Titelthema
Trotz allem gelungen
Der Weg zur deutschen Einheit und seine Ergebnisse werden bis heute vielfach kritisiert. Doch gab es zum eingeschlagenen Weg kaum praktikable Alternativen.
In diesem Jahr sollte eigentlich des dreißigjährigen Jubiläums der Herbstrevolution in der DDR und der unverhofften Maueröffnung gedacht werden. Doch seit mindestens einem Jahr wird der Stand der deutschen Einheit – nicht etwa gründlich diskutiert, sondern scharf kritisiert und bejammert. Sie sei ein einziges Desaster, befand etwa ein Kolumnist des Spiegel. Die Ostdeutschen seien gedemütigt, ihre Lebensleistungen vernichtet und ihre Biographien entwertet worden. Die AfD und die Linke haben einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Treuhandanstalt gefordert, denn sie vor allem habe die Ostdeutschen traumatisiert. Demnach muss es schlimm um die deutsche Einheit stehen, weil so viel falsch gemacht worden sein soll. Jener Kolumnist wusste gar, dass es „womöglich hundert andere Varianten“ gegeben habe, es besser zu machen.
Betrachten wir die deutsche Einheit einmal im europäischen Vergleich. Als die Tschechoslowakische Republik die Freiheit erlangt hatte, haben sich Tschechen und Slowaken schiedlich-friedlich getrennt. Nach blutigen Kämpfen im Baltikum haben sich auch die Länder der Sowjetunion friedlich getrennt. In Jugoslawien führte die Trennung zu einem brutalen Bürgerkrieg. Die Deutschen dagegen haben sich vereinigt – und niemand stellt diese Einheit infrage. Separatistische Tendenzen gibt es bis heute in Spanien, Italien, Frankreich und Großbritannien, bloß nicht in Deutschland. Es gibt keine Partei, die die Wiederherstellung der Zweistaatlichkeit forderte, es gibt nicht einmal eine reine Ost- oder West-Partei – vom Sonderfall CSU abgesehen. Mir ist bisher kein einziger separatistischer Zeitungsartikel begegnet. Weniger Separatismus als Null kann es aus mathematischen Gründen nicht geben.
Hohe Zustimmung bei den Bürgern
Es liegen reichlich Befragungen zur Beurteilung der deutschen Einheit vor, mit etwa denselben Ergebnissen. Auf einer Skala von 1 bis 10 wird die persönliche Lebenszufriedenheit im Osten durchschnittlich mit 7,35, im Westen mit 7,6 bewertet (SOEP). Die deutsche Vereinigung ist für 59 Prozent der Westdeutschen und 63 Prozent der Ostdeutschen eher Anlass zur Freue als zur Sorge (Allensbach). 83 Prozent der Ostdeutschen und 90 Prozent der Westdeutschen halten die Demokratie für eine gute Regierungsform (Bertelsmann).
Seit 1990 bin ich ungezählte Male nach dem Stand der deutschen Einheit befragt worden. Die zweite, wenn nicht gar erste Frage lautete zumeist: Welche Fehler sind gemacht worden? – und nicht: Sind grobe Fehler gemacht worden? Die groben Fehler werden nämlich stillschweigend vorausgesetzt. Denn es ist im Zuge der Vereinigung zweifellos für viele Ostdeutsche auch zu Härten und unangenehmen Begleiterscheinungen gekommen und wenn so etwas passiert, muss doch ein Fehler vorliegen. Vorausgesetzt ist: Die richtige Politik kann alles Unangenehme vermeiden – eine verchromte realitätsferne Voraussetzung, die das Moment des Tragischen nicht mehr kennt.
Was ein Rechtschreibefehler ist, lässt sich leicht feststellen. Es gibt ja den Duden; dort steht, wie ein Wort richtig geschrieben wird. Für die deutsche Einheit gab es keinen Duden. Vom Kapitalismus zum Sozialismus, dafür gab es ganze Bibliotheken, für den umgekehrten Weg aber so gut wie nichts. Da war learning by doing angesagt, und dies bei einer gehörigen Portion von unvermeidbarem Nichtwissen. In jeder unvorhergesehenen Situation können wir nicht „wie üblich“ handeln und müssen Risiken eingehen, weil wir vieles nicht wissen, und wie die anderen Akteure handeln werden im Voraus nicht sicher wissen können.
Wer den Beipackzettel eines Medikaments liest, wird vor einer Vielzahl von Nebenwirkungen gewarnt, die nur zum Teil vermeidbar sind. Der Haarausfall bei der Chemotherapie gilt nicht als Fehler, sondern als unangenehme Nebenwirkung, die wegen des Hauptziels, der Krebsbekämpfung, ertragen werden muss.
Ein Sonderangebot der Geschichte
Und noch ein konstitutives Moment menschlichen Handelns: Mit jeder Entscheidung fallen einige Handlungsoptionen unter den Tisch, nämlich die verworfenen. „Wer A sagt, muss auch B sagen“, oder poetisch nach Goethe: „Im Ersten sind wir frei, im Zweiten sind wir Knechte“, nämlich unserer vorigen Entscheidung und ihrer Konsequenzen. Wer heiratet, ist danach verheiratet, verwitwet oder geschieden, aber nie wieder unverheiratet.
Mit dem Mauerfall bekamen die Deutschen die deutsche Einheit unerwartet als Sonderangebot, aber mit einigen Sonderbedingungen verknüpft, die man sich nach Lehrbuch so nicht ausgesucht hätte – nämlich sofort, unvorbereitet und unaufhebbar verwoben mit dem Ausstieg der DDR aus Diktatur und zentraler Planwirtschaft, also der postrevolutionären Transformation. Außerdem war das Sonderangebot auf unbestimmte Weise zeitlich befristet: nämlich nur so lange, wie sich Gorbatschow an der Macht halten konnte. Der sowjetische Außenminister Schewardnadse signalisierte Mitte 1990, wir sollten uns mit der Einheit beeilen.
Drei weitere Faktoren haben den Weg zur deutschen Einheit präformiert. Die bundesdeutsche Rechtsordnung sah nur eine deutsche Staatsbürgerschaft vor. Alle DDR-Bürger, die bundesdeutsches Gebiet betraten, genossen ohne Visum sofort Niederlassungsfreiheit und alle bundesdeutschen Sozialleistungen. Sie konnten nicht zurückgewiesen werden. Deshalb ist die Losung einer der letzten Montagsdemonstrationen: „Kommt die D-Mark, bleiben wir, kommt sie nicht, geh‘n wir zu ihr“ in Bonn zutreffend als Drohung verstanden worden. Oskar Lafontaine erklärte, es gehe nicht an, dass immer mehr Ostdeutsche in die westlichen Sozialsysteme einwanderten. Das schaffe im Westen böses Blut und stärke die Republikaner. Im Saarland stand die Landtagswahl an, deren Ausgang für Lafontaines Kanzlerkandidatur wichtig war.
Der Weg zur Währungsunion
Nachdem DDR-Ministerpräsident Hans Modrow bei einem Treffen in Davos Helmut Kohl am 2. Februar 1990 erklärt hatte, es sei möglich, dass die DM die einzige Währung der DDR werde, bot die Bundesregierung Modrow bei seinem Bonn-Besuch am 13. Februar die baldige Währungsunion an. Zur Vorbereitung wurde eine gemeinsame Expertengruppe eingesetzt. Mit der Ankündigung der Währungsunion sank die Zahl der Übersiedler von Ost nach West auf ein Siebentel. Und der Kurs der Ost-Mark erholte sich, weil die Ostdeutschen nun darauf rechneten, ihr Ostgeld bei einer Währungsunion 1:1 umgetauscht zu bekommen. Ich erwähne das so ausführlich, weil manche bis heute behaupten, der Westen habe der DDR die Währungsunion aufgedrängt, um ihre Wirtschaft zu ruinieren.
Hätte man die Öffnung der Mauer umsichtig geplant, wäre zunächst nur der freie Verkehr für Personen eröffnet worden, nicht aber für Waren und Geld. Danach hätten Wirtschaftsreformen in der DDR stattfinden müssen, um die Unternehmen fit zu machen für den Weltmarkt, und eine Währungspolitik, die die Konvertibilität der Ostmark vorbereitete. Es gab ja solche Szenarien. Sie rechneten mit fünf Jahren Vorbereitung für eine Währungsunion. Für eine Übergangszeit hätten Ostwaren vor den attraktiveren Westwaren durch Zölle geschützt werden können, wie das unsere östlichen Nachbarn praktizierten.
Doch durch die unvorbereitete Maueröffnung für Personen, Geld und Waren waren alle Optionen für einen langsamen Weg zur Währungs- und Wirtschaftsunion hinfällig. Niemand wollte nach dem Fall der Mauer eine innerdeutsche Zollgrenze errichten. Es wäre ja auch die Spitze der Absurdität gewesen, zum Schutz der Ostwaren und der Ostmark (eine reine Binnenwährung, die nur bei Umtauschverbot und Exportverbot funktionieren konnte) die gefallene Mauer als Zollmauer wieder zu errichten. Es war ganz richtig, dass das niemand wollte, es war wohl außerdem auf zivilisierte Weise undurchführbar. Aber es hatte unvermeidlich sehr abträgliche Konsequenzen für die DDR-Wirtschaft. Den meisten Ostdeutschen ist bis heute nicht bewusst, dass ihre Forderung „Die D-Mark sofort und möglichst 1:1“ sehr viele ostdeutsche Arbeitsplätze kosten musste, unabhängig von der Frage, ob die Treuhand ihre Arbeit gut oder schlecht erledigt hat.
Der erste Schritt zur deutschen Einheit, die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion am 1. Juli 1990, kam sozusagen als Sturzgeburt, nämlich aus politischen Gründen zu früh, und als Steißgeburt nämlich verkehrt herum mit dem letzten Schritt als erstem, zur Welt. Und niemand konnte das verhindern, nachdem die Mauer so gefallen war wie sie gefallen war: vollkommen unvorbereitet.
Die Dominanz der Westdeutschen
Und drittens war die deutsche Vereinigung unaufhebbar asymmetrisch. Ein Fünftel kam zu vier Fünfteln, ein postrevolutionärer Staat in Auflösung kam zu einem stabilen und wohlgeordneten. Ein verschuldeter Staat kam zu einem finanziell gefestigten. Und weil alles schnell gehen musste, gab es keine Zeit für ein Jahr Diskussion über eine neue Verfassung. Die DDR trat der Bundesrepublik bei, allerdings – anders als beim Beitritt des Saarlands – mit ausgehandelten Verträgen und mit dem Vorhaben einer Überarbeitung des Grundgesetzes. Der DDR-Wirtschaft fehlte vor allem Kapital und Know-how für weltmarktfähige Produkte.
Technologisch war die DDR gegenüber der Bundesrepublik wohl mindestens zehn Jahre im Entwicklungsrückstand (weil sie die Elektronisierung verpasst hatte). Immer lauter wurde deshalb im Osten der Ruf nach westdeutschen Investoren. Und für den Aufbau von Justiz und Verwaltung in den neu gegründeten östlichen Bundesländern waren westdeutsche Aufbauhelfer willkommen, wodurch die Zeit des „wilden Ostens“ enorm reduziert werden konnte.
Heute wird beklagt, dass im Osten auf so vielen Chefsesseln Westdeutsche sitzen. Aber wer hat denn Westdeutsche zu Ministerpräsidenten, Richtern der obersten Landesgerichte oder Bischöfen gewählt? Das waren Ostdeutsche. Wo bitte ist da der Skandal? Keine Verfassungsrichter aus dem Osten und kaum Generäle – ja habt ihr denn die Herbstrevolution völlig vergessen? SED-Juristen im Verfassungsgericht – nein danke! Und NVA-Generäle wollten und durften nicht in die Bundeswehr übernommen werden. Ich warte noch auf die Forderung, Egon Krenz hätte eigentlich Vizekanzler des vereinigten Deutschland werden müssen.
Das Problem des Populismus
Die neueren Ost-West-Kontroversen werden stark genährt von den hohen Wahlerfolgen der AfD im Osten. Da wird nicht selten der Eindruck erweckt, der Osten sei rechtsextrem. Dabei wird allerdings völlig übersehen, dass die gesamte Führungsriege der AfD aus dem Westen kommt. Im Osten findet sie mehr Wähler als im Westen, das stimmt. Aber im südlichen Westen kommt sie auf zehn Prozent. Zehn Prozent in Bayern gehen in Ordnung, aber zwanzig Prozent im Osten sind ein Skandal? Übrigens war das in den Hochzeiten der tatsächlich rechtsextremen Parteien NPD und DVU auch schon so: aus dem Westen die Köpfe, aus dem Osten das Wahlvolk. Was ist mit dem Westen los, dass er hier immer die Köpfe liefert?
Man kann es auch so sehen: Nach 70 Jahren Demokratie, überwiegend verbunden mit Wohlstandszuwachs, wählen in Bayern zehn Prozent AfD, während im Osten nach nur 30 Jahren Demokratie, verbunden mit einem wirtschaftlichen Zusammenbruch, der erst nach und nach überwunden wurde, lediglich 20 Prozent AfD wählen, und also die weit überwiegende Mehrheit die AfD nicht wählt. Doch genug der Zahlenspielerei. Die AfD ist ein gesamtdeutsches Problem und der Rechtspopulismus ein gesamteuropäisches, ja globales Problem. Als Hauptunterschied zwischen Ost und West taugt die Partei schlecht.
Es gibt, scheint mir, auf diesem Feld ein deutsch-deutsches Missverständnis, das mit dem Verhältnis von Patriotismus und Nationalismus zu tun hat. Patriotismus ist die Liebe zum eigenen Vaterland (und der Muttersprache, damit es gendergerecht durchgeht), so wie andere das ihre lieben. Nationalismus ist der Wahn von der Überlegenheit des eigenen Volkes über andere. Im Westen halten nicht wenige, zumal unter den Meinungsmachern, bereits den Patriotismus für Nationalismus. Im Mai 1990 fand in Frankfurt/Main eine beachtliche Demonstration unter der Losung „Nie wieder Deutschland“ statt. Das ist eine gefährlich übertriebene Konsequenz aus einer gründlichen Auseinandersetzung mit dem schwarzen Kapitel deutscher Geschichte. Auch dies kann zu einem neuen deutschen Sonderweg führen, der unsere Nachbarn nicht erfreut.
In Ostdeutschland war das Bekenntnis zur Einheit der Nation seit Honeckers Machtantritt von Staats wegen unterdrückt, zugunsten des sozialistischen Internationalismus, der allerdings nur behauptet und nicht gelebt wurde. Der Text der DDR-Nationalhymne wurde unterdrückt, weil es dort hieß: „Deutschland einig Vaterland“. Es war durchaus aufmüpfig gegen die Staatsgewalt, als Leipziger Montagsdemonstranten am 6. November 1989 genau diese drei Worte skandierten. Weit verbreitet ist im Osten eine unbefangene Art, sich als Deutscher im Sinne des Patriotismus zu verstehen. Aber es gibt auch nicht selten das Unvermögen oder auch die Unwilligkeit, zwischen Patriotismus und Nationalismus gehörig zu unterscheiden.
Die Haltung der Ostdeutschen
Und nun kommt das ärgerliche Missverständnis. Manche Westdeutsche, aber auch Antifa-Gruppen im Osten, sind äußerst freigiebig mit dem Vorwurf „Nazi“ oder „Rassist“. Wer im Osten angesichts der zunächst ungebremsten außereuropäischen Zuwanderung nach Deutschland von ca. 2014 an Angst vor Überfremdung bekam, dem wurden nicht beruhigende Argumente angeboten, sondern es traf ihn der Bannstrahl: Nazi, Rassist, worauf der so Geächtete zu sagen pflegte: Ich sage nichts mehr. Durch dieses Aburteilen ist im Osten ein gewaltiger Vertrauensverlust gegenüber Presse und Regierung entstanden, den die AfD auf ihre Mühlen leiten kann.
Zur Haltung der Ostdeutschen wird immer wieder eingewendet, dass es doch im Osten kaum Ausländer gab. Der Einwand ist ahnungslos. Niemanden erregt das, was er gewohnt ist; wohl aber erregen unerwartete Veränderungen. Und mit denen verbinden sich besonders oft Befürchtungen, auch übertriebene, die dann bis zu Verschwörungstheorien auswuchern können. Wenn es in einem Ort vor 2014 fünf Migranten gab und nun 50, ist das eine Steigerung auf 1000 Prozent. Es gab in der DDR nicht den Ausländer, der nebenan wohnte und in derselben Fabrik arbeitete. Gastarbeiter waren kaserniert und arbeiteten zumeist in geschlossenen Betriebsabteilungen. Auch im Osten gibt es viele, die Zuwanderer willkommen heißen. Aber bitte nicht zu schnell zu viele auf einmal und bitte nicht ohne rechtsstaatliche Verfahren. Das sorgt überall auf der Welt schnell für Ärger.
Der Stand der deutschen Einheit ist besser als ihr Ruf. Die Bereitschaft, Unterschiede unverzerrt wahrzunehmen ohne auszurasten, ist ausbaufähig.
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