Transatlantisches Knirschen

Humor ist, wenn es im transatlantischen Gebälk ächzt und man trotzdem lacht. „Zumindest können die Deutschen nicht mehr sagen, niemand höre ihnen zu“, witzelte der demokratische Kongressabgeordnete William „Bill“ Keating Mitte November bei einem Empfang für deutsche Geschäftsleute in Washington unter Anspielung auf den groben Lauschangriff auf das Privathandy der Bundeskanzlerin.

Der Skandal um den Nachrichtendienst NSA ist längst wieder aus den Schlagzeilen der US-Medien verschwunden. Aber die Empörung Angela Merkels über diese bereits 2002 gestartete Abhöraktion ist in Washington sehr wohl registriert worden. Auch der Unmut der Deutschen darüber, dass die National Security Agency pro Monat die „Meta-Daten“ von bis zu 500 Millionen Telefonaten und E-Mails in Deutschland sammelt, wird von Washingtons politischen Eliten durchaus ernst genommen. Bill Keating etwa, der im Auswärtigen Ausschuss des Repräsentantenhauses den Unterausschuss für Europa leitet, hält die NSA-Operation gegen die Regierungschefin eines der engsten Verbündeten für einen schwerwiegenden Fehler. Senator John McCain, republikanischer Präsidentschaftskandidat des Jahres 2008, fordert gar, General Keith Alexander, der Direktor der NSA, gehöre „gefeuert“.

Negative Konsequenzen

Das ist nicht zu erwarten, zumal Alexander im Frühjahr ohnehin in den Ruhestand geht. Doch auch der Präsident ist dem Vernehmen nach verstimmt über die gesamte Affäre. Ob Barack Obama die Bespitzelung Merkels selbst stört oder lediglich die Peinlichkeit, dass die Operation öffentlich wurde, bleibt dabei ungewiss. Immerhin gibt es nach dem Bonmot von Richard Helms, einem früheren Direktor der CIA, „in der Spionage nur eine Sünde, nämlich sich erwischen zu lassen“.

Die negativen Folgen des aktuellen Sündenfalles sind beachtlich. So hat das Europäische Parlament in einer (nicht bindenden) Resolution die Aussetzung des Swift-Abkommens beschlossen, das US-Behörden im Rahmen der Terrorbekämpfung Einblick in internationale Finanztransaktionen ermöglicht. Auch über eine Verschiebung der erst im Sommer gestarteten Verhandlungen zu TTIP, dem transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen, wird in Europa diskutiert. Und hochrangige US-Senatoren und Abgeordnete, die derzeit Goodwill-Touren nach Berlin starten, müssen damit rechnen, dass ihnen Merkel unter Verweis auf anderweitige Verpflichtungen einen Termin verweigert.

Die Abhöraktion gegen Merkel begann laut den Top-Secret-Dokumenten, die der ehemalige NSA-Vertragsarbeiter Edward Snowden in die Öffentlichkeit lancierte, bereits 2002. Die CDU-Vorsitzende hatte gerade den Kürzeren gezogen gegen CSU-Chef Edmund Stoiber, der als Kandidat der Union in den Bundestagswahlkampf zog. Ob der damalige Präsident George W. Bush die Abhöraktion gegen eine Oppositionspolitikerin persönlich absegnen musste, ist zweifelhaft. Mutmaßlich wurde die Operation vom Geheimdienst selbst initiiert und über den Special Collection Service (SCS) der NSA vom Dach der US-Botschaft am Brandenburger Tor abgewickelt.

Deutschland ist schon wegen der „Hamburger Zelle“ um den Al-Qaida-Terroristen Mohammed Atta im Vorfeld von „9/11“ ein wichtiges Operationsgebiet der US-Dienste. Doch die Belauschung Merkels hatte nichts zu tun mit dem „Kampf gegen den Terror“. Dass man die CDU-Politikern abhörte, muss aber auch nicht als Zeichen eines besonderen Misstrauens gegen Deutschland gelesen werden. Der Grund ist banaler: Spione spionieren, wo immer es ihnen möglich ist. Und machte man den US-Geheimdiensten zu Beginn des sogenannten „Arabischen Frühlings“ den Vorwurf, nicht genug zu wissen, sahen sie sich nach dem „Handy-Gate“ mit der aus ihrer Perspektive ungewöhnlichen Kritik konfrontiert, ihre Arbeit zu gut zu machen.
Dass die Kanzlerin der wirtschaftlich und politisch wichtigen Mittelmacht Deutschland ein interessantes Ausspähobjekt war, ist unstrittig: Veränderte sich die Haltung Berlins zu den Euro-Rettungspaketen? Wuchs die Nähe zu Russland? Welche Interessen verfolgte Merkel gegenüber China? Blieb sie in der Iran-Frage auf Kurs?

Derartige Themen diskutierte Merkel mit Obama auch in den regelmäßigen bilateralen Videokonferenzen. Aber wenn der Präsident eine mögliche Neujustierung der einen oder anderen Berliner Position schon vor einem solchen Gespräch kannte, war er im Vorteil.

Ansehensverluste

Für das bilaterale Klima ist es alarmierend, dass der in Deutschland zunächst wie ein Messias gefeierte Yes-We-Can-Präsident inzwischen auf das Image eines Yes-We-Scan-Agentenführers abstürzte. Laut „Deutschlandtrend“ waren im November nur noch 46 Prozent der Deutschen mit Obamas Arbeit zufrieden – nach 75 Prozent im September 2012 und 88 Prozent im April 2010. Nur 35 Prozent halten die USA für einen verlässlichen Partner. Das sind Werte wie zu Zeiten von George W. Bush. Umfragen in den USA zeigen einen ähnlichen Trend. Seit im Juni Edward Snowden mit bis zu 1,4 Millionen digitalisierten Seiten aus Top-Secret-Unterlagen der NSA über Hongkong nach Moskau floh, hat Obama vor allem bei jungen Amerikanern einen massiven Ansehensverlust erlitten. 60 Prozent der 18- bis 29-Jährigen begrüßen die Aktion Snowdens, während ihm die über 65-Jährigen nur zu 36 Prozent den Rücken stärken. Nach einer Gallup-Umfrage aus dem November ist nur noch jeder zweite Amerikaner der Ansicht, Obama sei „ehrlich und vertrauenswürdig“. Das ist der schlechteste Wert, den der Präsident je einstecken musste. Vor dem NSA-Skandal schwankte er zwischen 60 und 63 Prozent.

Das exzessive Sammeln von „Meta-Daten“ zu Telefonaten und E-Mails in Deutschland und anderen europäischen Ländern durch die NSA beunruhigt die Amerikaner dabei weniger. Jeder spioniere schließlich jeden aus, so lautet die verbreitete Meinung. Dass aber auch die Meta-Daten zu täglich mehreren Millionen Telefonaten im Inland abgeschöpft werden, also die Angaben über Zeitpunkt, Dauer, Telefonnummern der Gesprächsteilnehmer sowie ihr Standort, verunsichert sogar den Kongress. Nur knapp scheiterte im Sommer ein Gesetzentwurf im Repräsentantenhaus, der den NSA-Agenten die Mittel für die Datensammlung in den USA gestrichen hätte. Es scheint, dass Amerikas geheimster Nachrichtendienst, dem bislang finanziell wie juristisch kaum Schranken gesetzt waren, künftig stärker kontrolliert wird. Dabei dürfte auch der Frage nachgegangen werden, warum die NSA trotz einer unvorstellbaren Menge an gesammelten Daten in entscheidenden Momenten patzt. Warum konnten etwa die tschetschenischen Brüder Tsarnaev im April den blutigen Anschlag auf den Bostoner Marathon ausüben, obwohl sie zuvor von Al-Qaida-Internetseiten Anleitungen zum Bau von Sprengsätzen herunterluden, in Dagestan islamistische Rebellen kontaktierten und in Telefonaten aus Russland in die USA über den Dschihad schwadronierten? Offenkundig wächst der Daten-Heuhaufen ständig, unter dem die Agenten mit nur gelegentlichem Erfolg nach den Nadeln suchen.
Dass die NSA zudem nicht einmal die eigenen Leute zu kontrollieren vermag, zeigt der Fall Snowden. Wie zuverlässig ist ein Geheimdienst, von dessen Servern ein Vertragsarbeiter in der Außenstelle Hawaii über Wochen hinweg unbemerkt die geheimsten Programme herunterkopieren kann?

Die Enthüllungen zu den NSA-Aktivitäten haben das transatlantische Klima massiv eingetrübt. Dabei bleiben Berlin und Washington, Europa und die Vereinigten Staaten aufeinander angewiesen. Das sicherheitspolitisch uneinige Europa, das die Währungskrise noch längst nicht überwunden hat, benötigt eine entschlossene Führungsmacht, und die Weltmacht ist USA auf Verbündete angewiesen, die dem Wertekanon von Demokratie, Menschenrechten und freier Marktwirtschaft folgen.

Philip Murphy, bis Juli Washingtons Botschafter in Berlin, gibt sich denn auch optimistisch. „Wir erleben schwierige Zeiten“, so Murphy im Gespräch mit dem Autor, „aber dies ist eine der unverzichtbarsten Allianzen in der Welt. Und wir, Amerika und Deutschland, werden gemeinsam einen Weg finden, um durch die Probleme hindurch zu finden. Es geht einfach um zu viel, für Deutschland und die USA.“