Debattieren & Verstehen
Russlands europäische Identität
Zum Verständnis der russischen Außenpolitik gehört die Frage, ob das Land politisch ein Teil Europas ist – und es überhaupt sein will. Eine Spurensuche
In der letzten Zeit intensiviert sich in der russischen Gesellschaft die Debatte darüber, ob unser Land zu Europa gehört, welchen Weg es gehen soll, und welche Identität es besitzt: eine europäische oder eine nichteuropäische. Die Mehrheit der russischen und europäischen Geschichtswissenschaftler und Anthropologen verweist auf eine Reihe von ethnischen und kulturellen Merkmalen und zählt Russland zweifellos zur europäischen Zivilisation. Die Streitigkeiten entstehen meist dann, wenn Russland und die europäische Identität aus der philosophischen und politischen Sicht betrachtet werden. Jedoch gerade dieser Streit teilt die russische Gesellschaft bereits seit fast 200 Jahren in Westler und Slawophile. Nach dem Zerfall der Sowjetunion schien die Debatte abgeschlossen zu sein, und das neue Russland schien die strategische Richtung seiner Entwicklung endgültig gewählt zu haben. Doch warum kehrt das Land seit jener Zeit immer wieder zu der alten Frage zurück? Und hat denn Russland tatsächlich eine Alternative zum europäischen Entwicklungsmodell?
Zwischen Reformen und Reaktion
Um diese Fragen zu beantworten, muss man die Anfänge des Streits zwischen Westlern und Slawophilen genauer betrachten. Es ist interessant, dass es bis in die 1830-er Jahre hinein in der russischen Gesellschaft keine breite Polemik über die europäische Identität und über die alternativen Möglichkeiten der zivilisatorischen Entwicklung des Landes gab. Wahrscheinlich ist diese Polemik als Folge von zwei Ereignissen entstanden: den Napoleonischen Kriegen und dem Krimkrieg. Während des langen Krieges gegen die Armee Napoleons verbrachten russische Soldaten und Offiziere viel Zeit im europäischen Ausland: in Preußen, Sachsen, im Herzogtum Warschau, in der Schweiz und in Frankreich. Es sei hervorgehoben, dass es bis dahin nie zu so einem langen und massenhaften Aufenthalt des russischen Adels in Europa kam. Zwar haben adelige und reiche Familien ihre Kinder bereits Anfang des 17. Jahrhunderts zum Studium in die europäischen Hauptstädte geschickt, doch war das damals noch kein Massenphänomen. Die Teilnahme an den Napoleonischen Kriegen erlaubte Tausenden von jungen Menschen aus oberen Bevölkerungsschichten, die Kultur und das Alltagsleben der europäischen Städte und Dörfer näher kennenzulernen. Nach ihrer Rückkehr gründeten sie Gesellschaften, in denen sie über wirtschaftliche und politische Reformen in Russland debattierten. Doch Zar Nikolaus I. entschied sich für eine konservative, reaktionäre und extensive Regierungspolitik. Unter dem Motto „Selbstherrschaft, Orthodoxie, Volkstümlichkeit“ suchte Russland nach einem eigenen besonderen Weg – durch die Zentralisierung der Macht, Stärkung des repressiven Apparats und Erhöhung der Kontrolle über Universitäten und Gymnasien. Selbstverständlich wurde die russische Wirtschaft dadurch nicht effizienter. Eine Bilanz für diese Entwicklung wurde durch den Krimkrieg gezogen. Er zeigte, dass der Rückstand Russlands in wirtschaftlicher, verwaltungstechnischer und technologischer Hinsicht viel größer war, als man das von Sankt Petersburg aus gesehen hatte. Russland konnte in diesem Krieg den gezogenen Läufen und Dampfmotoren nichts entgegensetzen.
Eine neue Suche nach dem Sonderweg fing in Russland unter dem Zaren Alexander III. an, der wiederum die Macht zu zentralisieren suchte und eine Reihe von antiliberalen Reformen einleitete, die vieles davon, was unter seinem Vater Alexander II. erreicht worden war, abschafften. Die lokale Selbstverwaltung, die Universitätsfreiheit und die Transparenz des Gerichtssystems haben darunter besonders gelitten. Die Rechte der Bürger und Bauern wurden wesentlich gekürzt, zugunsten der Bürokratie, Gutsherren und Grundbesitzer. Einzelne Konzepte des Panslawismus wurden durch die Regierung gefördert und entwickelten sich rasch zur ideologischen Grundlage für die entsprechende Politik.
Es ist interessant, dass die Antireformer Nikolai I. und Alexander III. nicht die ältesten Söhne ihrer Eltern und deswegen keine ursprünglichen Thronnachfolger waren. In ihrer Jugend hatte man sie zum Militärdienst und nicht zur Staatsverwaltung ausgebildet. Ihre älteren Brüder, die aus verschiedenen Gründen den Thron nicht erben konnten, waren besser gebildet gewesen und zur Fortsetzung von Reformen nach dem europäischen Vorbild bereit. Doch trotz des antiliberalen Charakters ihrer Politik verneinten sie niemals die europäische Identität Russlands, seine Zugehörigkeit zur großen europäischen Familie. In der gesamten Ära der Romanow-Dynastie blieb die russische Außenpolitik auf die Annäherung an Europa ausgerichtet.
Historischer Paradigmenwechsel
Die Ablehnung der europäischen Identität wurde erst nach der Machtergreifung durch die Bolschewiken zu einer Norm. Ihre Führer positionierten die UdSSR als ein völlig neues Paradigma, als eine Antithese zur „verfallenden Welt des Kapitalismus“, und zwar nicht nur politisch und wirtschaftlich, sondern auch gesellschaftlich und kulturell. Seit 1905/06 verwendeten die Bolschewiken in ihren Texten und Reden immer öfter das Bild eines verfallenden und untergehenden Europas. Nach der Revolution im Jahre 1917 und nach dem jahrelangen Bürgerkrieg wurde die Innenpolitik der Sowjetunion auf die radikale Ausrottung der Elemente der europäischen Identität ausgerichtet: Man verfälschte die Geschichte, verstärkte die Propaganda, bekämpfte religiöse Gemeinden, tötete Intellektuelle und Geistliche, Wissenschaftler und Kulturschaffende. Atheistische Fünfjahrespläne, die Schaffung eines isolierten Informationsraumes und die Einführung der totalen Zensur, Repressionen gegen Andersdenkende, die Unterordnung von Wissenschaft und Bildung unter die Zwecke der Parteiideologie – all das schuf ein einzigartiges Produkt, den Homo sovieticus. Qualitäten wie Unternehmungsgeist, kritische Wahrnehmung der Realität, die Besinnung auf die eigenen Kräfte, zivilgesellschaftliche Verantwortlichkeit waren ihm völlig fremd. Die Philosophie der Unselbständigkeit wurde in der Gesellschaft fest verankert.
Zum Glück ist dieser brutale siebzigjährige Versuch, die europäische Identität Russlands abzustreifen, nicht gelungen. Im Grunde endete er mit den Worten von Michail Gorbatschow im Jahre 1988: „Die Verbindungen Russlands zu anderen europäischen Ländern und Staaten – wirtschaftliche, kulturelle, politische — sind tief in der Geschichte verwurzelt. Wir sind Europäer. Die Alte Rus wurde mit Europa durch das Christentum vereint. Die Geschichte Russlands ist ein natürlicher Teil der großen europäischen Geschichte.“
Nach dem Zerfall der Sowjetunion war die Politik der russischen Regierung auf die europäische Integration ausgerichtet. Unter dem Präsidenten Boris Jelzin konnten die Russen Europa für sich neu entdecken, nicht zuletzt dank zahlreicher Reisen ins Ausland. Doch blieben 70 Jahre Kommunismus nicht ohne Folgen für die russische Gesellschaft. Viele Denkweisen der Sowjetzeit waren im Bewusstsein des großen Teils der Bevölkerung tief verankert. Die Ungleichheiten in der russischen Wirtschaft, die noch zur Sowjetzeit entstanden waren, wurden kolossal, und die Regierung hatte nicht genug Erfahrung, Kenntnisse und manchmal auch Entschlossenheit, um die unpopulären, aber notwendigen Reformen durchzuführen. Das Ende der Amtszeit Boris Jelzins wurde durch die Wiederbelebung der Konzeption des „russischen Sonderweges“ gekennzeichnet.
Ausrichtung in der Gegenwart
Und doch blieb die strategische Ausrichtung der russischen Politik auch nach der Wahl Wladimir Putins zum Präsidenten der Russischen Föderation unverändert. Dies bestätigte er u.a. in seiner Ansprache an die Föderale Versammlung der Russischen Föderation vom 25. April 2005: „Russland war und ist vor allem die größte europäische Nation, und natürlich wird Russland dies auch in der Zukunft bleiben. Die in der europäischen Kultur durch Leiden errungenen Ideale der Freiheit, Menschenrechte, Gerechtigkeit und Demokratie waren jahrhundertelang wegweisende Werte auch für unsere Gesellschaft. Im Laufe von drei Jahrhunderten gingen wir Hand in Hand mit anderen europäischen Völkern durch die Reformen der Aufklärung, durch die Schwierigkeiten beim Aufbau des Parlamentarismus, der kommunalen Verwaltung und der Gerichte, durch die Herausbildung von ähnlichen Rechtssystemen. Schritt für Schritt gingen wir gemeinsam zur Anerkennung und Erweiterung der Menschenrechte, zum gleichen und allgemeinen Wahlrecht, zum Begreifen der Notwendigkeit der Fürsorge für die Armen und Schwachen, zur Emanzipation der Frauen, zu anderen sozialen Errungenschaften.“
Abermalige Abkehr
Im Allgemeinen waren die beiden ersten Legislaturperioden Wladimir Putins auf die Annäherung an die EU ausgerichtet. Die russische Führung unterstrich immer wieder, dass Russland europäische Normen und Werte teilt, und die europäische Integration wurde zu einem der vorrangigen Ziele der Außenpolitik ernannt.
Doch wie kam es dann dazu, dass heute in der russischen Gesellschaft wieder die Stimmen derer am lautesten zu hören sind, die Russland für eine besondere Zivilisation halten und sich nicht für eine europäische, sondern für eine eurasische Entwicklung einsetzen? Eine Meinungsumfrage des Lewada-Zentrums vom April hat gezeigt, dass diese Stimmen mehr als die Hälfte der russischen Bevölkerung ausmachen. Ein Grund ist das sogenannte „postsowjetische Syndrom“. Sehr viele Russen konnten nach dem Zerfall der UdSSR ihr Potential im neuen sozialen und wirtschaftlichen System nicht realisieren. Die Idee der Rückkehr zu den sowjetischen Grundlagen und zum Isolationismus erscheint für sie als eine natürliche Lösung der Probleme. Zweitens stellt die Implementierung der eurasischen Konzeption einen verzweifelten Versuch dar, den eigenen Einflussbereich, ein Begriff aus dem Jalta-Potsdam-System der internationalen Beziehungen, zu erhalten. Während die europäische Identität auf gemeinsamen Werten und universellen Prinzipien des Völkerrechts basiert, bietet die eurasische Ideologie einen instrumentalistischen Ansatz bei der Deutung der völkerrechtlichen Normen. In den 1990er Jahren hatte dieses Paradigma nur marginalen Einfluss, erst ab Mitte der 2000er Jahre wurde es weit verbreitet und durch die Politik unterstützt.
Das heißt, populär wurde es erst nach den misslungenen Versuchen der Russischen Föderation, die ehemaligen Sowjetrepubliken im eigenen Einflussbereich durch eigene Integrationsprojekte, die sogar als ähnlich zum europäischen Modell positioniert wurden, zu behalten. Drittens ist die Suche Russlands nach einem Sonderweg eine indirekte Anerkennung der eigenen Unfähigkeit, Modernisierungsreformen durchzuführen. Die These über das ausschließliche und besondere Schicksal Russlands gilt schlechthin als eine Rechtfertigung der Misserfolge der Reformen nach dem europäischen Vorbild. In der Regel geht der Anstieg der Popularität solcher Stimmungen in der Gesellschaft mit einer Krise in den Beziehungen zu den führenden westlichen Staaten einher und führt zu Versuchen, einen Schuldigen in der Außenwelt zu finden und auf ihn die gesamte Verantwortung für die Misserfolge zu übertragen. Tatsächlich waren bis Mitte der 2000er Jahre die tiefgreifenden Wirtschaftsreformen mit Berücksichtigung der europäischen Erfahrung für die Innen- und Außenpolitik vorrangig, doch vieles hat man nicht geschafft. So ist es nicht gelungen, eine konkurrenzfähige Wirtschaft zu gründen, das BIP innerhalb von zehn Jahren zu verdoppeln. Im Januar 2015 sagte Jewgenij Primakow bei der Sitzung des Merkur-Klubs, dass in den letzten 25 Jahren gar nichts unternommen wurde, um die russische Wirtschaft zu modernisieren, zu diversifizieren und von der Erdöl-Abhängigkeit zu befreien. Das kann man kaum bestreiten.
Somit ist die Konzeption eines besonderen, nichteuropäischen Weges der zivilisatorischen Entwicklung für Russland langfristig nicht lebensfähig. Sie enthält keine Lösungen der aktuellen Probleme und keine klaren Ziele für die Zukunft. Unter ihrem Schleier verstecken sich die Unsicherheit und die Unfähigkeit, eine effiziente Wirtschaft, eine offene Gesellschaft und einen Rechtsstaat zu gründen. Doch trotz der heutigen Krise in den Beziehungen zwischen Russland und der EU ist die Zukunft Russlands zweifellos mit Europa verbunden. Eine realistische Alternative zum europäischen Weg der Entwicklung gibt es für Russland nicht.
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