Titelthema
Ins Offene
Nach 16 Jahren im Kanzleramt tritt Angela Merkel im Herbst ab. Wie steht es um die CDU, wenn die Kanzlerin geht?
Sie soll im Fraktionssaal gesessen und Akten studiert haben. Stundenlang. Stunden, in denen sich am 13. April die beiden Kandidaten für ihre Nachfolge die Köpfe heiß reden, sich streiten, ihre Gefolgschaften in Stellung – und die CDU möglicherweise um ihre Wahlchancen im September bringen. Die Kanzlerin sitzt also an diesem Dienstag im April im Getümmel und sagt nichts. „Ich wollte, will und werde mich da heraushalten“, hat sie vorher zu Protokoll gegeben. So, als ginge sie ihr eigenes Erbe nichts an. Als sei es ihr wirklich egal, ob der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet oder sein bayerischer Kollege Markus Söder als Spitzenmann für die CDU/CSU in den Bundestagswahlkampf zieht. Als gelte der schnoddrig hingeworfene Satz aus dem Jahr 2017 „Ich würde mal sagen, es hat sich schon immer jemand gefunden, der was werden wollte in Deutschland“ immer noch.
Man darf davon ausgehen, dass es ihr nicht gleichgültig ist. Doch sie hat sich mit ihrem Machtverlust abgefunden. Die Kanzlerin will im Frühjahr 2021 nur noch eins: das Land einigermaßen heil durch die dritte Welle der Coronapandemie bringen, bevor sie sich im Herbst aus dem Bundeskanzleramt verabschiedet.
Die ewige Kränkung
Dass sie ihre Partei darüber verliert, nimmt sie nicht nur in Kauf. Sie hat die CDU so geformt. Die Christdemokraten verstehen sich heute vor allem und vor allen anderen als Regierungspartei. Die CDU des Jahres 2021 braucht keine Seele: Sie braucht die Macht. Dass eine Kanzlerin freiwillig davon lässt und nicht noch einmal antritt, bedeutet auch, dass sich die Distanz zwischen ihr und der Partei zwangsläufig vergrößert. Eine innige Liebe war es nie, von beiden Seiten nicht.
Es hätte auch eine andere sein können. Angela Merkel ist nur zufällig in der CDU gelandet. Das ist die ewige Kränkung der westdeutschen Christdemokraten. Sie stammt aus dem Herbst 1989 und ist bis heute nicht geheilt.
Eine junge Frau und ihr Chef machen sich in den Wirren des Umbruchs von 1989 auf die Suche nach der richtigen Partei. Klaus Ulbricht, Abteilungsleiter bei der Akademie der Wissenschaften der DDR, bleibt bei der SPD (die damals, im Osten, SDP heißt) hängen. Später wird er Bezirksbürgermeister in Köpenick, einem Stadtteil Berlins. Angela Merkel, die als Physikerin an seinem Institut für physikalische Chemie arbeitet, zieht weiter. Bei den sozialdemokratischen Genossen ist es ihr zu kumpelig, sie wird geduzt, man singt „Brüder, zur Sonne, zur Freiheit“. An den runden Tischen der Bürgerbewegungen diskutiert man sich die Köpfe heiß, wie ein dritter Weg zwischen Sozialismus und Kapitalismus gelingen kann. Merkel jedoch findet, man müsse zum „Machbaren“ kommen. Die Ost-CDU mit ihrer Geschichte als Blockpartei in der DDR ist für sie keine Option. Sie landet beim Demokratischen Aufbruch (DA). Als der aber im Februar 1990 für die ersten freien Volkskammerwahlen der DDR mit der Deutschen Sozialen Union und der CDU die „Allianz für Deutschland“ bildet, bleibt sie dabei. Im August fusioniert der DA mit der CDU, da ist die spätere Kanzlerin bereits stellvertretende Regierungssprecherin der DDR. Im Spätherbst tauscht Merkel ihr Parteibuch und wird Bundestagskandidatin für die Christdemokraten. Helmut Kohl macht sie im Januar 1991 zur Frauenministerin in seinem ersten gesamtdeutschen Kabinett.
Die weitere Karriere verläuft ähnlich rasant. In der CDU wird sie im Dezember 1991 Stellvertreterin Helmut Kohls, als Lothar de Maizière wegen anhaltender Stasi-Vorwürfe aufgibt. Das vergleichsweise unbedeutende Frauenministerium tauscht sie nach den Wahlen 1994 gegen das viel größere Umweltministerium. Nach der verlorenen Bundestagswahl 1998 wird sie Generalsekretärin der CDU, in den Wirren der Parteispenden-Affäre Helmut Kohls löst sie im Jahr 2000 Wolfgang Schäuble als Parteivorsitzenden ab. 2002 überlässt sie Edmund Stoiber die Kanzlerkandidatur, um nach der verlorenen Wahl auch den Fraktionsvorsitz zu übernehmen. 2005 ist ihr die Kandidatur nicht zu nehmen. Bis 2021 gewinnt sie vier Wahlen, regiert dreimal mit den Sozialdemokraten und einmal mit der FDP.
Ohne politische Ziele
Es ist ein überraschender, unerwarteter Aufstieg, der ohne ihre Intelligenz, ihr Machtbewusstsein, den politischen Instinkt für den richtigen Moment nicht denkbar gewesen wäre. Und ohne die Brüche im Land und der Partei auch nicht. Nicht nur die deutsche Einheit war ein solcher Bruch. Die Parteispendenaffäre, die Helmut Kohl und Wolfgang Schäuble Ansehen und Parteiämter kostete, ist der zweite. Nur Angela Merkel kann im Dezember 1999 die Reißleine ziehen, und die CDU in ihrem legendären Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung auffordern, sich von den alten „Schlachtrössern“ zu lösen und selbst laufen zu lernen. Nur sie, die Ostdeutsche, wagt es, aus dem Schatten des übermächtigen Altkanzlers zu treten und den Befreiungsschlag zu führen.
War sie ihren Mitbewerbern um die Macht in der Ära nach Kohl vorher fremd, wird sie ihnen nun unheimlich. Als sie dann auch noch erklärt, sich die Kanzlerkandidatur zuzutrauen, setzen sie alles in Bewegung, um das zu verhindern. Nur die nächtliche Reise der CDU-Vorsitzenden nach Wolfratshausen, wo sie im Januar 2002 dem bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber die Kandidatur überlässt, bewahrt sie vor den schon zum Putsch versammelten Konkurrenten in der eigenen Partei.
Die „Dame aus Ostdeutschland“, wie sie nun einige nennen, ist die überlegene Taktikerin. Beharrlich baut sie ihre Position aus. Sie verordnet der CDU ein stramm neoliberales Programm, das Deutschland, damals der „kranke Mann Europas“ (The Economist), wirtschaftlich wieder auf die Beine bringen soll. Als sie damit um ein Haar die Bundestagswahl 2005 verliert und wahrscheinlich nur durch den vermessenen TV-Auftritt des bisherigen Kanzlers Gerhard Schröder gerettet wird, verschwindet das Leipziger Programm schnell in der Schublade.
Die Kanzlerin wird 16 Jahre pragmatisch, überlegt und sachlich regieren. Politische Ziele wird sie nicht mehr formulieren. Sie formt die CDU zu einer Regierungsmaschine, die – wie ihre Vorsitzende – anschlussfähig für alle Parteien in der Mitte des politischen Spektrums wird. Dafür opfert sie den größten Teil des familienpolitischen Traditionsbestandes der Christdemokraten. Sie stimmt im Jahr 2010 zu, die Wehrpflicht auszusetzen – eine bis dahin in der CDU undenkbare Entscheidung. Sie trennt sich von der Kernenergie, dem bis zur Atomkatastrophe von Fukushima 2011 verbissen verteidigten Symbol des konservativen Innovationswillens. Sie macht Deutschland zum Einwanderungsland. Die Kanzlerin stemmt sich nicht gegen den Zeitgeist, sie umarmt ihn. Konservativ ist das nicht.
Macht durch Vermittlung
In der Außenpolitik verfährt sie ähnlich. Deutschland steigt in den 16 Jahren ihrer Kanzlerinnenschaft zum mächtigsten Land Europas auf. Im Gegensatz zu Helmut Kohl aber kann Angela Merkel die Rolle des freundlichen Hegemonen annehmen. Sie ist die erste Kanzlerin, die nach dem Krieg geboren ist. Anders als Gerhard Schröder, der die Europäische Union davon abhalten wollte, das gute deutsche Geld zu „verbraten“, findet sie das neue Selbstbewusstsein Deutschlands in der Vermittlung und Moderation der unterschiedlichen Interessen. Und gibt dafür einen weiteren Eckstein des konservativen Politikgebäudes her: In der Coronakrise stimmt sie der gemeinschaftlichen Schuldenaufnahme in der Europäischen Union zu.
Doch keine Christdemokratin?
In der eigenen Partei wird ihr dieser Pragmatismus übel genommen. Die Kanzlerin sei eben doch keine Christdemokratin, nie eine gewesen, heißt es, als sie im Jahr 2018 den Posten der Parteivorsitzenden aufgibt. Das Unsentimentale und Unaufgeregte unterscheidet sie tatsächlich von ihren westdeutschen Altersgenossen, die in der Partei sozialisiert sind. Armin Laschet wechselte vom Messdiener-Gewand in die CDU, Markus Söder hängte sich als Jugendlicher ein Porträt von Franz Josef Strauß übers Bett. Angela Merkel dagegen sammelte Kunst-Postkarten und gewann Russisch-Olympiaden. Für die beiden Westdeutschen war ein anderer Weg als der in CDU/CSU nicht denkbar. Angela Merkel dagegen geht 1989 „ins Offene“. Das ist ihr Lebensmotto, das sie immer wieder zitiert, seitdem ein Freund es ihr als Widmung in ein Buch geschrieben hat – auch dann noch, als sie längst CDU-Vorsitzende und ewige Kanzlerin ist.
Sie hält diese Offenheit nicht nur aus. Sie braucht sie, um politisch zu funktionieren. Ihre Partei tut sich schwer damit. Bis heute.
Buchtipp
Ursula Weidenfeld
Die Kanzlerin: Porträt einer Epoche
(erscheint am 17. August 2021)
Rowohlt Berlin,
320 Seiten, 22 Euro
Dr. Ursula Weidenfeld war stellvertretende Chefredakteurin des Berliner „Tagesspiegels“. Heute arbeitet sie als freie Wirtschaftsjournalistin. 2007 wurde Ursula Weidenfeld mit dem Ludwig-Erhard-Preis für Wirtschaftspublizistik ausgezeichnet.
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