Welt im Umbruch
Arabien im Umbruch
In fast allen arabischen Ländern schütteln Bürger ihre Despoten ab. Parallel dazu kam die Frage auf, wie es um die Führungsstärke der USA steht. Erleben wir einen historischen Epochenwechsel?
Überraschung – das war die Reaktion weithin auf den Umbruch, der in Tunesien und Ägypten Potentaten hinweg fegte. Rasch haben sich die Revolten ausgebreitet; von Marokko bis Bahrain stehen die Machthaber unter dem Druck von Protesten aus breiten Teilen der Gesellschaft. Wenn der Ausbruch überraschend, weil unerwartet kam; ist aber dahinter eine Logik zu erkennen? Und wenn dies der Fall ist, wohin führen die Revolten? Tatsächlich schien der arabische Raum immun gegen Wandel. Die Demokratiebewegung der letzten Jahrzehnte in Lateinamerika, Südostasien und Afrika schien an den Autokraten vorbeigegangen zu sein. Nur marginale Reaktionen riefen die Umbrüche in Europa im Gefolge des Mauerfalls und des Zerfalls der Sowjetunion hervor. Und entschiedene Abwehrreaktionen hatte die Revolution in Iran 1979 gezeitigt. Ein achtjähriger Krieg zwischen Iran und dem Irak (1980–1988) hatte schließlich das Überspringen des revolutionären Funkens verhindert.
Historische Bedingungen
Der Blick auf die Fassade arabischer Politik in den letzten Jahrzehnten täuscht. Denn er verstellt die historische Tiefe, in welcher die Geschicke der Araber im 20. Jahrhundert gesehen werden müssen. Dieses 20. Jahrhundert beginnt mit dem Ersten Weltkrieg. Der arabische Aufstand gegen den osmanischen Sultan sollte das Fanal für eine Nachkriegsordnung sein, die unabhängige arabische Staaten sehen würde. Die Eliten waren durchaus bereit, sich von europäischen Vorbildern leiten zu lassen. Sie wurden enttäuscht: Insbesondere England und Frankreich errichteten über den Völkerbund ein System von Mandaten und Protektoraten, das die europäische Dominanz bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs sicherte. Mit dem Konflikt um Palästina entstand ein Problem, das bis heute die arabische Politik nach innen wie nach außen belastet.
Erst in den fünfziger und sechziger Jahren unternahmen arabische Nationalisten neuerliche Bemühungen, der arabischen Welt einen Platz in der Welt zu schaffen, der von Unabhängigkeit, Gerechtigkeit und Würde gekennzeichnet sein sollte. Sie gingen nicht selten von Armeen aus. Oberst Gamal Abd al-Nasir (Nasser) wurde der charismatische Führer, auf den die arabischen Nationalisten auch außerhalb Ägyptens ihre Hoffnung setzten. Er war auch das Idol Muammar al-Qadhafis, der 1969 in Libyen die Macht übernahm.
Auch diese arabische Revolution führte ins Leere. Die Gründe sind vielfältig; die Revolutionäre scheiterten an ihren Rivalitäten untereinander sowie an einer Weltordnung, die sie zwang, sich in das eine oder andere Lager zu stellen, das „westliche“ oder das „östliche“. Die Versuche zu wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Neuordnung führte die einen in einen Staatskapitalismus, der die an der Macht befindlichen Cliquen verführte, sich selbst und ihre Klientel zu bedienen. Was blieb und in diesen Tagen erschreckend zutage tritt, sind monströse Netzwerke der Korruption und Kleptokratie. Die reichen Golfmonarchien öffneten zwar ihre Volkswirtschaften zur Weltwirtschaft; ein dicker Brocken der Einnahmen aber verblieb buchstäblich in der Familie. Ein Phänomen, das in diesen Tagen zu geringe Aufmerksamkeit erfährt, ist das dramatische Bevölkerungswachstum in den letzten Jahrzehnten in allen arabischen Gesellschaften. In der Jugend – bis zu 70 Prozent der Bevölkerung sind in einigen Staaten unter dreißig Jahren – wurde der Sprengstoff akkumuliert, der nunmehr hochgeht. Hoffnungslosigkeit, was Aufstieg und Wohlstand betrifft, paart sich mit dem Fehlen politischer Perspektiven. Was bleibt, ist Zorn. So gehen sie auf die Straße an dem, was sie zum „Tag des Zorns“ erklären. „Youm al-Ghadab“ ist zum mobilisierenden Begriff geworden. Jahrelang konnten die Potentaten der unterschiedlichen Couleur ihre Instrumente der Repression anwenden. Die Menschen hatten Angst. Das ist vorbei. Der junge Tunesier, der sich aus Verzweiflung mit Benzin verbrannte, den Tod also der Demütigung vorzog, ist zur Symbolfigur der Revolten geworden. Auch gibt die Entwicklung der Kommunikationstechnologie heute Möglichkeiten der Mobilisierung her, über die die Protestierenden in der Vergangenheit nicht verfügten. Sie lassen aus dem „Zorn“ des Einzelnen die Mobilisierung der Massen erwachsen.
Gerechtigkeit statt Islamismus
In historischer Perspektive ist also wieder einmal die Tür zur Zukunft aufgestoßen. Jetzt sind es nicht mehr kleine bürgerliche Eliten wie in den zwanziger oder Offiziere und Parteifunktionäre wie in den fünfziger und sechziger Jahren, die sich anschicken, der arabischen Welt mit Blick auf das 21. Jahrhundert einen Platz zu verschaffen. Die Bewegung kommt aus der Breite der Gesellschaft selbst. Auf dem Platz der Befreiung (Tahrir) in Kairo konnte die Welt ansehen, wie Männer und Frauen, Angehörige aller Schichten der Bevölkerung demonstrierten und sich nicht mehr vertreiben ließen. Sie waren nicht mehr durch Ideologien geleitet; und auch nicht – der Popanz in westlicher Wahrnehmung – durch die Religion, den viel beschrieenen „Islamismus“. „Gerechtigkeit“ ist der zentrale Begriff. Er bezieht sich auf die politische Teilhabe, das Gebaren des Staates, sowie Wirtschaft und Gesellschaft. An dieser Stelle wird dem Betrachter der Entwicklungen freilich die Ungeheuerlichkeit der Aufgabe, auch die Gefahr des Scheiterns bewusst. Nichts weniger als alle wichtigen Elemente demokratischer Ordnungen fehlen oder sind zumindest schwach entwickelt. Das beginnt bei der Ordnungsvorstellung selbst: Was heißt eigentlich Demokratie; ist damit das westliche Konzept gemeint? Angesichts der großen Bedeutung der Religion für die Gestaltung einer jeden Gesellschaft der Muslime wird hier eine nachhaltige Diskussion einsetzen. Wo ist der Mittelstand, herkömmlich der Träger demokratischer Strukturen? Was hat es mit Parteien auf sich? Und dann die Frage nach der wirtschaftlichen Grundlage der neuen Ordnung. Es ist kaum zu sehen, dass die Volkswirtschaften Tunesiens und Ägyptens – um nur bei diesen beiden Ländern zu bleiben – in absehbarer Zeit in der Lage sein werden, die Erwartungen derer zu erfüllen, die nicht zuletzt aus wirtschaftlicher Not den Schritt in die Revolte getan haben. Damit wächst die Gefahr, dass Kräfte die Protestbewegung übernehmen, die radikalen Konzepten – darunter auch islamistischen – das Wort reden.
Aufgabe für Jahrzehnte
Mit den Revolutionen und Revolten sind also Wandlungsprozesse eingeleitet, deren Wirkung in Jahren, nicht in den wenigen Augenblicken zu bewerten sind, die von den Fernsehkameras festgehalten werden. Sie werden nicht frei von Rückschlägen sein. Und nicht auszuschließen ist, dass die Wandlungsprozesse – wie bereits früher erlebt – scheitern oder zum Scheitern gebracht werden. In jedem Fall werden sie ganz unterschiedlich verlaufen. Zwar ist in den Veränderungen von Marokko bis Bahrain eine „arabische“ Dimension gegeben. Aber Geographie und Geschichte haben dazu geführt, dass die politischen und gesellschaftlichen Ordnungen der arabischen Völker sehr unterschiedlich sind. Der König von Marokko ist nicht Ben Ali oder Mubarak. Und die Herrschaft des wahhabitischen Königs von Saudi Arabien wird nicht durch eine säkulare Demokratie abgelöst.
In dieser Ära des Umbruchs und der Öffnung der Zukunft in seiner arabischen Nachbarschaft muss sich Europa besonders angesprochen fühlen. Die EU kann eine historische Gelegenheit wahrnehmen, eine neue Form der Partnerschaft mit der arabischen Welt einzugehen. Jahrzehnte lang hat die Europäische Union an der Seite der Despoten gestanden. Sie haben schlecht verstandenen europäischen Interessen gedient. Jetzt könnten sich beide Seiten der Vision des „mare nostrum“ verschreiben. Beide Seiten können voneinander gewinnen. Die EU muss sich darüber im Klaren sein, dass ihre Stellung im internationalen System des 21. Jahrhunderts von der Qualität ihrer Beziehungen zu ihrer mediterran-nahöstlichen Nachbarschaft abhängt. Die arabische Welt muss sich eingestehen, dass sie auf ihrem Weg in die Zukunft der Erfahrungen und Potentiale Europas bedarf.
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