Das ist unser Land!

Wenn sich ultrarechte Schreihälse und deutschnationale Ideologen als  Patrioten aufputzen, fühlen sich viele herausgefordert, ihnen diesen Anspruch streitig zu machen. Dem Zerrbild eines ethnisch und kulturell homogenen Deutschlands, das sich nach außen abgrenzt, setzen sie ein weltoffenes, europäisches und tolerantes Deutschland entgegen. Darin klingt ein neuer, demokratischer Patriotismus an. Für viele Linke ist dieser Begriff unrettbar kontaminiert. Für sie ist Patriotismus nur eine nette Verpackung für den alten, hässlichen Nationalismus. Dabei gibt es eine lange Tradition des linken Patriotismus. Seine europäische Geburtsstunde war die französische Revolution. In Deutschland findet man ihn auf den Barrikaden von 1848 (die schwarz-rot-goldene Flagge und die deutsche Nationalhymne erinnern daran). Nach der Katastrophe des Nationalsozialismus versuchte die SED, sich zum Erbe der besseren Seiten der deutschen  Geschichte aufzuwerfen. Brechts „Kinderhymne“ stammt aus dieser Zeit:

Anmut sparet nicht noch Mühe,
Leidenschaft nicht noch Verstand,
daß ein gutes Deutschland blühe,
wie ein andres gutes Land.

Daß die Völker nicht erbleichen
wie vor einer Räuberin,
sondern ihre Hände reichen
uns wie andern Völkern hin.

Und nicht über und nicht unter
andern Völkern wolln wir sein,
von der See bis zu den Alpen,
von der Oder bis zum Rhein.

Und weil wir dies Land verbessern,
lieben und beschirmen wir‘s.
Und das liebste mag‘s uns scheinen
so wie andern Völkern ihrs.

Kann man heute noch im Ernst von einem demokratischen Patriotismus reden, wo wir doch gerade auf dem Weg in ein vereinigtes Europa sind, ohne sich als ewig gestrig zu blamieren? Doch, man kann. Es war ein Irrtum zu glauben, die Nationen lösten sich in den „Vereinigten Staaten von Europa“ auf wie Würfelzucker in einem Glas Wasser. Sie sind nach wie vor eine unverzichtbare Ressource emotionaler Zugehörigkeit und politischer Selbstbestimmung in Zeiten rasanten Wandels. Die Hauptkampflinie verläuft nicht zwischen national und postnational, sondern um die Frage, wie wir den Begriff der Nation verstehen: als politische Gemeinschaft, die sich durch gemeinsame Werte und gemeinsames Handeln konstituiert, oder als eine durch Abstammung und kulturelle Tradition zusammengefügte Schicksalsgemeinschaft.

Im Begriff des „Verfassungspatriotismus“ wird der Gegensatz zum mystischen Nationalismus auf den Punkt gebracht. Nicht der dunkle Urgrund deutscher Seele und Lebensart, nicht die Fiktion der gemeinsamen Abstammung stiftet nationale Zugehörigkeit, sondern die politische Gemeinschaft freier Bürgerinnen und Bürger. Das heißt nicht, dass wir die Geschichte ausblenden könnten. Auch der Verfassungspatriotismus braucht große Erzählungen, die Vergangenheit mit Gegenwart verbinden und den Sinn der freiheitlichen Verfassung verdeutlichen. Was die Bundesrepublik Deutschland heute ausmacht, vermittelt sich erst durch die Aneignung von Schlüsselereignissen der deutschen und europäischen Geschichte: die demokratischen Revolutionen von 1848 und 1918, den Nationalsozialismus und den Judenmord, den Zweiten Weltkrieg und die deutsche Teilung, die friedliche Revolution von 1989 und die Wiedervereinigung, die Einbettung Deutschlands in die Europäische Union und das transatlantische Bündnis. Diese Geschichten müssen immer wieder erzählt, interpretiert und weitergegeben werden, an die junge Generation wie an die Immigranten, die in ein Land mit einer bestimmten Geschichte einwandern.

Ein neues Deutschland

Man kann die Geschichte der Bundesrepublik als eine Geschichte fortschreitender Demokratisierung schreiben. Gegründet wurde sie unter der Obhut der Amerikaner, aufgebaut von einer schmalen Schicht von Menschen, die durch den Nationalsozialismus nicht korrumpiert oder aus dem Exil zurückgekehrt waren. In den öffentlichen Verwaltungen wie in den Führungsetagen der Unternehmen überwogen die ehemaligen Anhänger des Nationalsozialismus. Wie hätte es auch anders sein können? Die Demokraten der ersten Stunde konnten sich ihr Volk ja nicht backen. Eine zweite Welle der Demokratisierung setzte mit den Prozessen gegen ehemalige Nazi-Verbrecher in den 60er Jahren ein. Jetzt musste sich die Gesellschaft mit ihrer jüngsten Vergangenheit konfrontieren. Der nächste Schub auf dem langen Weg zu einer Demokratie westlichen Zuschnitts ging von der Studentenbewegung von 1967/68 aus, solange sie noch in ihrer antiautoritär-freiheitlichen Phase war.

Diese verstärkte den Ruf nach individueller Selbstbestimmung und kollektiver Mitbestimmung setzte eine Reform der Kinderbeziehung und eine grundlegende Veränderung der Geschlechterrollen in Gang. Nicht zuletzt erweiterte sie den internationalen Horizont der jüngeren Generation. Die breite Bürgerinitiativbewegung der 70er Jahre ging auf diesen Impuls zurück. Brandts neue Ostpolitik ebnete den Weg für die Versöhnung mit den ehemaligen Opfern des NS-Vernichtungskriegs im Osten. Die Grünen schlugen die Brücke zwischen außerparlamentarischen Bewegungen und parlamentarischer Reformpolitik. Sie setzten neue Themen auf die Agenda und lockerten den politischen Betrieb auf. Die Einführung des Euro und die neue Etappe europäischer Integration nach dem Fall der Mauer verstärkten die europäische Einbindung Deuschlands.

AfD & Co. wollen ein anderes Deutschland. Sie rebellieren gegen ein Land, das über die Jahrzehnte toleranter, offener, ökologischer und internationaler geworden ist – gegen unser Land. Demokratische Linke, liberale Freigeister, Feministinnen und grüne Weltverbesserer sind keine Außenseiter mehr, keine marginale Minderheit. Wir haben diese Gesellschaft verändert und stehen mittendrin.

Das Grundgesetz markiert ein Gegenprogramm zu weiten Teilen der deutschen Geschichte, die von Nationalismus und Autoritätshörigkeit geprägt war. Es eilte damals der (west)deutschen Wirklichkeit weit voraus, denn die Menschen, die den neuen Staat aufbauten, schleppten ihre Vergangenheit mit sich herum.

Ihr Denken und ihre Mentalitäten wandelten sich nur langsam. Seither hat eine lange Serie politischer Auseinandersetzungen, juristischer Aufarbeitung, intellektueller Debatten und künstlerischer Reflexion die Kluft zwischen dem normativen Postulat des Grundgesetzes und der deutschen Wirklichkeit verkleinert. Die Bundesrepublik ist heute das Beste an Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Zivilität, das die deutsche Geschichte zu bieten hat. Darauf können wir ein bisschen stolz sein. Und das werden wir uns nicht nehmen lassen.

Freiheit verteidigen

Die amerikanische Autorin Anne Applebaum schrieb im Frühjahr 2016, der Westen sei womöglich nur noch drei Wahlen von seinem Ende entfernt:  das Referendum über den Austritt Großbritanniens aus der EU, die US-Präsidentschaftswahlen und das Rennen um die französische Präsidentschaft. An dem britischen Votum für den Brexit wie der Wahl von Donald  Trump werden wir noch lange zu kauen haben. Dagegen war der Wahlsieg Emmanuel Macrons in Frankreich ein hoffnungsvolles Zeichen. Er bietet die Chance auf eine Wiederbelebung der deutsch-französischen Allianz als Motor der europäischen Einigung. Dafür müssen sich beide Seiten aufeinander zubewegen: in der Finanz- und Wirtschaftspolitik, der Reform der Euro-Zone, der Energie- und Verteidigungspolitik.

Während die westlichen Demokratien an sich selbst zweifeln, trumpfen die autoritären Gegenspieler des Westens selbstbewusst auf. Putins Traum ist es, die USA aus Europa herauszudrängen und die russische Einflusssphäre bis nach Westeuropa zu erweitern. Der Wahlsieg Donald Trumps ist für den Kreml ein Geschenk des Himmels. Er hat allen Auftrieb gegeben, die schon lange eine stärkere Distanz Europas zu den USA fordern. Gegen mehr sicherheitspolitische Selbstverantwortung Europas ist nichts einzuwenden. Sie ist schon lange überfällig. Aber es wäre ein Akt strategischer Dummheit, von uns aus die transatlantische Allianz aufzukündigen. Amerika ist größer als Trump. Die NATO ist nach wie vor der Garant europäischer Sicherheit, die enge wirtschaftliche Verflechtung mit Amerika ein Motor für Innovation und Beschäftigung. Politisch und kulturell haben wir immer noch mehr gemeinsam als mit irgendeiner anderen Weltregion.

Angesichts der Unsicherheit über den künftigen Weg Amerikas fällt Deutschland eine Schlüsselrolle für die Zukunft des Westens zu. Ob in Warschau oder Washington, in Kiew oder Paris – wo immer man mit Politikern der demokratischen Mitte, mit Menschenrechtlern und Intellektuellen spricht, gilt die Bundesrepublik heute als die unverzichtbare europäische Führungsmacht. Man fürchtet eine instabile, zwischen dem Westen und Russland irrlichternde Bundesrepublik mehr als ein starkes, handlungsfähiges Deutschland.

Deutschlands langer Weg nach Westen ist nach wie vor umkämpft. Jede Regierung muss daran gemessen werden, ob sie die liberale Demokratie verteidigt, die europäische Integration vorantreibt und das transatlantische Bündnis notfalls auch gegen den US-Präsidenten zusammenhält. Wer in dieser Frage wackelt, ist ein Risiko für unsere Sicherheit und Freiheit.