Was bleibt vom Arabischen Frühling?

Die erste Revolution fand im Libanon statt.Nach der Ermordung des charismatischen Ministerpräsidenten Hariri wahrscheinlich durch die Syrer oder die libanesische Hisbollah, gingen Millionen auf die Straße. Sie forderten den Abzug der syrischen Truppen.Die Entwaffnung der Hisbollah.Die Befreiung der libanesischen Politik aus dem Würgegriffder Clans und der religiösen Gruppen. Wir haben fast schon wieder vergessen, mit welcher Begeisterung vor allem junge Menschen mehr Demokratie und Freiheit verlangten.Diese sogenannte „Zedernrevolution“ führte tatsächlich zum Abzug der Syrer aus dem Libanon. Diese Zedernrevolution war die Keimzelle des sogenanntenArabischen Frühlings.

 

Und heute?  Im Libanon regieren wieder die gleichen Clanfürsten wie zur Zeit des Bürgerkrieges. Das Land hat keine Regierung und kein Parlament.  Die Hizbollah beherrscht weite Teile des Landes und der Hauptstadt.

Als schwerbewaffnete Miliz kämpft Hizbollah in Syrien an der Seite von Assad gegen die Rebellen. Dieser Krieg zwischen Schiiten und Alawiten auf der einen Seite und den Sunniten hat auf den Libanon übergegriffen. In Syrien selbst gibt es ein Patt. Das Regime Assad gegen die Rebellen. Keine Seite wird diesen Konflikt militärisch gewinnen können. Dabei spielt die Freie syrische Armee  kaum noch eine Rolle.  Auf Rebellenseite hat die Al Nusra Front die Macht übernommen. Damit werden heute schon große Teile des Landes von einem Al Kaida Ableger kontrolliert. Syrien ist de facto ein geteiltes Land – und für die Islamisten ist Syrien zu Zeit der wichtigste Stützpunkt. In Libyen sind nach dem Sturz Gaddafis schwerbewaffnete Milizen, vor allem die der Islamisten an der Macht. Die Zentralregierung ist entmachtet, der Staatsapparat ist unfähig und korrupt.  Der Jemen ist ein gescheiterter Staat: Schiitische Rebellen bekämpfen die Zentralregierung und der Süden des Landes wird von Al Kaida beherrscht.  Wenn wir beim Bild des Winters bleiben, dann ist der Plan diese Länder zu demokratisieren, zumindest vorübergehend auf Eis gelegt.

Wie wird es weitergehen? Niemand kann das im Augenblick seriös voraus sagen, auch weil es so wenig gesicherte Informationen aus diesen Ländern gibt. Wer weiß wirklich, wie stark die Position von Assad ist? Ich befürchte, nicht einmal die CIA hat verlässliche Informationen. Steht der Libanon vor einem neuen Bürgerkrieg? Vielleicht, aber wer kennt die Pläne Teherans und des saudischen Königshauses?  Wird der schwache König von Jordanien die politische und ökonomische Krise Seines Landes überstehen?  Wird in Ägypten nach der Entmachtung der Muslimbrüder ein neuer Präsident, vielleicht General Sisi, die wirtschaftliche und politische Stabilisierung einleiten können? Machen wir uns nichts vor: Der Nahe Osten ist eine Black Box. Prognosen zu erstellen ist riskant, manchmal sogar leichtfertig. Es ist schon schwierig genug, die Wirklichkeit zu beschreiben.  Die Wucht der Ägyptischen Revolte, die Aufstände gegen Assad, Die Explosionen der Unzufriedenheit in Tunesien, im Jemen haben uns alle überrascht, obwohl wir uns immer wieder gefragt haben, wie lange die Menschen das noch aushalten: Die allumfassende Korruption, der Polizeiterror, die alltägliche Folter, die Armut, die Soziale Ungerechtigkeit, die gefälschten Wahlen...

Was in den letzten drei Jahren passierte und was in den nächsten Monaten noch geschehen wird, gehört zum Interessantesten, was man journalistisch miterleben kann. Und ich freue mich, dass ich Ihnen ein wenig davon berichten kann, von dem, was sich ereignet hat. Aber auch von dem, was sich nicht ereignet hat. Von Ereignissen, die wir völlig falsch dargestellt haben, weil wir sie nicht verstanden haben. Entwicklungen zu beurteilen, oder zu schildern, was tatsächlich geschieht, ist auch deshalb so schwierig, weil es in den meisten Arabischen Ländern schwer möglich ist, an gesicherte Informationen zu kommen.  Kein Ministerium hat eine Pressestelle, bei der man anrufen könnte, um verlässliche Zahlen, Daten, Fakten ab zu fragen.  In der Regel haben alle Regierungen ein so genanntes Informationsministerium, dessen Hauptaufgabe es ist, die Propaganda der Regime zu verbreiten. 

Um in diesen Ländern arbeiten zu können, brauchen sie ein Journalistenvisum, das sehr oft nicht erteilt wirdd. Sie müssen vorher anmelden, was sie drehen möchten. Und sie haben in der Regel immer einen staatlichen Aufpasser dabei, der sofort einschreitet, wenn sie versuchen, hinter die Kulissen zu schauen. Das gilt für den Irak, in Saudi-Arabien, in allen Golfstaaten, im Jemen. Im Libanon, speziell im Süden und in Beirut brauchen sie für fast alles eine Genehmigung der Hisbollah.  Für Syrien ein Visum zu bekommen, kann Monate dauern und dann hat man auf Schritt und Tritt einen staatlichen Begleiter dabei. Abgesehen davon ist wird die Arbeit immer gefährlicher.

Natürlich stellt sich die Frage, macht das Arbeiten unter solchen Bedingungen überhaupt Sinn? Die eindeutige Antwort: Ja, es macht! Wenn die syrische Regierung behauptet, sie habe die Lage in Damaskus wieder im Griff und sie geraten als Team urplötzlich im Herzen der Hauptstadt in massive Kampfhandlungen oder können nicht in andere Stadtviertel weiterfahren, dann entlarven sich die Propagandalügen des Regimes sehr schnell.

Wenn Sie junge Männer und junge Frauen in Saudi-Arabien dabei beobachten können, wie sie abends mit ihren handys SMS Nachrichten austauschen, um zu flirten oder einen geheimen Treffpunkt ausmachen,

dann wird deutlich, dass viele junge Menschen im Land der Sharia und der strikten Geschlechtertrennung von religiöser Bevormundung die Nase voll haben. In der südjemenitischen Hafenstadt Aden, eine Hochburg islamischer Extremisten, hörten wir nachts in unserem Hotel plötzlich laute, westliche Musik. Dieses Hotel hatte tatsächlich eine Diskothek. Morgens um vier Uhr tanzten dort ausgelassen junge Frauen und Männer. Auf den Tischen Wodkaflaschen. Die Frauen schwarz verschleiert, wohlgemerkt komplett verschleiert.

Das zu filmen, geschweige denn zu senden ist unmöglich. Solche Bilder können Polizeirazzien oder Bombenanschläge zur Folge haben.  Bilder, Szenen wie diese wollen alle arabischen Regime verstecken, denn sie offenbaren die Widersprüche aber auch die Doppelmoral.  In kein anderes Land der Arabischen Welt wird wahrscheinlich soviel Whiskey der teuersten Sorten heimlich exportiert wie nach Saudi Arabien. Das Schmuggelgeschäft wird dabei von den durch und durch korrupten Prinzen organisiert, die gleichzeitig Bin Laden finanziert hatten, um den angeblich so unmoralischen Westen mit Terror zu überziehen.

Diese Heucheleien sind vielen Menschen bewusst und haben dazu geführt, dass sich jetzt auch in den Golfstaaten so etwas wie Protest erhebt. Gründe für die Unzufriedenheit, für Demonstrationen und für Revolten gibt es viele und sind in allen arabischen Ländern ähnlich, auch wenn die Bedingungen von Land zu Land verschieden sind. Trotzdem hätte Anfang Januar 2011 niemand damit gerechnet, dass der Funke der tunesischen Revolte auf Ägypten überspringen würde.   Wael Abbas, der bekannteste Blogger Ägyptens, der seine Reportagen und Kommentare ins Internet stellte, kannte wie kaum ein anderer die Jugendszene und die verschiedenen Oppositionsgruppen. Abbas aber war überzeugt, dass in Ägypten eine Revolution nach tunesischem Vorbild nicht möglich wäre:  „Ägypten ist ein konservatives Land, die Menschen sind freundlich aber ein wenig träge. Sie vertrauen auf Allah, der schon alles richten werde.“, so Wael Abbas.  Diese Einschätzung wurde von den allermeisten geteilt: Den Politischen Beobachtern, vor allem den Journalisten, von mir selbst.

Dass trotzdem am 25. Januar und in den darauffolgenden Tagen hunderttausende auf die Straße gingen, den berühmt gewordenen Tahrirplatz besetzen, bis 18 Tage später, nach heftigen Straßenschlachten, Mubarak seinen Rücktritt erklärte, dass hat uns alle überrascht, vor allem begeistert.  Wir haben über diese Ereignisse teilweise mit großer Euphorie berichtet Und dabei nicht gemerkt, dass wir vieles falsch einschätzen auch, weil wir viele Ereignisse nicht verstanden hatten. Natürlich gab es das Internet und die Sozialen Netzwerke, mit den Berichten über Polizeiterror, Folter  und Korruption. Natürlich gab es die Mobilisierung der Demonstranten über „facebook“ und „twitter“.  Aber wir haben die Rolle der Sozialen Netzwerke, das Internet maßlos überschätzt:  Rund 40 Prozent der Ägypter sind immer noch Analphabeten. Einen Computer bedienen können geschätzte  5% der Bevölkerung. Das Internet als Forum der Kommunikation benutzen nicht mehr als ein Prozent. Heute sehen wir die, auch von uns idealisierten Ereignisse des Jahres 2011, nüchterner und klarer.

Die Revolte oder wie wir später sagten, die „Revolution“ gegen das System Mubarak war eigentlich ein Militärputsch. Zumindest war diese Revolte eine willkommene Gelegenheit für die Generäle das System Mubarak zu stürzen. Ähnlich wie im Sommer diesen Jahres: die Massenproteste gegen die Mursi. Und Muslimbrüder waren für das Militär die Legitimationsgrundlage den ersten freigewählten Präsidenten Ägyptens abzusetzen.

Warum?  Die Unzufriedenheit der Militärs mit dem System Mubarak war in den letzten Jahren immer größer geworden:  Die Kürzungen der Rüstungsausgaben.  Die völlige Abhängigkeit von der Militärhilfe der USA, die dem Ägyptischen Militär immer größere Fesseln auferlegte.  Der konsequente  Ausbau der Polizei, der Sicherheits- und Geheimdienste durch Mubarak, die am Ende seiner Regierungszeit über 1,5 Millionen Mann zählten. Im Vergleich 300.000 Mann Militär. Dieser Sicherheitsapparat war vor allem ein Instrument der Unterdrückung der eigenen Bevölkerung, wurde aber auch ein Instrument zur Kontrolle des Militärs. Eine Entwicklung, die schon Sadat eingeleitet hatte, um einen Militärputsch zu verhindern.  Was aber für die Generäle das Fass zum Überlaufen brachte, waren die Pläne Mubaraks, seinen Sohn als seinen Nachfolger zu etablieren.

Gamal Mubarak, der Sohn des Präsidenten, und wahrscheinlich der korrupteste Politiker Ägyptens, hatte zusammen mit einer Gruppe einflussreicher Geschäftsleute  viele ägyptische Betriebe privatisiert. Wertvolles Bauland zu Spottpreisen an ausländische Investoren verkauft. Und kräftig bei den Geschäften abkassiert. Er hatte aber damit die Geschäfte des Ägyptischen Militärs empfindlich gestört.  Bis heute ist dieses Militär das größte Wirtschaftsunternehmen und der größte Arbeitgeber des Landes.  Das Militär stellt Waschmaschinen und Kühlschränke her. Aluminiumrahmen für Fenster und Türen, die bei der Bauvergabe von Großprojekten oder dem Bau ganzer Stadtteile  eingebaut werden müssen.  Das Militär besitzt in den berühmten Ferienorten Ägyptens ganze Küstenabschnitte, inklusive Ferienanlagen und Luxushotels.

Nach Schätzungen kontrolliert das Militär  bis heute 40 % der Ägyptischen Wirtschaft und ist der größte Arbeitgeber.  Pensionierte Generäle erhielten Spitzenposten in der Wirtschaft und im Öffentlichen Leben.

Der Direktor der Kairo Oper: ein Militär. Der Direktor des Kairoer Zoos: ein Militär. Die Chefs vieler Wirtschaftsunternehmen: Militär.  In den letzten Jahren der Regierungszeit Mubarak wurden aber immer

mehr Polizeigeneräle in solche Spitzenpositionen gehievt. Das Militär sah die Geschäfte und die Korruption des Mubarak Clans, vor allem des Sohnes Gamal, als unmittelbare Bedrohung ihrer wirtschaftlichen Aktivitäten. Noch kurz vor den Aufständen hatte das Militär die Pläne Gamal Mubaraks verhindert, die Kairo-Bank zu privatisieren, um sie an einige seiner persönlichen Freunde zu verkaufen.  Dabei ging es sprichwörtlich um Hunderte von Milliarden Dollar.  Informationen, die wir heute haben, belegen,  dass eine Woche vor dem 25. Januar 2011 Armeeeinheiten aus ganz Ägypten um Kairo zusammengezogen waren. Selbst Fallschirmspringerbataillone waren in Alarmbereitschaft. Mit anderen Worten, das Militär rechnete mit Unruhen und war vorbereitet.

Um eine ganze Stadt mit Panzern und zigtausenden Soldaten in eine Stadt von der Größe Kairos einmarschieren zu lassen, braucht es eine generalstabsmäßige Planung.  Der Rückzug ca. 1,5 Millionen Polizisten, Spezialeinheiten, Geheimagenten durch das Innenministerium innerhalb von Stunden kann nicht ohne konkrete Planungen erfolgen. Der Innenminister und seine Truppen standen in direkter Konkurrenz,

ja sogar offener Feindschaft zum Militär. Der Rückzug sollte ihre Organisationsstruktur, vor allem ihr Überleben sichern. Das Niederbrennen des Gebäudes der Staatspartei unter den Augen des Militärs war das Signal für die Entmachtung der Partei, vor allem des Mubarak Sohnes Gamal, der die Partei de facto beherrschte.  Die Demonstrationen der Millionen in Kairo und in ganz Ägypten waren der Anlass. Das Militär hatte diese „golden opportunity“ genutzt.  Als der Verteidigungsminister in seinem gepanzerten Wagen kurz über den Tahir Platz fuhr und den Demonstranten aufmunternd zuwinkte, war Mubarak entmachtet.

Ägypten ist zur Zeit das einzige Land der Welt, dass zwei seiner Präsident Vor Gericht gestellt hat. Der nächste Putsch lies nur zweieinhalb Jahre auf sich warten:  Im Westen ist die Absetzung von Mohammed Mursi,  des ersten freigewählten Präsidenten , sofort als „Rückschlag für die Demokratie“ bezeichnet worden,

um Herrn Westerwelle zu zitieren. Aber genau wie bei den Ereignissen 2011 war die westliche Sichtweise

nicht selten von Illusionen, Ungenauigkeiten und manchmal falschen Einschätzungen geprägt. Es ist richtig, dass der „alte Apparat“, die Kräfte der Mubarak Zeit, den Muslimbrüdern das Regieren von Anfang an sehr schwer gemacht haben. Aber was Mohammed Mursi und die Muslimbrüder von Anfang an versuchten, war ein islamistischer Putsch von oben.

Viele Kollegen, ich auch, gingen davon aus, dass die Muslimbrüder versuchen würden, ihre Wahlerfolge behutsam umzusetzen, um ihre Machtbasis zu kontinuierlich zu verbreitern, auch um die Bevölkerungskreise für ihre Politik zu gewinnen, die sie nicht gewählt hatten. Stattdessen versuchten sie in atemberaubendem Tempo das Land zu islamisieren.  Die neuen Schulbücher waren bereits im Druck: Pharaonische Geschichte –

komplett gestrichen. Dafür die Geschichte der Muslimbrüder und ihres Gründers Hassan el Banna. Gesetzentwürfe des neuen Kultusministers, um Gesang und Tanz zu verbieten. Und das in einem Land wie Ägypten!  Statt sich um die sozialen Probleme des Landes zu kümmern, debattiere das Parlament die Frage: Ab wann darf ein Mädchen verheiratet werden. Die Antwort: mit zwölf Jahren.  Und: wie lange darf ein Ehemann mit der Leiche seiner verstobenen Frau Geschlechtsverkehr haben: die Antwort 24 Stunden.  Handstreichartig stellte sich Mursi über die Verfassung, um mit Dekreten zu regieren.

Als es zu den ersten Protesten gegen die Muslimbrüder kam, forderte Mursi die Armee auf, auf die Demonstranten zu schießen. Als das Militär sich weigerte, riefen die Muslimbrüder ihre bewaffneten Milizen, die Anti-Mursi Demonstranten folterten und töteten.  Trotz der angespannten Wirtschaft-und Finanzlage exportierte Ägypten unter der kurzen Herrschaft der Muslimbrüder täglich mehrere Millionen Liter Treibstoff durch das Tunnelsystem nach Gaza, um die dort regierende Hamas zu stützen. In Ägypten selbst wurden daraufhin Benzin und Diesel knapp, auch für Kraftwerke und Bäckereien. Auf dem Sinai konnten sich Zellen islamistischer Terrororganisationen wie Jihad und Al Kaida etablieren weil Mursi eine konsequente Verfolgung zu verhindern versuchte.  Was die Muslimbrüder vom westlichen Tourismus hielten, wurde schnell deutlich, als Mursi ein Mitglied der Gammaa el Ismajia als neuen Gouverneur von Luxor einsetzen wollte. Ausgerechnet die Gammaa el Ismajia, eine Gruppe, die 1986 vor dem Hatschepsut Tempel in Luxor über 70 westliche Touristen regelrecht geschlachtet hatte. Um nur einige Beispiele zu nennen.

Rechtfertigt das einen Militärputsch, nachdem Millionen von Ägyptern. Gegen die Muslimbrüder auf die Straße gegangen waren?  Das säkulare, zum Teil auch nach Westen ausgerichtete Ägypten, bejat diese Frage uneingeschränkt. Für sie war es auch kein Militärputsch sondern die Befreiung aus der Geiselhaft der Islamisten.  Die vielen toten Muslimbrüder, erschossen von Militär und Polizei bei der Räumung des Protestlagers vor der Rabaa Mosche waren in ihren Augen der Preis den man dafür zahlen musste. Es hat noch nie eine Zeit gegeben wie im Sommer dieses Jahres, in der sich meine ägyptischen Mitarbeiter und ich gedanklich und gefühlsmäßig soweit voneinander entfernt hatten wie in diesen Wochen. Völliges Unverständnis für unsere Befürchtungen und die Bedenken des Westen. Ein neuer, überbordender Nationalismus, der sich jede Kritik von außen verbat. Eine geradezu mystische Verehrung für den neuen starken Mann: Verteidigungsminister General Sisi, der wahrscheinlich auch der neue Präsident werden wird.

Vor allem die Unterstellung, dass wir mit unseren Apellen, „die Menschenrechte zu wahren“, in den Augen der Ägypter die Muslimbrüder, die Islamisten und damit auch den Terrorismus aktiv unterstützen. Und dass ausgerechnet wir, die heißgeliebten und verehrten Deutschen in das gleiche Horn stießen wie die Amerikaner, hat viele Ägypter wütend gemacht.  In dieser Frage stehen wir uns im Augenblick verständnis- und sprachlos gegenüber. Tatsächlich haben wir es nicht nur in Ägypten sondern in fast allen arabisch islamischen Ländern mit zwei großen Konfliktlinien zu tun, bei denen. Die europäische und damit auch die deutsche Außenpolitik abseits steht:  1. Der große regionale und religiöse Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten. Mit Saudi-Arabien und Iran als die großen Kontrahenten und Strippenzieher bei vielen regionalen Konflikten, zum Beispiel in Syrien und im Libanon. 2. Der große Konflikt zwischen islamischem Extremismus und der Vision einer Herrschaft, die ausschließlich der Sharia, den Gesetzen Gottes unterliegt, und einem religiös relativ toleranten Gesellschaftsmodell, dass nur durch eine säkulare Herrschaft garantiert werden kann. Und sei es um den Preis einer Diktatur.

Präsident Assad in Syrien sieht sich genau in diesem Spannungsfeld. Wahrscheinlich wird der nächste Präsident Ägyptens tatsächlich General Sisi heißen. Seine erste große Schlacht hat er vorerst wohl blutig gewonnen, den Kampf gegen den politischen Islam.  Und was kommt dann? Viel Zeit hat er nicht. Ägypten steht am Abgrund: Viele Menschen haben in den letzten 3 Jahren ihren Job verloren. Allein durch den Tourismus, von dem unmittelbar und mittelbar rund 20 Prozent der Bevölkerung leben. Streiks lähmen die Wirtschaft, die sich auf einer rasanten Talfahrt befindet. Die Preise für Lebensmittel explodieren. Die Investitionen im eigenen Land gehen gegen Null. Die Verbrechensrate ist dramatisch angestiegen. Nach Einbruch der Dunkelheit gehen viele Menschen nicht mehr auf die Straße. Geschäfte schließen früh.  Und das in einer Stadt, in der man sich früher auch nachts völlig ungehindert bewegen konnte, trotz aller sozialen Konflikt. Wer immer die Macht am Nil übernehmen wird, er steht eigentlich vor unlösbaren Problemen:  40 Prozent der Ägypter leben unterhalb der Armutsgrenze.

Ich nehme an, dass einige von Ihnen schon einmal in Ägypten waren. Bestimmt haben Sie die Pyramiden besucht. Auf der Fahrt dorthin durchfahren sie riesige Slumansiedlungen.  Wenn Sie diese Straße weiterfahren, die so genannte Ringroad um Kairo herum, dann wird sich dieses Bild für die nächsten 75 Kilometer nicht ändern. Links und rechts rote Ziegelbauten.  Alles wild gebaut, keine normalen Straßen, zum Teil kein Strom und Wasser, keine Müllentsorgung, entsetzliche hygienische Verhältnisse.   Um heiraten zu können, muss ein junger Mann eine Wohnung vorweisen können.  Dafür muss er in der Regel jahrelang arbeiten. Viele gehen in die reichen Golfstaaten und kehren erst wieder zurück, wenn sie genug Geld gespart haben. Das ist ein Millionen-Phänomen. Die staatlichen Schulen verdienen ihren Namen nicht. Die Lehrer verdienen umgerechnet 50 Euro im Monat.  Dieser Staat hat ganze Generationen von Jugendlichen ohne Bildung und Berufschancen zu verantworten.  Selbst wenn ab so fort Milliarden in die Bildung investiert würden, die nicht vorhanden sind. Es würde Generationen dauern.

Trotzdem ist die große Mehrheit der Ägypter mittlerweile der Meinung: Wenn überhaupt, kann es nur Sisi schaffen. Was uns irritiert: es sind genau jene jungen Leute, die gegen Mubarak auf die Straße gingen, es sind die Frauen, die Künstler, die Intellektuellen, auch die Christen, die Säkularen, die ihre Hoffnungen auf einen General setzen. Übrigens: auch in Syrien sind es die Christen, die Intellektuellen, die Säkularen, die ihre Hoffnungen auf einen Sieg von Assad setzen.

Wir sollten uns von der Illusion trennen, dass wir in der gegenwärtigen Situation große Einflussmöglichkeiten auf Ägypten und die Arabische Welt hätten, auch weil das Mistrauen gegenüber der westlichen Politik immer mehr gewachsen ist. Es war ja der Westen, der aus Eigeninteresse fast alle nah-östlichen Diktatoren ursprünglich gestützt und unterstützt hatte: Gaddafi, Saddam Hussein, Hosni Mubarak, Ben Ali. Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh war Amerikas Partner im sogenannten Kampf gegen den Terror.

Was hatte Obama nicht alles versprochen: Respekt vor dem Islam, Die Lösung des Palästinenser Problems.  Die Umbrüche in den Arabischen Ländern stehen wahrscheinlich erste am Anfang. Mit welchem Resultat ist völlig ungewiss.  Die Ereignisse der letzten drei Jahre haben gezeigt, dass unsere Wünsche und Vorstellungen oft  mit der Wirklichkeit nicht überein stimmen, und wir die Beurteilung der Vorgänge immer wieder korrigieren müssen. Ich nehme unsere Berichterstattung über das was wir den „Arabischen Frühling“ nennen, ausdrücklich davon nicht aus und danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

Von Dietmar Ossenberg