Amerika und Europa – nur gemeinsam

Wer zu Beginn dieses Jahres geglaubt hatte, dass der neue US-Präsident nach seiner Wahl etwas gemäßigter auftreten und auf seine Gegner zu­gehen würde, dass er aufhört zu twittern, gut mit dem Kongress zusammenarbeitet, die Gerichte respektiert und die Presse ernst nimmt, also schlicht ein „normaler“ Präsi­dent wird, muss nun erkennen: Nichts ist unter diesem Präsidenten so wie bisher. Es gelten bis auf weiteres keine Regeln mehr. Seine einfache Botschaft lautet: „America first!“ In den ersten Wochen seiner Amtszeit hat Präsident Trump gezeigt, was er darunter versteht.

Leben mit den Gegebenheiten
Wie gehen wir mit diesem neuen Präsidenten um? Was folgt aus der politischen Entwicklung in den USA für uns, für uns Europäer, aber auch für uns Deutsche?

Die erste Antwort ist einfach und gera­de­zu trivial: Donald Trump ist der rechtmäßig gewählte Präsident der Vereinigten Staaten. Auch wenn es den meisten schwerfällt, das zu akzeptieren, es ist so. Und je schneller wir das akzeptieren, je weniger Zeit geht verloren mit unnötiger Larmo­yanz.

Die zweite Schlussfolgerung ist ebenso trivial: Wir Europäer können uns nicht länger darauf verlassen, dass die Amerikaner weltweit Sicherheitsgarantien übernehmen und wir uns im Schatten der Kri­sen und Kriege vor allem der Mehrung unseres Wohlstands zuwenden. Ja, es ist richtig, dass die Europäer in den letzten Jahren an vielen Brennpunkten der Welt Verantwortung übernommen und Streitkräfte in sehr gefährlichen Regionen der Welt stationiert haben. Richtig ist aber auch, dass die Ame­rikaner unverändert mehr als zwei Drittel des Nato-Budgets zahlen und die Euro­päer weniger als ein Drittel. Das hätte auch eine Regierung Hillary Clinton nicht län­ger akzep­tiert; konzilianter in der Wortwahl, in der Sache nicht weniger klar und eindeutig.

Richten wir uns zusätzlich auf eine längere Zeit der Unsicherheit und der Widersprüchlichkeiten ein. Für Trump ist die NATO „obsolet“, sein Außenminister und sein Verteidigungsminister dagegen loben das Nordatlantische Bündnis in höchsten Tönen. Der Präsident hält unverändert fest an seinen protektionistischen Plänen in der Wirtschafts- und Finanzpolitik, sein Wirtschaftsminister und sein Finanz­minister betonen dagegen schon in den Anhörungen im Kongress den Wert von freiem Welthandel und offenen Grenzen. So treten bereits die ersten Konflikte innerhalb der Regierung offen zutage, der Präsident musste schon nach wenigen Tagen erste Regierungsmitglieder austauschen, darunter seinen Nationalen Sicherheitsberater.

Wir dürfen trotzdem auf dieser Seite des Atlantiks nicht untätig bleiben oder gar angsterfüllt auf jeden Tweet starren, der uns aus Washington erreicht. Wir müssen im Gegenteil gerade jetzt mit den Amerikanern reden und ihnen unsere Sicht der Dinge versuchen zu vermitteln. Dabei gibt es einige Erfahrungen und Gewissheiten, auf die wir uns beziehen können. Jede Regierung ist natürlich und zuerst dem Wohl des eigenen Landes verpflichtet. Aber Frieden und Freiheit auf der Welt sind auch davon abhängig, dass Nationen über ihre eigenen Grenzen hinaus Verantwortung übernehmen. Der Blick nach vorn geht nur dann in die richtige Richtung, wenn die Erfahrungen aus der Vergangenheit beach­tet und die erprobten Institutionen, die aus diesen Erfahrungen errichtet wurden, nicht leichtfertig aufgegeben werden.

Gerade Europäer und Amerikaner verbindet die Geschichte und die Erfahrungen des 20. Jahrhunderts. Nach zwei Weltkriegen konnten verantwortliche Politiker in Amerika und Europa eine neue politische Ordnung schaffen, die uns mehr als sieben Jahrzehnte eine einzigartige Periode des Friedens und der Freiheit gegeben hat. Präsident Truman, der mit der Unterzeichnung des Marshallplans den Grundstein zu Deutschlands Wiederaufbau gelegt hat, sah genau hier die historische Zäsur. Auf die „Ära des nationalen Misstrauens, der öko­nomischen Feindseligkeit und des Isolationismus“ folge nun ein neues „Zeitalter der Kooperation, um den Wohlstand der Menschen auf der ganzen Welt zu mehren“. Truman wusste, wie die große Depression in den USA entstanden war, ihm waren die verheerenden Folgen von Abschottung, Isolationismus und Protektionismus der dreißiger Jahre noch sehr bewusst.

Neue Formen der Zusammenarbeit
Wir sollten gleichwohl nicht verkennen, dass nach den großen Veränderungen in Osteuropa und dem Zerfall der Sowjet­union neue Antworten und neue Formen der internationalen Zusammenarbeit dringend notwendig sind. Auch die Europäische Union ist in ihrer gegenwärtigen Ver­fas­sung diesen Herausforderungen nicht gewachsen. Wir brauchen in Europa wieder ein stabiles Fundament des Vertrauens und der Zusammenarbeit der bald nur noch 27 Mitgliedstaaten untereinander. Der „Brexit“ ist ein unüberhörbares Signal des Miss­fallens und der Abwendung eines gan­zen Volkes von Europa, das wir Deutsche in vielerlei Hinsicht immer als wichtigen Partner in Europa gesehen haben. Europa muss nun schleunigst eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik entwickeln, und möglicherweise er­leichtert der bevorstehende Austritt Großbritanniens genau diesen Weg, denn die Briten haben sich leider einer solchen Po­li­tik immer besonders hartnäckig widersetzt.

Der Terrorismus wartet nicht darauf, bis sich Europa und Amerika neu gefunden haben. Er bedroht Europa und Amerika in gleicher Weise. Wir müssen darauf gemein­sam hart und konsequent reagieren. Die Qualität unserer offenen und freiheitlichen Gesellschaften wird sich allerdings auch daran erweisen, ob wir gerade angesichts dieser Bedrohungen unsere Grundwerte und unsere freiheitlichen Prinzipien achten und wahren. Bei allen Unterschieden, die es zwischen Europa und Amerika auch in Zukunft gibt, ist dies das gemeinsame Fundament, auf dem wir stehen, und von dem aus wir handeln können. Europa und Amerika können auch in Zukunft nur ge­meinsam Freiheit, Demokratie und Menschenrechte wahren. Wenn die Zweifel daran weiter wachsen, werden Europa und Amerika großen Schaden nehmen.

Der Wert einer offenen Gesellschaft
Schließlich: Offene Gesellschaften und of­fe­ne Märkte gehören zusammen. Wir dür­fen nicht übersehen, dass die globale Ent­wicklung der letzten Jahrzehnte nicht nur Vorteile mit sich gebracht hat. So müssen Europa und Amerika gemeinsam mit gutem Beispiel vorangehen, um die drastischsten Auswirkungen des Klimawandels aufzuhalten. Wir müssen uns noch intensiver mit der Frage befassen, wie alle Menschen von der Globalisierung einen Nutzen haben können. Nationalismus, Ab­schottung und Protektionismus sind aber auch hier die falschen Antworten. Die Wohl­stands-zuwächse der letzten Jahrzehnte sind dort am größten, wo die Grenzen offen sind und ein Klima des Respekts, der Verantwortungsbereitschaft und des sozialen Ausgleichs herrscht. Und gerade wir Deutschen sollten bei allem, was es natürlich immer noch zu verbessern gibt, anerkennen, dass wir wie keine Generation vor uns die Chance haben, in einem Land zu leben, das zu den freiesten und wohlhabendsten Ländern der Welt zählt. Daher können wir uns, so wichtig dies ist, nicht nur für den Fortbestand des freien Handels einsetzen; gerade in Zeiten wie diesen muss sich die Gesellschaft insgesamt wieder für den Fortbestand unserer gemeinsamen Grundwerte engagieren, für Meinungsfrei­heit, Religionsfreiheit, Pressefreiheit und die Freiheit der Wissenschaft.

Und genau deshalb dürfen sich Amerika und Europa nicht allein nach innen wenden. Regierungen und Parlamente, zivilgesellschaftliche Institutionen und die Wirtschaft auf beiden Seiten des Atlantiks haben angesichts der großen internationa­len Herausforderungen und Bedrohungen gerade jetzt die Pflicht und die Verantwortung zu einer neuen engen und partnerschaftlichen Zusammenarbeit.