienstleistungsfreiheit sowie der freie Kapital- und Zahlungsverkehr. Merken die Protagonisten von heute eigentlich, dass sie inzwischen das Gegenteil dessen betreiben, wofür „Europa“ einmal angetreten war? Ein Europa, das sich nicht mehr über Freiheiten definiert, sondern über Restriktionen gegen seine Mitglieder, bekäme einen völlig neuen Charakter – und hätte seine Legitimation verloren.

Ein grundlegendes Problem Europas heute ist die fehlende Begeisterung seiner Bewohner. Doch wo soll diese auch herkommen, wenn von den politischen Führern statt klarer Botschaften nur dubiose Abkürzungen à la „ESM“ und „EFSF“ oder Floskeln à la „Fiskalunion“ zu hören sind? Die fehlende Begeisterung hängt auch damit zusammen, dass in Europa mittlerweile die dritte Generation heranwächst, die den Zweiten Weltkrieg nur noch aus Büchern oder Filmen kennt. Das freie, friedliche und vor allem grenzenlose Europa ist eine wunderbare Realität. Die Jugend von heute kann sich Reisen mit Visa-Anträgen und stundenlangen Grenzkontrollen gar nicht mehr vorstellen. Nicht nur „die Wirtschaft“ hat ein reales Interesse an Europa, sondern auch jeder „Otto-Normalbürger“.

Unaufkündbare Nation

Aber kann dieses Europa auch Heimat sein? Oder gar Vaterland? Wir bewundern die antiken Schönheiten Griechenlands und Italiens; wir lassen uns in den Fischerdörfern Spaniens von der Sonne verwöhnen; wir staunen über die Schlösser Frankreichs und genießen die Weite Skandinaviens. Aber sind wir dort wirklich heimisch? Es gibt einen feinen Unterschied zwischen dem, was wir schön und nett finden, und dem, was uns im tiefsten Innern berührt.

Der politische Raum, in dem man aufwächst, dessen Traditionen man ein Leben lang verbunden bleibt und dessen Schicksal man nicht entrinnen kann, ist die Nation. Was eine Nation ist, haben die Deutschen mit ihren Brüchen und Neuanfängen im 20. Jahrhundert schmerzlich erlebt. Die Bilder von den im Zweiten Weltkrieg zerbombten Städten und den heimatlosen Flüchtlingen und Vertriebenen erschüttern uns noch heute. Genauso wie uns die Bilder von Auschwitz und all den anderen Konzentrationslagern immer noch kollektiv mit Scham erfüllen, obwohl doch kaum noch jemand lebt, der damals persönlich schuldig geworden ist. Und immer noch schlagen die Herzen höher, wenn irgendwo im Fernsehen die Bilder aus dem Wende- und Einheitsjahr 1989/90 gezeigt werden. Eine Nation ist eine Schicksalsgemeinschaft, der man sich nicht entziehen kann. Als 1997 die Oder und 2002 die Elbe Hochwasser führten und das Umland bedrohten, nahmen tausende Bayern, Rheinländer und Niedersachsen ihren Jahresurlaub, um freiwillig und unentgeltlich in Brandenburg und Sachsen die Deiche zu sichern. Man mag Begriffe wie „Brüder und Schwestern“ oder auch „Landsleute“ altmodisch finden. Aber sie werden nun einmal von den Menschen empfunden.

Oktroyieren kann man ein Zusammengehörigkeitsgefühl allerdings nicht. 1989/90 prägte Willy Brandt den Satz „Jetzt wächst zusammen, was zusammengehört“. In bezug auf Europa hat man derlei noch nicht gehört, selbst von größten Euro- und Europa-Befürwortern nicht. Franzosen und Griechen sind sicher „gute Nachbarn“ und oftmals auch echte Freunde, aber eben keine „Brüder und Schwestern“, ja noch nicht einmal „Vettern und Basen“. So einfach können politische Realitäten sein.

Es ist an der Zeit, darüber zu diskutieren, was Europa sein soll – und zur Lösung der gegenwärtigen Krise vielleicht auch sein muss. Die Entscheidungsträger unserer Tage müssen jedoch den Bürgern endlich sagen, wie sie sich die Zukunft unseres Kontinents mittel- und langfristig vorstellen. Sie müssen aus den geschlossenen Konferenzsälen heraus und sich den Bürgern auf offener Bühne mit verständlichen Worten erklären. Und sie sollten zuhören, was diese Bürger ihnen zu sagen haben – und deren Willen akzeptieren! Wenn Europa dauerhaft als Garant von Wohlstand und inneren Frieden dienen soll, kann es nur auf Basis historischer Realitäten weiterentwickelt werden. Dazu gehört, dass Europa nicht aus beliebigen Teil-Gesellschaften besteht, die man beliebig neu formieren kann; sondern aus gewachsenen Nationen – die zudem den besonderen Reichtum unseres Kontinents ausmachen.

Die Geschichte hat einen langen Atem. Bisher geriet noch jeder Bundesstaat, der am Willen der Bürger vorbei konstruiert wurde, irgendwann in eine Existenzkrise. Das zeigen nicht nur die Beispiele der Sowjetunion und Jugoslawiens, sondern ganz aktuell auch Katalonien, Flandern oder Schottland. Dort sind immer mehr Menschen bestrebt, die – durch monarchische Herrschaft begründete – Zugehörigkeit zu Spanien, Belgien und Großbritannien aufzukündigen und eigene Staaten zu gründen. Auch darüber sollten die Verantwortungsträger unserer Tage einmal nachdenken.