Ein Land sucht seine europäische Perspektive

Weshalb ist es bis jetzt nicht gelungen, ein funktionierendes, stabiles Staatswesen in Bosnien-Herzegowina aufzubauen? Die Frage lässt sich weder monokausal noch ohne Eingang auf die historische Tiefe gerade dieses Staatsgebildes beantworten. „The balkans have more history as they can consume”, meinte Churchill einmal. Da ist zum einen die Erinnerung an die kulturelle Entwicklung, etwa durch das orthodoxe Christentum, die Rolle von Byzanz und die Evangelisierung durch die Slawenapostel Kyrill und Method, zum anderen auch die Auseinandersetzung mit dem Osmanischen Reich.

Gerade dieser religiöse und kulturelle Hintergrund spielt seit der Erklärung der Unabhängigkeit des Landes 1991 eine entscheidende Rolle. Die Volksabstimmung darüber hatte ein sehr gespaltenes Ergebnis, weil natürlich die serbischen Politiker zunächst das alte Jugoslawien erhalten wollten und mit dem Anspruch der Bosniaken auf eine dominante Rolle nicht zurecht kamen. Es gab also von Beginn an keinen nationalen Konsens zu der Art der Existenz von Bosnien-Herzegowina. Die Folgen sind bekannt: vier Jahre Krieg, unendlich viele Opfer, wechselseitige Schuldzuweisungen und verständlicherweise bis heute keine aufgearbeitete Geschichte. Das Dayton-Agreement 1996 war eigentlich nur eine Art von Waffenstillstand.
Damit wurde Bosnien-Herzegowina zum „Sonderfall“, worauf auch die internationale Gemeinschaft angemessen reagierte, nämlich durch die Schaffung des Hohen Repräsentanten mit den „Bonn Powers“, also der bis heute rechtlich vorhandenen Möglichkeit, alle Beschlüsse der politischen Entitäten und der Gesamtregierung aufheben zu können und stattdessen Entscheidungen zu treffen.

EIN GRUNDKONSENS KAM NIE ZUSTANDE
Der generelle Konsens, ein starkes Bosnien-Herzegowina mit europäischer Perspektive haben zu wollen, ist nie zustande gekommen, wenngleich es jede Menge von Lippenbekenntnissen gab und gibt. Bei den inzwischen zahlreich durchgeführten Wahlen auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene spielen diese Argumente immer wieder eine Rolle, wobei die Zugehörigkeit zu den drei Ethnien nicht nur konstitutiv ist, sondern auch bei der Besetzung von Funktionen eine entscheidende Rolle spielt. Eine vierte Ethnie wurde nie berücksichtigt, nämlich jene, die sich heute noch als „Jugoslawen“ fühlen. Alle Versuche, eine tragfähige Verfassung herzustellen, sind an der Uneinigkeit der Partner vor Ort, aber auch an den unterschiedlichen Strategien der internationalen Gemeinschaft gescheitert. Seit 2009 bemüht sich der österreichische Diplomat Valentin Inzko als Hoher Repräsentant um die Regierbarkeit – ohne rechte Unterstützung der EU und USA.
Das Engagement der internationalen Staatengemeinschaft, auch der Europäischen Union war in diesen Jahren äußerst unterschiedlich, einmal intensiver, dann wieder von relativer Ratlosigkeit und Desinteresse geprägt. Man war eigentlich froh, wenn Bosnien in den Schlagzeilen nicht vorkam.

Der Stabilitätspakt für Südosteuropa sollte nicht nur die Kriegshandlungen im ehemaligen Jugoslawien beenden, sondern auch ein Zusammenwirken der auf diese Weise neu entstandenen Staaten ermöglichen und ihnen damit die europäische Perspektive zu eröffnen. Das ist in hohem Maße regional gelungen,, betrachtet man Demokratie, wirtschaftliche Entwicklung, aber auch Sicherheitsfragen. Eine Dimension ist aber von bleibender Wichtigkeit: die kulturelle. Ohne Bildung und Erziehung ist Versöhnung ebenso wenig möglich wie ohne die Auseinandersetzung mit der Vielfalt der Kulturen. Hier hat Kunst und Kultur ihre entscheidende Bedeutung, weil auch durch Literatur zum Ausdruck kommt, was es hier zu verstehen gilt. Ivo Andri? hat in seinem Werk „Wesire und Konsuln“, aber auch in der „Brücke über die Drina“ ein anschauliches Beispiel dafür gebracht. Auch bei Heimito von Doderer etwa in den „Wasserfällen von Slunj“ sind diese Dimensionen einer europäischen Erfahrung noch spürbar. Gegenwärtig gilt es, ein Bildungswesen aufzubauen, das dieser europäischen Dimension gerecht wird. Ohne die Wurzeln zu kennen, ist dies nicht möglich. Wenn die Schlacht am Amselfeld eine entscheidende Rolle spielt wie etwa auch die kriegerische Auseinandersetzung bei Mohacs, erkennt man, dass es nicht nur die Kriege, sondern auch die kulturellen Konflikte gewesen sind, die entscheidend das Bild der Region geprägt haben. Kultur ist für die Prägung Europas entscheidend, wobei hier Erinnerung und Gestaltung eine entscheidende Rolle spielen.

Politik und KULTUR
Wenn selbst Europa in diesen Jahren darum ringt, was seine „Seele“ ist, wie Jacques Delors es nennt, lässt sich ermessen, wie schwierig die Situation in Sarajewo ist. Natürlich gab es Zeiten, wo das Zusammenleben besser funktionierte. Das kann man durchaus für Titos Jugoslawien annehmen. Aber auch damals schon spielte die Berufung auf die Geschichte eine große Rolle. Der Faktor Religion ist eigentlich erst im Weg der kriegerischen Auseinandersetzungen vor Dayton problematisch geworden. Als man begann, in diesen Kriegen Kirchen und Moscheen zu zerstören oder das frühere Bürgermeisteramt (Konak) von Sarajewo, das die Habsburger Monarchie baute und später die Nationalbibliothek Bosniens war, wurde deutlich, in welcher Weise diese Auseinandersetzungen geführt wurden. Es gab Genozid, Vergewaltigungen, Verschleppungen. Es ist nicht zu erwarten, dass diese historischen Wunden bald geschlossen werden. Gleichzeitig aber darf darauf hingewiesen werden, dass etwa drei Jahrhunderte Kriege zwischen Franzosen und Deutschen oder in der letzten Zeit sogar die Konflikte zwischen Russen und Polen durchaus Wege der Bewältigung gefunden haben. Ansätze dazu sind vorhanden, da sich immerhin die Staatspräsidenten von Serbien, Kroatien, Montenegro und das Präsidium von Bosnien-Herzegowina für alle Gräueltaten entschuldigt haben. Aber auch hier ist völlig klar, dass ohne entsprechende Bildung und Erziehung keine Zukunftsperspektive eröffnet werden kann.
Apropos Zukunft: Ein hoher Prozentsatz der jungen Generation hat das Land verlassen, um etwa in Deutschland, Österreich oder Slowenien zu leben. Gültige Volkszählungen gibt es nicht. Aber das Land, das offiziell mit 4,5 Millionen Einwohnern begonnen hat, zählt heute wahrscheinlich nicht viel mehr als drei Millionen Bürger. Diese Desintegration wird auch noch dadurch unterstützt, dass die Herceg-Bosna-Kroaten relativ leicht kroatische Pässe bekamen und in der Republika Srpska auch jede Menge serbische Dokumente ausgegeben werden, was dazu führt, dass es staatsbürgerliche Fluchttendenzen gibt. Auf der Strecke bleiben die Bosniaken, deren politische Führung versucht, sich immer stärker an die Türkei und an die Golfstaaten anzulehnen, womit der Religionsfaktor Islam ins Spiel kommt. Bosnien aus der Visa-Liberalisierung auszuklammern ist ein entscheidender Fehler der EU und ihrer Mitgliedsstaaten.

FEHLENDE INTEGRATION
Das Ergebnis des geteilten Staatswesens ist, dass es auch keine Integration der Verwaltungseinheiten gegeben hat. Es gibt jede Menge kantonaler Regierungen, deren Minister nach regionalem Proporz berufen werden. Ihre Zahl – angeblich über 140 – mutet geradezu lächerlich groß an. Das führt zu erheblichen Schwierigkeiten bei ausländischen Investitionen.

Ein Beispiel aus persönlicher Erfahrung: Die Deutsche Bahn wäre bereit gewesen, die Verbesserung der Infrastruktur in Investitionen zu leisten. Das ist insbesondere deswegen notwenig, weil es bis jetzt nicht gelungen ist, irgendeine Art von Straßenverkehrsnetz leistungsfähiger Art aufzubauen. Bei der entscheidenden Besprechung saßen einander die Bahnverwaltungen der Föderation und der Republika Srpska gegenüber und waren nicht in der Lage, übereinstimmende Vorschläge abzugeben. Der Generaldirektor der gemeinsamen Verwaltung saß resignativ ebenso dabei wie der Kabinettschef des Ministerpräsidenten. Dass sich die Deutsche Bahn dann zurückgezogen hat, ist verständlich. Dabei wäre Bosnien-Herzegowina durchaus ein lohnendes Land für Investitionen. Die Grundausbildung der Arbeitskräfte ist nicht schlecht, ebenso sind aus der Vergangenheit eine Reihe von Industriemöglichkeiten vorhanden. Volkswagen hat zum Beispiel ein Werk, das heute noch produziert, wobei infolge der Importbeschränkungen der EU die längste Zeit die Autos in die Türkei geliefert werden mussten. Diese gemischte Situation hat Bosnien-Herzegowina auch bei den Versuchen, eine Freihandelszone zu errichten (CEFTA) zu einem schwierigen, manchmal gar nicht artikulationsfähigen Partner gemacht.
Und die Zukunft? Der Hohe Repräsentant und EU-Sonderbeauftragte in Bosnien und Herzegowina, Valentin Inzko, sieht das Land „mittel- und langfristig“ als Mitglied der EU. „Wir können uns nicht erlauben, dass ein Vakuum herrscht. Es gibt Länder, die auf die europäische Integration warten“, erklärte Inzko kürzlich bei einer Podiumsdiskussion in Wien. Dies sollte jedoch nicht zu schnell passieren, „natürlich“ müssten die Bedingungen für einen Beitritt erfüllt werden, so der Sonderbeauftragte.
Es gilt auch für Bosnien: Europäer sind all jene, die im Inneren Europäer sind. Die europäische Idee hier zu verbreiten ist hingegen gar nicht notwendig. „Diese Länder des Balkans setzen alles daran, um in die EU zu kommen. Europa hat dort eine große Anziehungskraft und ist ein erstrebenswertes Ziel. Wer die europäischen Werte teilt und nachweislich bewiesen hat, dass er diese umsetzt, wird eine Aufnahme erfahren,“ so Inzko.

So wird es einerseits an Bosnien-Herzegowina liegen, die Chance zu nutzen, aber auch an den Europäern, dieses Land nicht zu vergessen. Alles, was ihm seit dem 19. Jahrhundert widerfuhr, war von den Europäern bestimmt. Ein „schwarzer Fleck“ auf der Landkarte namens Bosnien-Herzegowina wäre unerträglich.