17.03.2015

Die Renaissance der Geopolitik und ihre Gefahren

Geister der Vergangenheit

Vor 200 Jahren, am 1. April 1815, wurde der spätere preußische Ministerpräsident und Reichskanzler in Schönhausen geboren. Die Beiträge dieses März-Titelthemas widmen sich seiner Zeit und seiner Politik – die heute manchmal aktueller sind als gemeinhin angenommen.

Geschichte wiederholt sich bekanntermaßen nicht. Aber es wiederholen sich mitunter bestimmte Denkweisen, Handlungsmuster und politische Konstellationen. So wurde in den letzten Monaten angesichts des Ukraine-Konflikts und anlässlich des 100. Jahrestags seines Ausbruchs vielfach von der „unheimlichen Aktualität des Ersten Weltkriegs“ gesprochen. Wie 1914 blickt Europa wieder mit Sorge auf einen regionalen Krisenherd, der das Potential zu einem großen Flächenbrand hat.  

Der russisch-ukrainische Konflikt ist ein Paradebeispiel für die Rückkehr zu einem überkommen geglaubten Denken: der Geopolitik, deren Verfechter die geographischen Gegebenheiten eines Raumes mit seinen politischen Zusammenhängen verknüpfen. Da werden Gaspipelines zu „Lebensadern“ eines Landes erklärt, da wird von der „Amputation“ von Territorien gesprochen oder auch – wie im Falle der Krim – vom „heiligen Boden“, der von jeher ein integraler Teil eines Staates gewesen sei. In der Rhetorik der Geopolitik werden Staaten nicht als Rechtsformen, sondern in Analogie zu Lebensformen betrachtet, die zum Beispiel mehr „Lebensraum benötigen“ oder unter Gebietsverlusten leiden „wie ein verstümmelter Körper“. Deshalb mag zwar völkerrechtlich die Annexion der Krim ein Rechtsbruch und eine Verletzung internationaler Verträge wie des Budapester Memorandums von 1994 zur Achtung der Grenzen der Ukraine darstellen, geopolitisch jedoch „heilt“ der Anschluss der Halbinsel eine Art Phantomschmerz am Körper Russlands.

Konkurrierende Grundsätze

Geopolitik und Völkerrecht schließen sich seit eh und je aus: Schon in seiner Entstehungsphase in der Hochzeit des Imperialismus und insbesondere im Zuge des Ersten Weltkriegs richtete sich das geopolitische Denken gegen das geltende Recht, gegen geltende Verträge, gegen bestehende Raumordnungen und ihre Grenzen. Wenn die Grenzen für einen wachsenden Staatskörper als zu klein empfunden wurden, ja als Korsett, das die Kraft eines Staates einschnürte, dann galten Verträge als lästige Hindernisse, über die sich eine starke Lebensform im darwinistischen Kampf hinwegsetzte.

In Deutschland gilt diese evolutionistische Lehre vom struggle der politischen Lebensformen um knappe Ressourcen und Lebensräume auf einem machtpolitisch gänzlich erschlossenen Planeten seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs als diskreditiert, denn die nationalsozialistische Revisions- und Eroberungspolitik hatte demonstriert, wohin eine Umsetzung der geopolitischen Theorie in die Praxis führt. Nie wieder sollten Metaphern wie die des „zerstückelten“ oder „amputierten“ Staatskörpers oder Klagen über das „unnatürliche Missverhältnis von Kraft und Raum einer Nation“ einen Revanchismus befeuern, der die Nachkriegsgrenzen zur Disposition stellte. Der geopolitische Diskurs war tot.

Zu Beginn der 90er Jahre schien dann eine neue weltpolitische Phase eines dauerhaften Friedens angebrochen zu sein. Die Epoche der großen Auseinandersetzung zweier Supermächte um die Weltherrschaft war vorbei, der „Eiserne Vorhang“ zwischen Ost und West gefallen, und George Herbert Bush verkündigte eine neue, posthegemoniale Weltordnung. Die Haushaltpolitiker in aller Welt sprachen in Erwartung einer allgemeinen Abrüstung von einer „Friedensdividende“. Ein Höhepunkt dieses Diskurses war 1992 Francis Fukuyamas Verkündigung des „Endes der Geschichte“. Der Streit um die Verfassung der Welt galt als entschieden. Was sollte nun noch kommen?

Die Illusionen der 90er

Hinzu kam in jenem Jahrzehnt die Erwartung, aus dem sich rapide verbreitenden Internet werde eine vernetzte und virtuelle Weltgesellschaft hervorgehen, die endgültig das Zeitalter der Hegemonien hinter sich lassen werde. Einen Höhepunkt dieses Abschieds von den alten Mächten bildete John Perry Barlows „Unabhängigkeitserklärung des Cyberspace“ von 1996, die aus der medientechnischen Verfasstheit des Internets das Ende staatlicher Gewalt- und Machtpolitik ableiten wollte: „Regierungen der industriellen Welt, Ihr müden Giganten aus Fleisch und Stahl, ich komme aus dem Cyberspace, der neuen Heimat des Geistes. Im Namen der Zukunft bitte ich Euch, Vertreter einer vergangenen Zeit: Laßt uns in Ruhe! Ihr seid bei uns nicht willkommen. Wo wir uns versammeln, besitzt Ihr keine Macht mehr.“

Die politische und auch die technische Entwicklung der 90er Jahre beförderte gleichermaßen die Globalisierung und die Relativierung der Bedeutung der Nationalstaaten. Zugleich schuf sie die Grundlage dafür, dass das Denken in dynamischen Lebensräumen heute wieder eine Renaissance erlebt.

Schon die klassische Geopolitik vor über 100 Jahren entstand in einer Phase der Globalisierung. So spricht Ferdinand Tönnies bereits 1887 in seiner berühmten Schrift „Gesellschaft und Gemeinschaft“ von einer über „den ganzen Erdkreis“ sich erstreckenden Zirkulation der Meinungen und Gelder im Medium des „Weltverkehrs“, aus der nicht nur „Weltmarkt“, „Weltindustrien“, „Weltblätter“ und „Weltstädte“ längst hervorgegangen seien, sondern bald auch ein „Weltstaat“ entspringen werde, der „über alle Grenzen hinaus sich erstrecken“ werde.

Diese Argumentation, die aus der medien- und verkehrstechnischen Vernetzung auf eine anstehende politische Vereinigung („Weltstaat“) schließt, ist auch typisch für aktuelle Positionen. So skizziert Manuel Castells in seinem Bestseller „Netzwerkgesellschaft“ die Umrisse des im Zuge der Medienumbrüche anbrechenden Informationszeitalters. Alles, so konstatiert Castells, was unsere Gesellschaft ökonomisch, politisch, kulturell, sozial überhaupt vollziehe, werde nunmehr von den Netzen der lichtschnell kommunizierenden Informationstechnologen „konfiguriert“. Die derart medientechnisch formatierte soziale Welt, so Castells weiter, prozessiere gänzlich anders als zuvor und in einem völlig anderen Raum, nämlich dem „Raum der Ströme“, der „Raum“ und „Zeit“ fundamental verändere. „Örtlichkeiten werden entkörperlicht und verlieren ihre kulturelle, historische und geografische Bedeutung“, während die historische Zeit von der Instantanität der Echtzeit abgelöst werde.

Castells besteht darauf, keine Utopie zu entwerfen, sondern die aktuelle Lage „unserer Gesellschaft“ zu beschreiben, die für ihn unmittelbar aus der Verbreitung der „neuen Informationstechnologien“ folge. Der alte Nationalstaat, seine Machtpolitik und die ihm zugrunde liegenden rigiden Identitätsentwürfe würden „in einer Welt akultureller, transnationaler globaler Netzwerke“ verschwinden. An die Stelle des endgültig ausgerotteten Leviathans Hobbesscher Prägung trete der „Netzwerkstaat“, prophezeit Castells, den wir uns als fluide Verknüpfung von „Knoten“ und mit „variabler Souveränität“ vorstellen sollen. Was immer das auch sein mag: Indem eine bestimmte Beschreibung des Weltverkehrs eine entsprechende gesellschaftliche Großvision mit Evidenz versorgt, ähnelt die mediengestützte Weltnetzwerkgesellschafts-Utopie den klassischen Argumentationsmustern der Geopolitik.

Lehren aus der Vergangenheit

Heute wissen wir, dass sich die Hoffnungen auf ein friedliches „Atopia“ – wie Helmut Willke 2001 jene Gesellschaftsform nannte, die ihre territorialen Begrenzungen radikal auflöst – nicht erfüllten. Das freie, raumlose Internet blieb ebenso Utopie wie der Traum von einer friedlicheren Welt. Selbst Francis Fukuyama hat in den schmutzigen Raum der Realpolitik zurückgefunden und seine gewagte These vom „Ende der Geschichte“ längst revidiert.

Doch sollte niemand die Widerlegung der Medienutopien als Beweis für die Notwendigkeit geopolitischen Denkens nehmen. Im Gegenteil: Denn das evolutionsbiologische Denken der Geopolitik schließt eine friedliche Weltordnung grundsätzlich aus. Geopolitiker sprechen nicht über Staaten wie Philosophen oder Juristen über Normen oder Verträge, sondern wie Biologen über konkurrierende Tierpopulationen in einem Biotop: Fressen oder gefressen werden scheint die Alternative eines Nullsummenspieles, das heute wieder gespielt wird – der Gewinn des einen („Neurussland“) kann nur auf Kosten des anderen („Ostukraine“) erfolgen.

Wie eingangs gesagt: Geschichte wiederholt sich nicht. Gleichwohl dürfen Lehren aus der Vergangenheit gezogen werden. Angesichts der Renaissance der Geopolitik könnte die deutsche Außenpolitik gerade mit Blick auf die zerstörerische Rolle der Geopolitik vom Ersten bis zum Zweiten Weltkrieg als Anwalt des Völkerrechts den Hasardeuren unserer Tage glaubhaft die Unsinnigkeit geopolitischer Abenteuer erläutern.

Die deutsche geopolitische Tradition war lange polemisch gegen Völkerrecht und Verträge gerichtet. Am Ende dieser Politik stand jedoch kein dynamischeres oder lebendigeres, sondern ein in jeglicher Hinsicht am Boden liegendes Deutschland. Der Verzicht auf die vermeintliche Logik der Geopolitik und die Einbindung der Bundesrepublik in eine auf Verträge gegründete Ordnung (u. a. durch die Mitgliedschaft in der EG/EU, NATO, UNO, OSZE etc.) führte hingegen zum erfolgreichen Wiederaufstieg unseres Landes.

Erschienen in Rotary Magazin 3/2015

Rotary Magazin 12/2016

Rotary Magazin Heft 12/2016

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