Trotz allem ein Erfolg

In den Analysen der Transformation der staatlichen Planwirtschaft der DDR auf die private Marktwirtschaft nach 1990 dominieren zumeist die negativen Ereignisse und Entwicklungen: die Schließung der großen Betriebe, die anschließende Massenarbeitslosigkeit und die Hoffnungslosigkeit, die das Leben vieler Menschen über Jahre begleitet hat. Und nicht zuletzt die Skandale – echte wie vermeintliche – der Treuhandanstalt.

Übersehen – oder bewusst ausgeblendet – wird dabei in der Regel, unter welchen Bedingungen die Einheit binnen kürzester Zeit vollzogen wurde und auch vollzogen werden musste. Nachdem Millionen Ostdeutsche binnen weniger Tage nach der Öffnung der Mauer den Westen besucht hatten, wollten sie, dass es auch bei ihnen zuhause so würde „wie im Westen“. Bei Demonstrationen war auf Plakaten zu lesen: „Kommt die D-Mark, bleiben wir – kommt sie nicht, geh’n wir zu ihr!“ Dem musste die Politik folgen.

Ebenso oft vergessen werden die außenpolitischen Rahmenbedingungen. Als 1989/90 der real existierende Sozialismus zusammenbrach, saß in Moskau mit Gorbatschow ein Mann an der Spitze, der zum Glück nicht bereit war – wie noch kurz zuvor die Kommunisten in China –, zur Verteidigung der Macht auf das eigene Volk zu schießen, und stattdessen auf Verhandlungen mit dem Westen setzte. Wie klein das Zeitfenster für diesen epochalen Wandel war, zeigte sich schon im Sommer 1991, als ein paar Hardliner gegen Gorbatschow putschten und versuchten, den Lauf der Geschichte aufzuhalten.

 

Schwierige Transformation

Inmitten jener dramatischen Zeit des Wandels – vermutlich zum ersten Mal in seiner Rede anlässlich des Inkrafttretens der Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion am 1. Juli 1990 – verwendete der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl den Ausdruck „blühende Landschaften“. Dieser klang wie ein Versprechen an die Bevölkerung der „Noch-DDR“, die nun eine neue Währung erhielt. Die Menschen warteten sehnsüchtig auf eine konvertierbare Währung, deren Werthaltigkeit sie bisher nur durch die Schaufenster der Intershops kannten. Wer jahrelang vorgeführt bekam, was man für Geld kaufen kann, das man selbst zu verdienen nicht in der Lage war, der musste nicht mehr überzeugt werden. Doch als die Realisierung der „blühenden Landschaften“ länger dauerte und schwieriger wurde als die meisten gedacht hatten, wurde aus dem Inbegriff der Hoffnung des Jahres 1990 ein Schlagwort zur Kritik am Einigungsprozess – der freilich zumeist von denjenigen verwendet wurde, die schon immer gegen die Wiedervereinigung gewesen waren.

Die Währungsumstellung war der Beginn eines wirtschaftlichen Transformationsprozesses, dessen Folgen niemand überblicken konnte. Es begann, erstens, mit der Privatisierung des sozialistischen Volkseigentums. Obwohl man sich daraus ursprünglich erhebliche Einnahmen erhofft hatte, machte die Treuhandanstalt bis Ende 1994 einen Verlust von circa 275 Milliarden D-Mark. Dazu gehörte, zweitens, die technologische Modernisierung, um wettbewerbsfähig zu werden. Selbst Vertreter der Regierung Hans Modrow hatten lediglich vierzig Prozent der Wirtschaftsstrukturen als rentabel, jedoch dreißig Prozent als sanierungsbedürftig und die übrigen dreißig Prozent als nicht sanierungsfähig eingeschätzt. Die Investoren mussten also viel Geld mitbringen, um wettbewerbsfähige Betriebsstätten zu schaffen. Eine weitere große Aufgabe war drittens die ökologische Sanierung; auch sie hat bereits Milliarden verschlungen und ist bis heute nicht abgeschlossen.

In den frühen 1990er-Jahren konnte niemand die Ausmaße dieses Transformationsprozesses überblicken. Während dieser Zeit wurde ich in meiner Funktion als Finanzminister Sachsen-Anhalts häufig von lokalen Wirtschaftsverbänden in die „alten“ Bundesländer zu Vorträgen über die Situation in den neuen Bundesländern eingeladen. Die Diskussion endete immer mit dem gleichen Trost: „Sie werden das schon schaffen. Wir mussten unsere Wirtschaft nach dem Zweiten Weltkrieg auch wieder aufbauen. Wir haben unsere Ärmel hochgekrempelt und haben das geschafft. Wenn auch Sie ihre Ärmel hochkrempeln und fleißig arbeiten, werden Sie das schaffen.“ Solch Zuspruch tröstet, bis man merkt, dass der Vergleich nicht nur hinkt, sondern schlicht falsch ist. Es ist ein Unterschied, ob eine Wirtschaft in gefestigten Strukturen für einen „leeren“ Markt aufgebaut oder ob die regionale Wirtschaft nach einem grundsätzlichen Strukturwandel gegen einen gesättigten Markt eingerichtet werden muss.

 

Falsche Prämissen

Eine große Rolle in dem gesellschaftlichen Transformationsprozess der Wendezeit spielten die Hinterlassenschaften der Kombinate. Eines der staatlichen Großunternehmen, die uns in Sachsen-Anhalt besonders beschäftigt haben, war das Schwermaschinenbau-Kombinat „Ernst Thälmann“ (SKET) mit Sitz in Magdeburg, das zu DDR-Zeiten über 11.000 Beschäftigte hatte. Wir hatten die industriepolitische Vorstellung, in jeder Region wenigstens einen großen strukturbestimmenden Betrieb als „Leuchtturm“ zu erhalten. Deshalb versuchten wir, mit Fördermitteln des Landes, des Bundes und der EU den Übergang zu finanzieren und den Betrieb wieder auf die Beine zu stellen. Wir haben dafür wirklich sehr viel Geld ausgegeben. Nachdem das SKET trotz immenser Unterstützungen immer noch nicht auf einen grünen Zweig gekommen war, hat uns ein kluger Ratgeber gesagt: Sie können noch so viele Millionen in das Unternehmen pumpen, einen Betrieb in dieser Größe werden Sie nicht erhalten können. Sie müssen das Kombinat in kleinere Einheiten zerlegen, zum Beispiel die Gießerei, und diese kleinen Einheiten müssen dann versuchen, sich selbständig auf ihren jeweiligen Märkten zu behaupten. Dieser Weg, gegen den es natürlich viele Widerstände in den Belegschaften und in der Öffentlichkeit gab, führte letztlich zum Erfolg. Einzelne Entscheidungen der Treuhandanstalt werden auch nachträglich immer unterschiedlich bewertet werden; je nachdem, ob sie aus ostdeutscher oder westdeutscher oder gesamtdeutscher Perspektive beurteilt werden.

Ein weiterer Schwerpunkt in unserem Bundesland ist das Mitteldeutsche Chemiedreieck. Dieses wurde vor allem durch politische Entscheidungen erhalten. So nutzte Helmut Kohl seine Kontakte in die Wirtschaft und konnte mit Bayer einen Weltkonzern dazu überreden, seine Tablettenproduktion nicht in Spanien zu errichten, sondern in Bitterfeld. Wesentlich bekannter ist das Beispiel Leuna, wo es Kohl gelang, über den französischen Präsidenten Mitterrand den Konzern Elf Aquitaine zu einem Engagement zu bewegen. Dies hat erhebliche Außenwirkungen gehabt und zahlreiche weitere Investoren angezogen. Und so gab es von Beginn an eben nicht nur den Abbau alter Industriestrukturen, sondern auch die Ansiedelung vieler neuen Unternehmen, die jedoch in der Öffentlichkeit nicht so wahrgenommen wurden wie der Untergang der früheren sozialistischen Großbetriebe.

Wenn auch heute noch Funktionäre der ehemaligen DDR vom „Plattmachen“ erfolgreicher Betriebe sprechen, beweisen sie damit nur ihre alten Beurteilungskriterien. In der DDR waren Betriebe erfolgreich, wenn sie ihr Produktionssoll nach dem Fünfjahresplan erfüllten. Sie waren nicht zuständig für einen kostendeckenden Verkauf ihrer Waren. Das machte der „sozialistische Handel“. In einer weltoffenen Marktwirtschaft ist ein Betrieb nur erfolgreich, wenn er seine Waren auch mit einem gewissen Gewinn vermarkten kann. Es gab Betriebe, die fleißig produziert hatten, deren Waren aber vom Handel nur unter Herstellungskosten verkauft werden konnten. Diesen Betrieben konnte auch die Treuhandanstalt keine Zukunftsfähigkeit bestätigen.

 

Allmähliche Erfolge

Natürlich waren viele, die sich im ersten Halbjahr 1990 noch auf die Wiedervereinigung gefreut hatten und dann im zweiten Halbjahr arbeitslos wurden, enttäuscht oder gar wütend. Und während die Menschen Helmut Kohl im ersten Halbjahr bei jedem öffentlichen Auftritt in der „Noch-DDR“ stürmisch feierten, wurde er im zweiten Halbjahr mit Tomaten und Eiern beworfen. Sein Versprechen von „blühenden Landschaften“ erntete Hohn und Spott. Niemand hatte sich vorstellen können, wie mühsam sich dieser Transformationsprozess gestalten würde.

Und doch stellten sich – nicht zuletzt dank der erheblichen finanziellen Hilfen aus den „alten“ Bundesländern und später seitens der EU – schon bald die ersten lokalen Erfolge ein, die als kleine und noch begrenzte „blühende Landschaften“ präsentiert wurden. Diese wurden im Laufe der Jahre größer, stellten sich häufiger ein, und der Begriff bekam wieder eine Hoffnung verbreitende Bedeutung.

Inzwischen sieht kein Ort zwischen Rügen und dem Thüringer Wald mehr so aus wie zu DDR-Zeiten. Auch die chronischen Nörgler behaupten nicht mehr, die alten Verhältnisse zurückzuwollen. Die Bürger zeigen sich gegenseitig ihre Erfolge als „meine blühenden Landschaften“. So ist der Begriff mit einiger Verspätung doch noch zum Synonym für Erfolg und für eine gesamtdeutsche Aufbauleistung geworden. Das sollte er auch bleiben.