28.10.2016

Titelthema: Syriens Dilemma 

„Völlig ermüdet“

René Nehring

Volker Perthes über die Grundlagen eines Friedens in Syrien und die Möglichkeiten politischer Einflussnahme durch das Ausland

Herr Perthes, der Bürgerkrieg in Syrien hält seit über fünf Jahren die Welt in Atem. Anders als bei den sonstigen Auf­ständen des „Arabischen Frühlings“ wurde hier weder die bestehende Regierung gestürzt, noch konnte sich eine neue Ordnung etablieren. Warum?
Dafür gibt es mehrere Gründe. Einer ist, dass das in Syrien herrschende Assad-­Regime sehr viel härter reagiert hat als etwa der tunesische Präsident Ben Ali oder der ägyptische Präsident Mubarak. Hinzu kam, dass es rund um Syrien ­herum zahlreiche Mächte gab, die aus höchst unterschiedlichen Gründen in den Konflikt eingriffen. Auf der Seite der Opposition waren es vor allem Saudi-­Arabien, Katar und die Türkei. Präsident Assad wiederum erhielt Unterstützung durch den Iran und durch die im Libanon ansässige ­Hisbollah-Miliz.

Welche Interessen verfolgen sie?
Die Lage ist sehr komplex. Am Anfang ging es den meisten Beteiligten um die politischen Gewichte im Nahen Osten. Der Iran fürchtete im Falle eines Sturzes des Assad-Regimes den Verlust des einzigen Alliierten in der arabischen Welt. Für Saudi-Arabien bot sich die Chance, durch die Abdankung einer alevitischen Regierung in einem mehrheitlich sunnitischen Land den eigenen Einfluss zu erhöhen. Gleiches gilt auch für die Kataris und für die Türken. Die türkische Regierung weiß inzwischen jedoch, dass die von ihr unterstützten Rebellen nicht in der Lage sind, siegreich in Damaskus einzuziehen. Deshalb konzentriert sie sich nunmehr darauf, die Entstehung eines kurdischen Staates entlang der eigenen Grenze zu
verhindern.

Jordanien und Libanon, aber auch die Türkei, stehen vor der Frage, ob mit den Flüchtlingen aus Syrien eventuell auch der Bürgerkrieg zu ihnen ins Land kommt und ob die Ressourcen für sie ausreichen. Allein im Libanon kommen auf sechs Millionen Einwohner rund 1,5 Millionen Flüchtlinge, das wäre so, als würde Deutschland 20 Millionen Menschen aufnehmen.

Doch auch wir Europäer haben inzwischen Interessen im Syrien-­Konflikt. Wir haben lange Zeit nur zugesehen und immer alles ganz furchtbar gefunden, was dort stattfand. Bis dann 2015 Hunderttausende Flüchtlinge vor unseren Toren standen.

Dass in Syrien keine Seite die Oberhand gewinnen konnte, lag sicherlich auch daran, dass die Großmächte Russland und USA sich lange herausgehalten ­haben. In diesem Machtvakuum konnte sich vor rund zwei Jahren der „Islamische Staat“ bilden.
Richtig. 2014 sah die Welt schockiert, wie ein terroristischer Akteur plötzlich ein Staatsbildungsprojekt auf den Weg brachte. Natürlich war das kein Staat im klassischen Sinne, aber es war erschreckend, wie schnell die Terroristen in der Lage waren, ein enormes Territorium ­unter ihre Kontrolle zu bringen.
Das hat das geopolitische Spiel ver­ändert. Auf einmal gab es einen gemeinsamen Feind für fast die gesamte internationale Gemeinschaft. Und plötzlich waren im Nahen Osten langjährige Riva­len zur Zusammenarbeit bereit. Auch auf der Ebene der Vereinten Nationen gab es wieder Bemühungen, einen politischen Prozess in Syrien in Gang zu setzen, an dessen Ende eine glaubwürdige Regierung – der Sicherheitsratsbeschluss 2254 spricht von „credible governance“ – ­stehen sollte.

Diese Entwicklung geriet allerdings wieder ins Stocken. Warum?
Die zweite große strategische Veränderung erfolgte ein Jahr später durch das militärische Eingreifen der russischen Streitkräfte. Dies geschah meiner Meinung nach nicht, weil die Russen impe­riale Ambitionen hatten, sondern weil sie befürchteten, ihr Verbündeter Assad stände kurz vor dem Fall. Wir dürfen nicht vergessen: Damals, vor gut einem Jahr, wäre Damaskus nicht an prowest­liche Rebellen gefallen, sondern an den Islamischen Staat.

Im Laufe der tieferen Involvierung Russlands, auch das sollten wir bei allen gegenwärtigen Spannungen nicht vergessen, gab es u. a. einen Neubeginn von Verhandlungen, den bereits erwähnten Sicherheitsratsbeschluss 2254 und für ­einige Monate eine Waffenruhe. Erst im Laufe dieses Jahres sind die Spannungen deutlicher geworden, weil sich die Russen und die Amerikaner nicht einig darüber sind, was neben einer Bekämpfung des IS in Syrien noch geschehen muss, um das Land zu stabilisieren. Beide wollen Stabilisierung, aber über den Weg dorthin sind sie sich absolut nicht einig.

In letzter Zeit sah es eher so aus, als würde der Streit in Syrien Amerikaner und Russen in einen neuen kalten Krieg führen.
Das ist leider wahr. Dennoch sollten wir die Hoffnung nicht ganz aufgeben, dass beide Großmächte gemeinsam die von ihnen unterstützten Konfliktparteien zu einem Friedensschluss bringen. Trotz aller Rückschläge wie dem Bruch von Waffenstillstandsvereinbarungen und dem gegenseitigen Aufkündigen der Zusammenarbeit gibt es weiterhin Gespräche. Allerdings stehen wir kurz vor der Präsidentschaftswahl in den USA. Niemand weiß, wer auf dieser Seite künftig regieren und Verhandlungspartner sein wird. Deshalb warten alle Beteiligten ab, und deshalb will sich niemand jetzt zu etwas verpflichten.

Erschienen in Rotary Magazin 11/2016

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