Was war die alte Bundesrepublik?

Die Bundesrepublik vor 1989 war keine Schrebergartenidylle. Es gab harte Krisen. Und das Grundgesetz ist 1948/49 nicht von alten Männern und einigen wenigen alten Frauen in weltfremder Abgeschiedenheit auf dem Chiemsee, dem Rittersturz und in Bonn verfasst worden. Wir können uns die Situation nicht dramatisch genug vorstellen. Vorausgegangen war der schärfste Zivilisationsbruch der modernen Geschichte: Vernichtungskrieg und Holocaust. Als die Beratungen zum Grundgesetz begannen, war mit Wucht der Kalte Krieg aufgezogen, dessen erster Höhepunkt die Berlin-Blockade war. Nicht wenige fürchteten einen dritten Weltkrieg. In jenen, die das Grundgesetz schufen, manifestierte sich die Opposition gegen Hitler. Das Grundgesetz war eine Weltneuheit: Die erste posttotalitäre Verfassung nach 1945.

Wer bestehen will, darf sich dem Wandel nicht verschließen, Tradition ohne Reform verkommt zu verwaltetem Irrtum. Die Bundesrepublik war und ist eine Wohlstandsgesellschaft mit hoher Reformfähigkeit. Die deutsche Demokratie hat sich seit 1949 immer gewandelt, mal allmählich und still, mal rasch und ungestüm. Die Wandlungsprozesse der Deutschen von 1949 bis heute – eine sehr kurze Zeit in der Weltgeschichte – waren enorm. Vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte ist die Bundesrepublik ein Glücksfall. Von der Gunst der Stunde konnten die Westdeutschen profitieren, allein schon dadurch, dass sie – anders als die Ostdeutschen – auf der „richtigen“ Seite des Kalten Krieges standen. Nicht weil die Menschen anders, sondern weil die Strukturen anders waren, gestaltete sich diese alles in allem glückliche Entwicklung im Westen so viel wirkmächtiger als im Osten.

Stabilitätssehnsucht und Sozialangst

Welches waren die Stabilisierungsfaktoren? Der ökonomische Nachkriegsboom der 1950er und 60er Jahre war außergewöhnlich und einmalig in der Weltgeschichte. Es war ein „goldenes Zeitalter“. Die Geschichte nach dem Boom ist im Grunde die erste normale Epoche. Wir leben in Zeiten der Normalisierung, nicht nur der Krise. Die Rückschau auf den Boom in der Mitte des Jahrhunderts lehrt fast gar nichts darüber, wie Wachstum in Zeiten der neuerlichen Globalisierung erreicht oder erhalten werden kann. Der ökonomische Wohlstand hat aus den Westdeutschen gute Demokraten gemacht, sie mit der Demokratie versöhnt. Und der Sozialstaat, wie er seit den 50er Jahren ausgebaut wurde, war die große Integrationsklammer für eine neue Gesellschaft, man denke nur an die 12 Millionen Flüchtlinge und Vertriebenen. Stabilitätssehnsucht und Sozialangst gingen in Deutschland immer Hand in Hand.

Hinzu kam in den 50er Jahren: Eine funktionale und dadurch, das muss betont werden, skandalöse Politik mit Blick auf die NS-Funktionseliten und des Umgangs mit der Vergangenheit. Diese Eliten wurden weniger bestraft als vielmehr in den neuen Staat integriert. Aber auch das Parteiensystem, die 5-Prozent-Hürde, die wehrhafte Demokratie und der Antikommunismus haben die Bundesrepublik stabilisiert. Wenn Konrad Adenauer Vertrauen in eine noch autoritäre Demokratie begründet hat, so weckte Willy Brandt mit seinem Motto „Mehr Demokratie wagen“ die Leidenschaft für die demokratische Staatsform. Vertrauen und Leidenschaft sind das Elixier für eine lebendige Demokratie.

Das gesellschaftliche Einverständnis zum Grundgesetz wuchs nach 1949 in einer langen Periode von Frieden und Wohlstand. Unvorhersehbare Gefahren von Existenz bedrohender Größe blieben glücklicherweise aus. So konnte sich der Konsens der Demokraten entwickeln. Er war nicht von Anfang an vorhanden. Die Schönwetterphase dauerte lang, dies war nicht allein Verdienst, sondern auch Glück. Anders als der Weimarer Republik war Bonn viel Zeit zum Lernen vergönnt. So wurde die Bundesrepublik zu einer lernenden Demokratie, und die Lernprozesse sind das Entscheidende des Erfolges. Aus defensiven Demokraten wurden allmählich offensive. Wie man es auch dreht und wendet: Niemals in der deutschen Geschichte hatte es einen Staat gegeben, der den Ansprüchen der Menschen nach Freiheit in Verbindung mit sozialer Gerechtigkeit in derart bemerkenswerter Art und Weise gerecht wurde. Die Bundesrepublik war der wichtigste Durchbruch zur Demokratie in Deutschland.

Dem Jahrzehnt des Wiederaufbaus schloss sich eine Epoche an, die fast wie ein kleines goldenes Zeitalter erscheint. Mit bisher nicht gekannter Dynamik ergänzten sich unterschiedliche Modernisierungstendenzen, deren Auswirkungen und Folgen unsere Gegenwart nach wie vor zum großen Teil prägen. Diese Pluralisierung konnte, und das war ihre Voraussetzung, auf der Stabilität der 50er Jahre aufbauen, darauf, dass die Institutionen sicher und funktionsfähig waren. Eine innere Demokratisierung fand statt und überkommene Wertorientierungen, Lebensstile und Mentalitäten wandelten sich im Generationenwechsel und -konflikt. All diese Aspekte bündeln sich in dem viel zitierten Wort einer „Gesellschaft im Aufbruch“.

Mobilisierung und Pragmatismus

Dieser Ära der neuen Dynamik folgte seit 1973/74 ein Epochenwechsel. Es begann die Periode der langfristigen Schwierigkeiten. Der Ölpreisschock Ende des Jahres 1973 veränderte überall im Westen das politische, ökonomische und allgemeine gesellschaftliche Klima. In sämtlichen Industriestaaten ging angesichts der bis dahin größten Wirtschaftskrise nach dem Zweiten Weltkrieg den zum Teil sehr ehrgeizigen Reformvorhaben das Geld aus. Neue, bisher ungeahnte Probleme tauchten auf. Da die Reformpolitik in der Bundesrepublik im Wesentlichen an die Vollbeschäftigung gekoppelt war, setzte ihr die neue, strukturelle Massenarbeitslosigkeit erheblich zu.

Ölpreiskrise, Rezession und Arbeitslosigkeit sowie die Bedrohung durch den mörderischen Links-Terrorismus der RAF zeigten Wirkung. Seit dem Rücktritt Willy Brandts im Frühjahr 1974 standen nicht mehr Utopien im Zentrum bundesdeutscher Politik, sondern Pragmatismus und Krisenmanagement. Statt Ausbau des Sozialstaats gab es nun Einschränkungen und Kürzungen. Eine Austeritätsepoche brach an: „Thatcherismus“ – benannt nach der konservativen englischen Premierministerin Margret Thatcher – und „Reagonomics“ – benannt nach dem republikanischen US-Präsidenten Ronald Reagan – lauteten die neuen, neoliberalen Zauberformeln. Sie fanden jedoch in der Bundesrepublik nur gemäßigte Nachahmung.

Von der Bonner zur Berliner Republik

Am Vorabend der „unverhofften Einheit“ schien es vielen, als habe sich die Bundesrepublik Deutschland nach 40 Jahren selbst anerkannt. Dann stand plötzlich die Chance der Wiedervereinigung vor der Tür. Wie ein erratischer Block ragt die Rückkehr der Nation in die allgemeine Entwicklungstendenz dieser Zeit hinein. Denn seit den 70er Jahren hatte sich die Bedeutung von Territorialität und Nationalstaat zugunsten von regionalen, europäischen und globalen Tendenzen reduziert. Die Selbstzufriedenheit und Erfolgsgeschichte der Bundesrepublik wurde 1990 zum Problem: Man dachte, die deutsche Einheit aus der Portokasse bezahlen und im Handumdrehen blühende Landschaften schaffen zu können. Helmut Kohl führte die Deutschen zur Einheit; diese hatten jedoch mehr Glück als Vaterlandsliebe.

Die Berliner Republik gewann keineswegs mehr Ähnlichkeiten mit den Gesellschaften des Deutschen Kaiserreichs oder der Weimarer Republik, die von scharfen Bruchlinien und unversöhnlichen Konflikten durchzogen waren. Dafür ist die Prägekraft des Bonner Modells zu stark. Aber Deutschland hat sich den anderen großen westeuropäischen Demokratien, Großbritannien, Frankreich, Italien, angeglichen, die im Inneren weniger gleichförmig und ausbalanciert strukturiert sind. Im Vergleich mit diesen hat die heutige Bundesrepublik jene Anomalie verloren, die die Bonner Republik noch besaß. Diese Annäherung an die „Normalität“ anderer demokratisch gefestigten Länder ist keineswegs bedenklich, sie ist nur neu.

Das Grundgesetz hat sich bei der deutschen Wiedervereinigung 1990 bewährt. Die hohe Wertschätzung der Bundesrepublik Deutschland in der Welt ist auch ein Resultat einer Hochachtung deutschen Rechts. Nach den friedlichen Revolutionen in Ostmitteleuropa 1989 und dem Untergang des Kommunismus sahen wir in etlichen Transformationsstaaten deutsche Verfassungstraditionen: Der Grundrechtsteil vieler Verfassungen in den ostmitteleuropäischen Ländern beruht auf dem deutschen Grundgesetz von 1949 – das übrigens auch die spanische Verfassung nach dem Tod Francos und der Demokratisierung seit 1975 stark beeinflusste. Fast überall ist die Verfassungsgerichtsbarkeit nach deutschem Modell übernommen. Die Väter und Mütter des Grundgesetzes wünschten sich Deutschland als eine intensiv in die internationale Ordnung eingebundene Demokratie. Eine der bemerkenswertesten Erfolgsgeschichten nach 1945 ist die europäische Integration. Die Deutschen haben am meisten Profit daraus gezogen. Deshalb ist es nicht klug, Grundgesetzpatrioten gegen Europapatrioten auszuspielen. Europa kann nur als eine Föderation von Nationalstaaten erfolgreich sein.