Über ein vereintes Europa - Baut Europa um!

Eine Baustelle im Brüsseler Europaviertel – Sinnbild für den Sanierungsbedarf der EU © Bild: Winfried Rothermel

01.10.2016

Über ein vereintes Europa 

Baut Europa um!

Felix Unger

Ein vereintes Europa war lange ein Traum – inzwischen halten es viele Bürger für einen Albtraum. Ein Plädoyer

Dem Geistigen folgt immer das Materielle, erst kommt die Idee, die dann als Vision realisiert wird. Europa hat mit dem französischen Schriftsteller Victor Hugo eine große Idee gehabt, wie später mit Richard Nikolaus Coudenhove-Kalergi, dem Vater der Paneuropa-Union, und den Gründungsvätern der Europäischen Union. Das Motiv der Umsetzung der Europäischen Vision ist bei Victor Hugo sicherlich im Lichte der Vereinigten Staaten von Amerika zu sehen. Coudenhove-Kalergi sah die Vision Europa von Wladiwostok bis San Francisco. Frankreichs ehemaliger Widerstandskämpfer und Präsident Charles de Gaulle sprach von einem Europa vom Ural bis Gibraltar. Die Gründungsväter waren durch den Zweiten Weltkrieg motiviert. In Europa dürften nie mehr Kriege ausgetragen werden. Die Idee einer Europäischen Union ist von den Menschen hier mit großer Begeisterung nicht nur getragen, sondern auch gelebt worden.

Träume wurden wahr: keine Kriege, keine Grenzen, eine Währung. Der Frieden, die Menschenrechte und die Freiheit gelten als europäische Werte, die man stets neu erarbeiten muss. Dennoch verblasst die Idee; es ist in den letzten Jahren ein zunehmender Unmut der Bevölkerung entstanden. „Brüssel“ und die EU insgesamt werden als eine Verordnungsindustrie wahrgenommen, die Bürger sehen sich in den Ländern unmotiviert gequält. Die Verwaltungsmaschinerie wird als Entmündigungsmaschinerie empfunden. Die Bürger sind europasatt.

Ein wichtiges Gefühl heute ist die Sicherheit, bzw. die Unsicherheit. Durch die Migration entsteht zunehmend Angst, die natürlich durch verschiedene Attentate genährt wird. Das Schengen-Abkommen zur Abschaffung der Grenzkontrollen ist ein Erfolg, wobei uns Bürgern zuvor gesagt wurde, dass die nationale Binnengrenze zur nächsten Außengrenze verlagert wird. Angesichts der Migration und der großen Fluchtbewegungen wurden Gesetze ausgehebelt. Tausende sind unkontrolliert vom Süden in den Norden geströmt, größtenteils unregistriert. Die Dunkelziffer der Nichtregistrierten schwankt, dürfte aber ein beträchtliches Ausmaß angenommen haben.

Gerade in diesem Kontext ist zu erwähnen, dass die Themen Migration, Flüchtlinge, Integration sehr schwierig zu diskutieren sind, da jede Diskussion mit einer „Rechts“-Keule erledigt wird und sich so die Meinung der Bürger an den Wahlurnen niederschlägt.

Natürlich dürfen wir nicht vergessen, dass eine Gemeinschaft von der Sprache abhängt. Man braucht nur auf einen internationalen Kongress zu gehen, es bildet sich sofort ein Zirkel mit der gleichen Muttersprache. Dadurch löst das Fremde in uns eine Abstoßungsreaktion aus, wie man in der Medizin sagen würde. Es kostet viel Energie, Erziehung und Weitblick, diese Abstoßungsreaktion zu immunisieren. Dabei hilft besonders die Kultur, beginnend mit der Musik, der Literatur und den Künsten, die Sprachen haben, die weit verständlich sind. Im universitären Bereich ist das Erasmus-Projekt ein beredtes Beispiel einer Kohärenzbildung.

Der Euro ist sicherlich eine hervorragende Richtung einer europäischen Kohäsion. Die Finanzkrisen, besonders in Griechenland, haben dem Steuerzahler Milliarden gekostet. Ein Ende ist nicht abzusehen, gerade in dem Land selbst haben die Bürger wenig davon. Es scheint, als hätte man nur die Banken retten wollen. Ein Blick auf einen Euro-Schein verrät viel. Da sind Brücken zu sehen, aber keine Menschen. Das ist der momentane Befund, dass wir zwar Brücken haben, aber die benützt niemand. Ist Europa eine Wirtschaftsunion? Oder ist Europa als Vision aller Bürger zu sehen?

Auftrag zur Umgestaltung
Im Juni hat England den Brexit gewählt. Das sollte Anlass zur Umgestaltung der EU geben. Das beginnt sicherlich bei der Regierungsfähigkeit Europas. Der Rat der Regierungschefs entwickelt sich praktisch zu einem Club mit wechselnden Mehrheiten. Bei einer gesamten Reorganisation ist eine Reduktion der Brüsseler Bürokratie zur Subsidiarität, wieder zu den Ländern notwendig, sowie eine gemeinsame Außenpolitik mit einer Sprache. Eine gemeinschaftliche Sicherheitspolitik, die zu Selbstverteidigung und Grenzschutz befähigt. In den Zeiten mit dem Terror beginnen Vernetzungen zu einer gemeinschaftlichen Innenpolitik. Eine gemeinschaftliche Finanzpolitik zur Stärkung des Euro und zu dessen Absicherung.

Die vielen guten Werke der Europäischen Union werden durch unsinnige Verordnungen zunichte gemacht. „Brüssel“ genießt bei den Europäern kein Vertrauen mehr, sie fühlen sich paternalisiert oder sogar entmündigt.
Oskar Werner drehte 1966 einen wunderbaren Film: Fahrenheit 451. Dort wird gezeigt, wie alles Lesbare von den Feuerwehren verbrannt wird und dass die Bürger alle Anweisungen nur über das Fernsehen bekommen, also Total-Lenkung. Auf einer Insel haben sich dann Gleichgesinnte zusammengeschlossen, haben gegenseitig Literatur zitiert und auch gelesen. Sie haben zusammen ein Narrativ gebildet. Dieses narrative Element ist derzeit wieder gefragt, dass wir Bürger uns gegenseitig von großen Ideen anstecken lassen, diese verbreiten und unterstützen, dass wir wieder Mut für Europa entwickeln. Natürlich ist im Gesamten das Vertrauen der Bürger in die Politik aufzubauen.

Das Narrative trifft alle Schichten, vom Europäer zum Europäer, sei es im Kleinen auf der lokalen Ebene, sei es im Nationalen oder im Kontinentalen. Und den Spannungen von innen kann man dadurch begegnen, dass man ganz einfach an dieses Europa glaubt. So ist der Narrativ aller Europäer von Mensch zu Mensch unabdingbar. Und mehr bedarf’s nicht, würde Friedrich Hölderlin sagen.

Erschienen in Rotary Magazin 10/2016

Felix Unger
Prof. Dr. Felix Unger (RC Salzburg) ist Präsident der Europäischen Akademie der Wissenschaften und Künste in Salzburg, die er 1990 mitgegründet hat. www.euro-acad.eu/next-europea

Rotary Magazin 11/2017

Rotary Magazin Heft 11/2017

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