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US-Militärpräsenz im Wandel der Zeiten

Aktuell - US-Militärpräsenz im Wandel der Zeiten
Mit den so genannten Rosinenbombern stellten die US-Truppen nach dem Krieg die Versorgung der Westberliner Bevölkerung sicher. © Pixabay

US-Präsident Trump will offenbar Soldaten aus Deutschland abziehen, damit wird die Sicherheitspartnerschaft beschädigt, sagt der rotarische Autor Hans-Joachim Harder.

13.06.2020

Der amerikanische Präsident Donald Trump stellt wieder einmal die Stationierung seiner Soldaten in Deutschland in Frage, nicht zum ersten Mal, aber dennoch wird damit die seit Jahrzehnten bewährte Sicherheitspartnerschaft beschädigt. Dies ist Anlass, Ursprung und Rechtsgrundlage der Stationierung sowie die US-Garnisonen etwas genauer unter die Lupe zu nehmen.

Seit dem Ende des Kalten Krieges ist die Truppenpräsenz der USA in der Bundesrepublik wie Schnee an der Frühjahrssonne geschmolzen. Von 350.000 Soldaten und 185.000 Familienangehörigen im Jahre 1989 ist nur ein Zehntel übriggeblieben, das sich auf fünf räumliche Schwerpunkte, organisiert als U.S. Army Garrisons, konzentriert. Traditionelle Großstandorte wie Frankfurt, Heidelberg, Würzburg oder Augsburg, um nur einige zu nennen, sind längst aufgegeben und zu Konversionsflächen geworden.

Die amerikanischen Standorte 2020

Die U.S. Army Garrison Ansbach ist der Stützpunkt der Heeresflieger, der 12th Combat Aviation Brigade in Ansbach, Katterbach und Illesheim, ausgerüstet mit Apache AH-64 Kampfhubschraubern. Die beiden Truppenübungsplätze Grafenwöhr und Hohenfels bilden die U.S. Army Garrison Bavaria, dazu noch die Rose Barracks in Vilseck mit dem 2nd Cavalry Regiment und die Military Community Garmisch. Neun Military Communities zählt die U.S. Army Garrison Rheinland-Pfalz, dabei Kaiserslautern, Landstuhl und Baumholder. Zu Kaiserslautern als dem logistischen Herz der Stationierungstruppen und größtem Militärstützpunkt der USA außerhalb Nordamerikas gehören auch zwei Einsatzflugplätze der amerikanischen Luftstreitkräfte, Ramstein Air Base und Spangdahlem Air Base sowie auf dem Fliegerhorst Büchel das U.S. Custodial Team zur Verwahrung der Nuklearwaffen für das deutsche Jagdbombergeschwader 33. In Landstuhl befindet sich ein Militärhospital zur Versorgung der Verwundeten auch aus dem Irak und Afghanistan. Der Truppenübungsplatz Baumholder beherbergt die größte Konzentration amerikanischer Kampftruppen außerhalb der USA. Ramstein ist die großzügig ausgebaute Luftdrehscheibe zwischen Amerika, Europa und dem Nahen und Mittleren Osten, auch als Relaisstation zur Kommunikation und Lenkung ferngesteuerter Kampfdrohnen unverzichtbar.

Die überregionalen amerikanischen Hauptquartiere gehören zur U.S. Army Garrison Stuttgart. In der Panzerkaserne in Böblingen hat seit 1993 das Hauptquartier der U.S. Marines für Europa and Afrika seinen Sitz, in den Kelley Barracks in Stuttgart-Möhringen, dem früheren Stabsgebäude des VII (US) Corps, werden seit 2011 die Befehle für die amerikanischen Militäroperationen in Afrika gegeben – nachdem sich kein afrikanischer Staat bereit erklärt hat, das Kommando aufzunehmen. Schließlich befindet sich in den Patch Barracks in Stuttgart-Vaihingen das Hauptquartier für den europäischen Kontinent, HQ EUCOM. Der Oberbefehlshaber ist in Personalunion zugleich Oberster Alliierter Befehlshaber Europa der NATO (SACEUR) in Casteau in Belgien. Die Befehlskette verläuft vom US-Präsidenten über den Verteidigungsminister zum Befehlshaber EUCOM. Ihm direkt unterstellt sind – für die Landstreitkräfte – der Befehlshaber Seventh U.S. Army, zugleich Kommandierender General U.S. Army Europe (USAREUR) seit 2012 in Wiesbaden und – für die Luftstreitkräfte – der Befehlshaber Allied Air Command, zugleich Kommandierender General United States Air Force in Europe (USAFE), beide auf der Ramstein Air Base koloziert. Die Konzeption der "zwei Hüte", wonach die US-amerikanischen Befehlshaber stets sowohl einen nationalen Hut als auch einen NATO-Hut tragen, ist eiserner Grundsatz des Nordatlantischen Bündnisses von Anfang an. Das Hauptquartier der U.S. Army ist der wichtigste Truppenteil der U.S. Army Garrison Wiesbaden. Die hessische Landeshauptstadt war von 1946 bis 1974 Standort des Hauptquartiers USAFE, bevor dieses nach Ramstein verlegt wurde, und an seine Stelle eine Brigade der U.S. Army trat, die während des Kalten Krieges zur Truppenverstärkung neu aufgestellt worden war. Für das aus Heidelberg verlegte Hauptquartier USAREUR wurde in Wiesbaden-Erbenheim das General John Shalikashvili Mission Command Center, kurz Shali Center genannt, innerhalb der Lucius D. Clay-Kaserne für 95 Millionen Euro neu errichtet.

Die Namensgeber der wichtigsten Liegenschaften der amerikanischen Streitkräfte in Europa, Alexander M. Patch und Lucius D. Clay, lenken den Blick zurück auf die Anfänge der US-Truppenpräsenz in Deutschland. General Patch befehligte ab 1944 die Seventh U.S. Army, die nach der Invasion Südfrankreichs in einer schnellen Offensive sich die Rhône hinauf bis nach Süddeutschland gekämpft hatte. 1952 wurde die 1938 für die Panzertruppe der Wehrmacht errichtete Kurmärker-Kaserne in Patch Barracks umbenannt. General Clay war Stellvertreter von General Dwight D. Eisenhower und von 1947–1949 Militärgouverneur der amerikanischen Besatzungszone in Deutschland. Unvergessen ist sein Wirken bei der Luftbrücke nach Berlin. Patch und Clay stehen stellvertretend für die sich wandelnde Bedeutung der amerikanischen Militärpräsenz in Deutschland.

Sicherheit in Deutschland

Mit der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht am 8. Mai 1945 fand die staatliche Existenz des Deutschen Reiches ihr Ende. Deutschland war nicht länger Subjekt des Völkerrechts, sondern stand als Objekt zur Verfügung der vier Siegermächte. In der Berliner Erklärung vom 5. Juni 1945 übernahmen die militärischen Oberbefehlshaber kraft ihres Siegerrechts die "oberste Regierungsgewalt". Das amerikanische Kriegsministerium bildete das Office of Military Government for Germany, United States mit der griffigen und bald sehr bekannten Abkürzung OMGUS, um die Regierungsgewalt in seiner Zone auszuüben. Während OMGUS und die unterstellten regionalen Instanzen versuchten, im kriegszerstörten Deutschland die Wirtschaft und das öffentliche Leben wieder in Gang zu bringen, waren die Streitkräfte damit beschäftigt, die größte Kriegsmaschine aller Zeiten zu zerlegen, abzubauen, zu verlegen und aufzulösen. Bei Kriegsende belief sich die Zahl der amerikanischen Soldaten in Europa auf über 3 Millionen, 1948 waren es gerade noch 100 000 Mann, die in Deutschland Dienst taten.

Mehr als ein Jahr nach Beginn der Besatzung normalisierte sich das Leben zusehends, insbesondere aus der Sicht der amerikanischen Soldaten. Daher sprach vieles dafür, den nächsten Schritt zu tun und die Familien der Soldaten nach Deutschland zu holen. General Lucius D. Clay persönlich drängte auf die Entscheidung, wie er in seinen Memoiren schreibt, "da ich überzeugt war, die Angehörigen würden uns ein normales häusliches Leben bringen. Es würde ein schlagender Beweis für unsere Absicht sein, auf lange Zeit in Deutschland zu bleiben." Auch könnte den Deutschen "ein gutes Beispiel des demokratischen amerikanischen häuslichen Familienlebens" gegeben werden, "um so einen günstigen Einfluss auf ihre im Entstehen begriffene Demokratie auszuüben".

Sicherheit für Deutschland

Die Bewährungsprobe schlechthin stellte für die US-Luftstreitkräfte in Deutschland die Luftbrücke nach Berlin dar. General Clay wollte nach der Sperrung der Zugangswege zur geteilten Stadt im Juni 1948 den sowjetischen Machthabern demonstrieren, dass sich Amerika nicht einschüchtern lässt. Die größte logistische Operation, die die Welt je gesehen hatte, begann. Zweieinhalb Millionen Menschen wurden zehn Monate mit allem Lebensnotwendigen aus der Luft versorgt. Die Luftbrücke war, obwohl mit militärischen Mitteln geführt, ein Sieg ohne Gewaltanwendung. Die Folgen waren auf allen Gebieten sofort spürbar. Nicht zuletzt änderte sich das Selbstverständnis der amerikanischen Besatzungstruppe und ihre Einschätzung durch die deutsche Bevölkerung. Die Amerikaner hatten gezeigt, dass sie mehr waren als nur eine Polizeitruppe. Mit der Luftbrücke wandelte sich die Rolle der US-Streitkräfte vom Besatzer zum Beschützer. Nur knapp vier Jahre nach dem verheerenden Bombardement deutscher Städte waren die "Rosinenbomber" nicht nur gern gesehen, sondern zur Legende geworden.

Wenn die Luftbrücke einen Paradigmenwechsel der amerikanischen Militärpräsenz brachte, so hatte der Ausbruch des Korea-Krieges zwei Jahre später die Funktion eines Katalysators. Um es mit den Worten des amerikanischen Außenministers Dean Acheson zu sagen: "Der 25. Juni 1950 verwandelte abstrakte Pläne in physische Projekte." Ohne Vorwarnung waren die Truppen des kommunistischen Nord-Korea an diesem Tag in das unter amerikanischem Schutz stehende Süd-Korea eingedrungen. Die Parallele zu Deutschland lag auf der Hand und löste bei der Bevölkerung der Bundesrepublik einen Schock aus. Viele fragten sich: Deutschland 1950 – ein zweites Korea? Auf jeden Fall bewirkte der Krieg im Fernen Osten einen qualitativen Wechsel der Einschätzung sowjetischer Absichten im Denken der politischen Klasse der USA und des Westens überhaupt.

Das gewandelte internationale Kräftefeld erforderte eine neue vertragliche Grundlage für die Beziehungen der Drei Mächte mit den besetzten Deutschen. Die Genehmigung der westlichen Siegermächte für die Vorarbeiten zur Bildung eines westdeutschen Teilstaats, die Beratungen des Parlamentarischen Rats in Bonn, schließlich die Gründung der Bundesrepublik Deutschland mit der Verkündung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 sind der sichtbare Ausdruck des Wandels. Damit endeten zum 21. September 1949 die Machtbefugnisse der Militärregierung OMGUS in der US-Zone. Unter Aufsicht der Hohen Kommissare, die ihren Dienstsitz auf dem Petersberg einrichteten und ihren Arbeitsstab Office of the High Commissioner (HICOG) im damaligen Bad Godesberger Stadtteil Mehlem etablierten, konnte nun die erste, von einem frei gewählten Bundestag bestimmte Bundesregierung amtieren. Die Kontrollfunktion wechselte von der militärischen zur zivilen Seite, vom US-Verteidigungsministerium zum State Department. Als amerikanischer Hoher Kommissar wurde der bisherige Präsident der Weltbank, John J. McCloy, ernannt. Er trat das politische Erbe von General Lucius D. Clay an.

Die Absicht der USA, die Stationierung ihrer Truppen auf dem europäischen Kontinent zum Dauerzustand werden zu lassen, musste sich auch in der Territorialorganisation der Standorte in Deutschland widerspiegeln. Zum 1. Dezember 1952 wurde der amerikanische Stationierungsraum, in drei "Area Commands" geteilt, wobei die deutschen Ländergrenzen nur teilweise eine Rolle spielten. Die unterhalb dieser Ebene eingerichteten Military Posts bildeten den Rahmen und das Grundelement für den Ablauf des täglichen Lebens der amerikanischen Familien in Übersee. Die Geschäfte führten das Warensortiment, wie es auch in Amerika üblich war, einschließlich der Automobile, für die auch Werkstätten, Tankstellen und Versicherungskontore eingerichtet wurden. Damit glich das Leben in den Militärgemeinden in Deutschland dem aus den Vereinigten Staaten gewohnten.

Sicherheit für und vor Deutschland

Um eine ähnliche Entwicklung wie in Korea zu verhindern, vor allem aber, um die in Europa vorhandenen Zweifel an dem amerikanischen Schutzversprechen zu beseitigen, war ein stärkeres militärisches Engagement der USA in Europa erforderlich. Ein wesentlich höherer europäischer Verteidigungsbeitrag scheiterte an der weiterhin schwachen Wirtschaftskraft der Europäer, eine die Lücke füllende deutsche Wiederaufrüstung am französischen Widerstand. Um das Dilemma aufzulösen, verfolgte die Regierung Truman eine Paketlösung. Die Stationierung zusätzlicher US-Truppen wurde mit dem Aufbau einer integrierten NATO-Streitmacht unter amerikanischem Oberbefehl verbunden. Fast zeitgleich mit der New Yorker Außenministerkonferenz gab Präsident Harry S. Truman im September 1950 zwei lange erwartete und im Senat hart umkämpfte Entscheidungen bekannt: Vier zusätzliche Divisionen würden dauerhaft in Deutschland stationiert, General Dwight D. Eisenhower würde zum ersten Oberbefehlshaber, Supreme Allied Commander Europe (SACEUR), ernannt werden.

Der Kriegsausbruch in Korea war zum Katalysator einer ganzen Fülle von Entscheidungen der Vereinigten Staaten und ihrer Bündnispartner geworden, die alle miteinander verwoben waren. Die Lagebeurteilung in Washington hatte schon 1948 ergeben, dass ohne einen substanziellen deutschen Beitrag die Konfrontation mit der Sowjetunion nicht erfolgreich durchzustehen wäre. Dabei war zunächst aus politischer Rücksichtnahme auf Frankreich und andere westeuropäische Staaten, die noch vor wenigen Jahren von der Wehrmacht besetzt gehalten worden waren, lediglich an die Ausschöpfung des deutschen Wirtschafts- und Rüstungspotentials gedacht worden. Deutsche Soldaten sollten nunmehr Seite an Seite mit den früheren Kriegsgegnern verhindern, dass die Rote Armee oder die Kasernierte Volkspolizei der Sowjetzone die Demarkationslinie überschritt. Fünf lange Jahre dauerte der Streit innerhalb des NATO-Bündnisses über Art und Umfang des deutschen Beitrags, von der Idee einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) bis zur NATO-Mitgliedschaft am 5. Mai 1955.

Die amerikanische Militärpräsenz in Deutschland erhielt in dieser Debatte eine neue Funktion, die als "doppeltes Containment" bezeichnet worden ist. Nicht nur sollte die sowjetische Militärmacht eingehegt werden, sondern zugleich auch die entstehende deutsche bewaffnete Macht. Neben den direkten Kontrollelementen des WEU-Vertrages übernahmen die USA eine indirekte Aufsichtsfunktion über die deutschen Streitkräfte.

Für den deutschen Bundeskanzler Konrad Adenauer bestand von Anfang an eine unauflösliche Bindung zwischen den beiden Fragen der Aufstellung eines westdeutschen Kontingents zur Vermehrung der alliierten Truppen - so der Titel des Beauftragten des Bundeskanzlers - und der Erlangung der Souveränität der Bundesrepublik Deutschland. Der General- oder Deutschlandvertrag wurde nach langwierigen Verhandlungen am 26. Mai 1952 von den Außenministern der Drei Mächte und der Bundesrepublik unterzeichnet, konnte aber wegen der Koppelung an den zwei Tage später geschlossenen EVG-Vertrag erst mit dreijähriger Verspätung und unter völlig geänderten Rahmenbedingungen Wirklichkeit werden. Dennoch bedeutete schon die Unterzeichnung des Deutschland-Vertrags, dass die Bundesrepublik Deutschland von einem Schutzbefohlenen in die Rolle eines Partners der Drei Mächte hineinwuchs. Das doppelte Containment war in vertragliche Formen gegossen worden.

Sicherheit mit Deutschland

Mit dem Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur NATO am 5. Mai 1955 war der Weg frei für die Aufstellung einer deutschen Armee. Als der Beschluss zur Aufstellung deutscher Streitkräfte 1955 gefallen war, bot die amerikanische Regierung nicht nur in großem Umfange materielle Hilfe bei der Ausrüstung und Bewaffnung der Bundeswehr an, sondern gewährte auch Ausbildungshilfe durch ihre in Deutschland stationierten Streitkräfte.

Verantwortung für Deutschland als Ganzes und für Berlin

Das Recht, über Deutschland zu verfügen, konkret ausgesprochen in der "Erklärung in Anbetracht der Niederlage Deutschlands und der Übernahme der obersten Regierungsgewalt in Deutschland" vom 5. Juni 1945 und im Potsdamer Abkommen, fußte auf der occupatio bellica gemäß der Haager Landkriegsordnung. Die Vier Mächte legten fest, "nach eigenem Ermessen Streitkräfte und zivile Dienststellen in jedem beliebigen Teil oder auch in allen Teilen Deutschlands stationieren" zu dürfen.  Die Verknüpfung des Rechtstitels, für Deutschland als Ganzes und für Berlin verantwortlich zu sein, mit der Stationierung von Streitkräften, ist von essenzieller Bedeutung. Die militärische Präsenz wird zum Unterpfand des politischen Anspruchs. Juristisch hat die Militärpräsenz der Vier Mächte die deutsche Frage für jedermann sichtbar offengehalten, was im Hinblick auf die Ereignisse des Jahres 1990 von großer völkerrechtlicher Relevanz war.

Erhebliche Investitionen in die Infrastruktur

In den letzten Jahren hat die amerikanische Regierung – mit finanzieller Unterstützung der deutschen Bundesregierung – ganz erhebliche Mittel in ihre Infrastruktur investiert. Zunächst der bereits erwähnte Neubau des Hauptquartiers in Wiesbaden für 95 Millionen Euro. Sodann werden derzeit sechs Schulen – alle in Rheinland-Pfalz – im Programm 21st Century Schools komplett runderneuert. In Grafenwöhr wurde von 2006–2008 die Netzaberg Housing Area mit 832 Häusern als größte Wohnsiedlung außerhalb der USA erschlossen und gebaut. In Illesheim wurden die Storck Barracks zum modernsten Hubschrauberstützpunkt weltweit ausgebaut. Auch für die Verlegung des Dagger Complex für die Fernmelde- und elektronische Aufklärung von Darmstadt nach Wiesbaden wurden erhebliche Mittel aufgewendet. Diese Investionen sprechen eher für einen weiteren Verbleib der Truppen, aber derzeit erscheint alles möglich.

Dr. Hans-Joachim Harder
RC Freiburg-Zähringen


Autoreninfo: 

Dr. Hans-Joachim Harder ist Historiker und Archivar. Er war Oberst im Generalstabsdienst der Luftwaffe und in den 80er und 90er Jahren Militärattaché an den deutschen Botschaften in Brüssel und Moskau. Zuletzt wirkte er als Leiter des Bundesarchiv-Militärarchivs in Freiburg.