Schwierige Nachbarn
Warum Deutschland und Polen eine Gemeinschaft geopolitischer Interessen bilden und wohlfeile Ratschläge Richtung Warschau kontraproduktiv sind
Der deutsche Historiker Golo Mann hat geschrieben, dass in Mittelosteuropa nur drei geopolitische Szenarien möglich wären: 1. Polen mit Deutschland gegen Russland, 2. Polen mit Russland gegen Deutschland und 3. Deutschland und Russland gegen Polen.
Die Geschichte hat gezeigt, dass diese Ansicht zutreffend ist. Viele meiner Landsleute haben sich bemüht, diese offensichtliche Tatsache aus ihrem Bewusstsein zu verdrängen. Daher wird in Polen mitunter die Idee vertreten, eine strategische Partnerschaft mit den USA, mit Großbritannien oder anderen entfernten Staaten einzugehen. Das sind jedoch Hirngespinste. Versuchen wir also, die von Golo Mann beschriebenen Szenarien zu betrachten.
Das dritte Szenario – „Deutschland und Russland gegen Polen“ – ist für die Polen der personifizierte Albtraum. Ich muss sicherlich nicht erklären, warum das so ist. Jedes Mal, wenn unsere beiden Nachbarn über unsere Köpfe hinweg eine Einigung erzielt hatten, endete dies für Polen tragisch. Natürlich behauptet heute niemand, dass Deutschland und Russland Polen untereinander aufteilen könnten. Ihre tragischen geschichtlichen Erfahrungen gebieten es den Polen jedoch, mit großer Sorge sämtliche deutsch-russischen Vereinbarungen, die auf Kosten polnischer und europäischer Interessen geschlossen werden, zur Kenntnis zu nehmen. Aus eben diesem Grund ist man in Polen auf Bundeskanzler Gerhard Schröder nicht gut zu sprechen.
Das zweite Szenario, also „Polen mit Russland gegen Deutschland“, bedarf sicherlich keiner ernsthaften Erörterung. Zwar gibt es in Polen gewisse politische Randgruppen, die sich für eine derartige Neuausrichtung auf Moskau aussprechen, ihr Einfluss ist jedoch minimal.
Also verbleibt die letzte Möglichkeit, nämlich eine polnisch-deutsche Allianz. Als Anhänger der Auffassungen Władysław Studnickis, des herausragenden polnischen Germanophilen, spreche ich mich für diese Option aus. Wir Polen sind Europäer und müssen eine europäische Politik betreiben. Wir sind Nachbarn Deutschlands, das für uns seit Jahren ein Vorbild darstellt, wenn es um die wirtschaftliche Entwicklung, Ordnung und Wohlstand geht. 2014 hat der Handelsaustausch zwischen unseren Staaten die Rekordsumme von 80 Mrd. Euro jährlich erreicht. Deutschlands Handels- austausch mit Polen ist größer als der mit Russland. Die Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern, im geschäftlichen, kulturellen und familiären Bereich, werden immer enger. Es ist kein Zufall, dass sich Polen in Berlin so wohl fühlen. Ich hoffe, dass dies auch andersherum so ist.
Die polnisch-deutsche Interessengemeinschaft beschränkt sich jedoch nicht nur auf die Wirtschaft oder den Schüleraustausch. Es handelt sich vor allem um eine Gemeinschaft geopolitischer Interessen. Der konservative polnische Publizist Stanisław Cat-Mackiewicz hat in den dreißiger Jahren des 20. Jahrhunderts die Schaffung einer Achse Paris-Berlin-Warschau als Rückgrat Europas gefordert. Sie wäre der Garant für die Stabilität auf unserem Kontinent. Ich denke, dass diese Idee auch nach mehr als 80 Jahren weiterhin aktuell ist.
Totes Gleis
Jetzt wird es Zeit, unangenehme Dinge anzusprechen. Als Deutschland gegenüber wohlwollend eingestellter Pole betrüben mich die jüngsten Maßnahmen Berlins, die in den Augen meiner Landsleute die Position dieses Landes geschwächt haben. Es geht um den fatalen Umgang mit der Griechenland-Krise, aber vor allem mit der Migrationskrise. Diese Krise gefährdet eines der Fundamente der EU, nämlich die offenen Grenzen zwischen ihren Mitgliedstaaten. Wenn dann noch EU-Länder gezwungen werden sollen, konkrete Quoten für die Verteilung von Migranten zu akzeptieren, wird dies in meinem Land von vielen als Arroganz empfunden.
An dieser Stelle möchte ich Sie warnen. Die nächsten Absätze dieses Textes sind auf eine Weise formuliert, an die deutsche Leser nicht unbedingt gewöhnt sind. Ich verzichte auf politische Korrektheit, um die Stimmungen in der polnischen Gesellschaft realistisch vorstellen zu können. Ein Großteil der Polen sieht Angela Merkels Migrationspolitik als schädlich für Europa an, da sie damit unseren Kontinent für einen unkontrollierten Zustrom von Millionen arabischer und afrikanischer „Flüchtlinge” öffnet. In Wirklichkeit aber handelt es sich um Erwerbsmigranten. Die Kultur dieser Menschen unterscheidet sich grundsätzlich von der Kultur der Europäer. Den Preis für diese Leichtsinnigkeit haben bereits die deutschen Frauen aus Köln und anderen Städten bezahlt, die in der Silvesternacht von jungen Immigranten angegriffen worden sind. Dabei offenbarte der deutsche Staat eine vollkommene Hilflosigkeit gegenüber einem Problem, das er selbst geschaffen hatte.
Zweitens wird die Politik der offenen Tür von einer Terrorgefahr begleitet. In der öffentlichen Debatte in Polen zeichnet sich deutlich die Auffassung ab, dass wir bei einem zunehmenden Strom von Flüchtlingen aus dem Nahen Osten auf unseren Kontinent immer häufiger dramatische Szenen sehen werden, wie sie sich vor einigen Monaten in Paris abgespielt haben. IS-Terroristen haben vor langer Zeit angekündigt, dass sie ihre Kämpfer unter den Migranten nach Europa schleusen werden.
Drittens ist die Hoffnung, dass arabische Immigranten die europäische Wirtschaft und das Rentensystem retten könnten, ein Hirngespinst. Das Beispiel Frankreichs zeigt, dass sehr viele Migranten nicht deshalb nach Europa kommen, um hier zu arbeiten, sondern um die von den „alten“ EU-Ländern zu großzügig gewährten Sozialleistungen in Anspruch zu nehmen. Welche Folgen hat das? Bitte besuchen Sie die Pariser Vorstädte.
Was sollte man also tun? Bitte verzeihen Sie mir diese Art von Werbung, aber ich erlaube mir, mein eigenes Land als Beispiel zu empfehlen. Die EU sollte ihre Grenzen für Immigranten aus dem Nahen Osten und Afrika schließen und sich für Emigranten aus Osteuropa öffnen, beispielsweise aus der Ukraine. Gegenwärtig arbeiten in Polen bereits über eine Million Menschen aus diesem Land, was sich sehr vorteilhaft auf unsere Wirtschaft auswirkt. Ukrainer sind ehrgeizig, fleißig und ähneln uns kulturell. Sie begehen keine Terroranschläge und assimilieren sich hervorragend.
Warum handelt Europa gegen seine eigenen Interessen? Warum verschließt es seine Augen vor den Tatsachen? Ein ideologischer Einfluss ist kaum zu übersehen. Man strebt an, die alte Ordnung zu zerstören und sie durch eine multikulturelle Gesellschaft zu ersetzen. Das Problem ist, dass die überwiegende Mehrheit der Europäer keine Lust auf eine, wie es Thilo Sarrazin formuliert hat, Selbstabschaffung hat. Die europäischen Eliten haben sich von der Gesellschaft entfernt.
Warschau-Berlin
Kommen wir auf die polnisch-deutschen Beziehungen zurück. Nach dem Sieg der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) bei den Parlamentswahlen im Oktober hat sich dieses Verhältnis abgekühlt. Bemerkenswert ist allerdings, dass Angela Merkel während des letzten EU-Gipfels in Brüssel ausgerechnet in der Migrantenfrage mit Donald Tusk, dem Präsidenten des Europäischen Rates, aneinandergeraten ist; also mit einem Politiker, der bisher im Verhältnis zur Kanzlerin als nachgiebig angesehen worden war. Zweifelsohne stimmt jedoch gegenwärtig zwischen den Regierungen in Berlin und Warschau die Chemie nicht. Sie stimmte noch, als in Polen die liberale Bürgerplattform (PO) regierte. Ihren damaligen Chef, eben Donald Tusk, bezeichnete Frau Merkel als „meinen Freund”. Über den PiS-Vorsitzenden Jarosław Kaczyński würde sie das eher nicht sagen.
Noch bevor die PiS-Regierung ihr Amt angetreten hatte, wurde sie in deutschen Zeitungen sehr kritisch bewertet. Interessanterweise wurden dabei Argumente der polnischen Oppositionspresse übernommen. Wir konnten also in den deutschen Medien lesen, dass sich in Polen eine schreckliche Katastrophe ereignet habe. Gesiegt hätten antidemokratische Kräfte und schon bald würde eine blutrünstige Diktatur an der Weichsel herrschen. Jeder, der in Polen wohnt und es versteht, die Entwicklung sachlich zu betrachten, weiß, dass dies nicht der Wahrheit entspricht.
Ich befürchte, der Grund dafür, dass es solche Stimmen in Deutschland gibt, ist das fehlende Verständnis für eine gewisse nationale Untugend erheblichen Ausmaßes in Polen. Polen tragen ihre internen Streitigkeiten oft ungewöhnlich scharf, sogar auf brutale Weise, aus. Der Hass zwischen den Anhängern von PiS und PO hat ein Niveau erreicht, das in anderen Ländern nicht anzutreffen ist. Die PO wirft PiS diktatorische Neigungen vor, PiS wiederum wirft der PO vor, nationale Interessen zu verraten. Wer den Charakter der Polen kennt, registriert die Vorwürfe mit einem Augenzwinkern.
Ob es uns gefällt oder nicht, ein Regierungswechsel gehört zur Logik der Demokratie. Er macht die Demokratie sogar aus. Eine für die europäische Geopolitik so wichtige Angelegenheit wie die polnisch-deutsche Partnerschaft darf nicht davon abhängen, welche Partei gerade in Polen an der Regierung ist. Selbstverständlich ist es schwieriger, mit der PiS-Parteiführung zu sprechen, weil während dieser Gespräche gegenseitige Vorurteile und Befürchtungen überwunden werden müssen. Der rügende, gönnerhafte Ton mancher deutscher Politiker sorgt jedoch nur für eine verschärfte und verkrampfte Haltung in Warschau. Polen und Deutschland sind, wie es schon Władysław Studnicki geschrieben hat, aufeinander angewiesen. Berlin sollte sich also mit der Tatsache abfinden, dass PiS mindestens dreieinhalb weitere Jahre regieren wird. Sollen die polnisch-deutschen Beziehungen die ganze Zeit so aussehen wie jetzt?
Hoffen wir, dass Deutschland schnell seine Glaubwürdigkeit als führender Staat Europas zurückgewinnt. Möge Deutschland vernünftig zugunsten unserer gemeinsamen Interessen agieren. Diese sind nämlich wesentlich wichtiger als Regierungswechsel oder persönliche Sympathien und Antipathien führender Politiker.
Weitere Artikel des Autors
9/2014
Falsche Denkmäler
Mehr zum Autor
