„Völlig ermüdet“

Herr Perthes, der Bürgerkrieg in Syrien hält seit über fünf Jahren die Welt in Atem. Anders als bei den sonstigen Auf­ständen des „Arabischen Frühlings“ wurde hier weder die bestehende Regierung gestürzt, noch konnte sich eine neue Ordnung etablieren. Warum?
Dafür gibt es mehrere Gründe. Einer ist, dass das in Syrien herrschende Assad-­Regime sehr viel härter reagiert hat als etwa der tunesische Präsident Ben Ali oder der ägyptische Präsident Mubarak. Hinzu kam, dass es rund um Syrien ­herum zahlreiche Mächte gab, die aus höchst unterschiedlichen Gründen in den Konflikt eingriffen. Auf der Seite der Opposition waren es vor allem Saudi-­Arabien, Katar und die Türkei. Präsident Assad wiederum erhielt Unterstützung durch den Iran und durch die im Libanon ansässige ­Hisbollah-Miliz.

Welche Interessen verfolgen sie?
Die Lage ist sehr komplex. Am Anfang ging es den meisten Beteiligten um die politischen Gewichte im Nahen Osten. Der Iran fürchtete im Falle eines Sturzes des Assad-Regimes den Verlust des einzigen Alliierten in der arabischen Welt. Für Saudi-Arabien bot sich die Chance, durch die Abdankung einer alevitischen Regierung in einem mehrheitlich sunnitischen Land den eigenen Einfluss zu erhöhen. Gleiches gilt auch für die Kataris und für die Türken. Die türkische Regierung weiß inzwischen jedoch, dass die von ihr unterstützten Rebellen nicht in der Lage sind, siegreich in Damaskus einzuziehen. Deshalb konzentriert sie sich nunmehr darauf, die Entstehung eines kurdischen Staates entlang der eigenen Grenze zu
verhindern.

Jordanien und Libanon, aber auch die Türkei, stehen vor der Frage, ob mit den Flüchtlingen aus Syrien eventuell auch der Bürgerkrieg zu ihnen ins Land kommt und ob die Ressourcen für sie ausreichen. Allein im Libanon kommen auf sechs Millionen Einwohner rund 1,5 Millionen Flüchtlinge, das wäre so, als würde Deutschland 20 Millionen Menschen aufnehmen.

Doch auch wir Europäer haben inzwischen Interessen im Syrien-­Konflikt. Wir haben lange Zeit nur zugesehen und immer alles ganz furchtbar gefunden, was dort stattfand. Bis dann 2015 Hunderttausende Flüchtlinge vor unseren Toren standen.

Dass in Syrien keine Seite die Oberhand gewinnen konnte, lag sicherlich auch daran, dass die Großmächte Russland und USA sich lange herausgehalten ­haben. In diesem Machtvakuum konnte sich vor rund zwei Jahren der „Islamische Staat“ bilden.
Richtig. 2014 sah die Welt schockiert, wie ein terroristischer Akteur plötzlich ein Staatsbildungsprojekt auf den Weg brachte. Natürlich war das kein Staat im klassischen Sinne, aber es war erschreckend, wie schnell die Terroristen in der Lage waren, ein enormes Territorium ­unter ihre Kontrolle zu bringen.
Das hat das geopolitische Spiel ver­ändert. Auf einmal gab es einen gemeinsamen Feind für fast die gesamte internationale Gemeinschaft. Und plötzlich waren im Nahen Osten langjährige Riva­len zur Zusammenarbeit bereit. Auch auf der Ebene der Vereinten Nationen gab es wieder Bemühungen, einen politischen Prozess in Syrien in Gang zu setzen, an dessen Ende eine glaubwürdige Regierung – der Sicherheitsratsbeschluss 2254 spricht von „credible governance“ – ­stehen sollte.

Diese Entwicklung geriet allerdings wieder ins Stocken. Warum?
Die zweite große strategische Veränderung erfolgte ein Jahr später durch das militärische Eingreifen der russischen Streitkräfte. Dies geschah meiner Meinung nach nicht, weil die Russen impe­riale Ambitionen hatten, sondern weil sie befürchteten, ihr Verbündeter Assad stände kurz vor dem Fall. Wir dürfen nicht vergessen: Damals, vor gut einem Jahr, wäre Damaskus nicht an prowest­liche Rebellen gefallen, sondern an den Islamischen Staat.

Im Laufe der tieferen Involvierung Russlands, auch das sollten wir bei allen gegenwärtigen Spannungen nicht vergessen, gab es u. a. einen Neubeginn von Verhandlungen, den bereits erwähnten Sicherheitsratsbeschluss 2254 und für ­einige Monate eine Waffenruhe. Erst im Laufe dieses Jahres sind die Spannungen deutlicher geworden, weil sich die Russen und die Amerikaner nicht einig darüber sind, was neben einer Bekämpfung des IS in Syrien noch geschehen muss, um das Land zu stabilisieren. Beide wollen Stabilisierung, aber über den Weg dorthin sind sie sich absolut nicht einig.

In letzter Zeit sah es eher so aus, als würde der Streit in Syrien Amerikaner und Russen in einen neuen kalten Krieg führen.
Das ist leider wahr. Dennoch sollten wir die Hoffnung nicht ganz aufgeben, dass beide Großmächte gemeinsam die von ihnen unterstützten Konfliktparteien zu einem Friedensschluss bringen. Trotz aller Rückschläge wie dem Bruch von Waffenstillstandsvereinbarungen und dem gegenseitigen Aufkündigen der Zusammenarbeit gibt es weiterhin Gespräche. Allerdings stehen wir kurz vor der Präsidentschaftswahl in den USA. Niemand weiß, wer auf dieser Seite künftig regieren und Verhandlungspartner sein wird. Deshalb warten alle Beteiligten ab, und deshalb will sich niemand jetzt zu etwas verpflichten.

Welche Rolle spielen die Amerikaner überhaupt in Syrien?
Sie sind zunächst einmal erklärte Partei als Führer einer internationalen Koalition im Kampf gegen den IS. Allerdings sind sie keine Kriegspartei im ursprünglichen Bürgerkrieg zwischen dem Lager von Präsident Assad und den Rebellen. Diese Haltung ist selbst innerhalb der US-Regierung umstritten. Als es 2013 zu einem Einsatz von Chemiewaffen gegen Zivilisten kam und Präsident Obama dies nicht als Überschreitung der zuvor von ihm gezogenen „roten Linie“ wertete und keine Cruise Missiles auf syrische Militärflughäfen feuerte, wurde er von einem Teil der amerikanischen Öffentlichkeit heftig kritisiert. Er entschied sich stattdessen, mit den Russen zusammenzu­arbeiten, und gemeinsam die syrische Regierung zu zwingen, den größten Teil der Chemiewaffen aus dem Land zu geben sowie Mitglied der Chemiewaffen-Konvention zu werden.
 
Der Publizist Jürgen Todenhöfer zitierte unlängst nach einer Syrien-Reise einen Kommandeur des al-Quaida-Ablegers al-Nusra-Front mit den Worten „Die Amerikaner stehen auf unserer Seite“. Ist das wirklich vorstellbar?
Al-Nusra unterstützen die Amerikaner sicherlich nicht, sondern al-Nusra bekämpfen sie. Richtig ist, dass die USA verschiedene oppositionelle Gruppen fördern, zumeist durch Ausbildung und Aufklärungsinformationen. Die größte Gruppe sind die „Syrian Democratic Forces“, die kurdischen Gruppen im Norden des Landes. Deutlich unübersichtlicher sind die Lieferungen von Saudis und Kataris.

Ist es möglich, den Krieg dadurch zu beenden, dass man die Waffenlieferungen von außen unterbindet?
Das klingt theoretisch gut, ist praktisch aber kaum durchführbar. Richtig ist, dass die syrische Gesellschaft insgesamt völlig ermüdet ist und nichts sehnlicher wünscht als ein Ende des Krieges. Den meisten Syrern ist es mittlerweile egal, unter welchen politischen Verhältnissen sie leben müssen; sie wollen, dass das Sterben aufhört; sie wollen nicht mehr bombardiert werden; sie wollen, dass die Kinder wieder zur Schule gehen können.

Auch die Kriegsparteien sind ermüdet. Alle kämpfenden Gruppen haben Rekrutierungsprobleme, weil niemand mehr in den Krieg ziehen will. Wenn es keine externe Unterstützung gäbe, wäre es sicherlich leichter für die UNO, alle Parteien an einen Tisch zu bekommen und über einen Friedensvertrag zu verhandeln.

Die einzige wirklich große Bewegung in diesem Krieg war das Entstehen des Islamischen Staates. Nachdem dieser mehr oder weniger niedergerungen ist, versuchen die Parteien zwar noch, Teile des einstigen IS-Gebietes für sich zu ­erobern. Aber auch das wird nicht dazu führen, dass eine Seite in der Lage sein wird, die Herrschaft über das ganze Land zu erringen.

Deshalb wird bereits vielfach darüber spekuliert, ob Syrien in seiner heutigen Form zerfallen wird.
Ich möchte mich nicht an Spekulationen beteiligen. Aber nach allem, was ich weiß, will die ganz große Mehrheit der Syrer und Syrerinnen ihr Land als territoriale Einheit erhalten. Deshalb sollte sich die internationale Gemeinschaft darauf konzentrieren, den Syrern dabei zu helfen, ihren Konflikt so zu regeln, dass der Zusammenhalt ihres Landes bewahrt, bzw. wiederhergestellt wird.

Prof. Dr. Volker Perthes ist Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) – Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit – in Berlin. Zuletzt erschien von ihm „Das Ende des Nahen Ostens, wie wir ihn kennen: Ein Essay“ (Edition Suhrkamp-2015).
swp-berlin.org

Müssen wir dabei auch in Kauf nehmen, dass es im Zweifel besser ist, wenn ein Diktator wie Assad regiert, solange dafür eine halbwegs stabile staatliche Ordnung existiert?
Grundsätzlich sollten wir uns davor hüten, entscheiden zu wollen, wer in ­anderen Ländern regiert. Auch die Frage, ob jemand als kleineres Übel toleriert werden kann oder nicht, sollten wir nicht stellen. Für den Umgang mit anderen Staaten gibt es bewährte diplomatische Instrumente, zum Beispiel den Ausbau von Beziehungen oder auch Sanktionen.
    
Welchen konkreten Beitrag kann die deutsche und die europäische Politik in Syrien leisten?
Wir können dabei helfen, die Syrer selbst dazu zu bringen, in einem großen Gespräch miteinander eine politische Ordnung zu finden, die von allen Beteiligten  akzeptiert wird. Ein Beispiel dafür, dass ein solcher Prozess erfolgreich sein kann, ist der Atomkonflikt mit dem Iran. Das war ein langwieriges, 13-jähriges Stück diplomatischer Bemühungen. In Syrien können wir zum Beispiel den Saudis und Iranern eine Mediation für ihre Konflikte anbieten. Aber entscheiden müssen sie selbst.

Wir können nicht überall die Kraft des Guten sein wollen und dort, wo Unrecht herrscht, mit guten Ratschlägen intervenieren. Wir haben als humanitäre Gesell­schaften moralische Verpflichtungen; zum Beispiel, Flüchtlingen zu helfen. Aber wir haben auch eigene Interessen, die auch die Anderen akzeptieren müssen. Dazu gehört der Schutz unserer Grenzen, aber auch die Abwehr von Terror. Dort, wo es möglich ist zu vermitteln, sollten wir das auch tun. Sonst stehen die Konflikte, das haben die letzten Monate gezeigt, plötzlich unmittelbar vor unserer Tür.
Aber wir können nicht die Konflikte für andere entscheiden. Das können letztlich immer nur die lokalen Kräfte und Gesellschaften in den Krisengebieten.