Warum der Westen in der Ukraine-Krise paradox positiv handeln sollte – und wie er es könnte

Was auf dem Spiel steht

Infolge der Revolution in der Ukraine, der anschließenden Annektion der Halbinsel Krim durch Russland und des Auftretens prorussischer Truppen im Osten der Ukraine ist das Verhältnis Russlands zum Westen auf einem Tiefpunkt angekommen wie seit dem Ende der Sowjetunion nicht mehr. Die Autoren der Beiträge dieses Januar-Titelthemas sind auf ganz unterschiedliche Weise mit den gegenseitigen Beziehungen und ihrer wechselvollen Geschichte vertraut. Sie alle verbindet die Einsicht, dass in der jetzigen politischen Großwetterlage das zivilgesellschaftliche Gespräch vor allem zwischen Russland und Deutschland und den Menschen beider Länder wichtiger ist denn je.

Martin Hoffmann16.01.2015

Was steht bei einem neuen Kalten Krieg zwischen dem Westen und Russland auf dem Spiel? Die europäischen Werte, die Stabilität in Osteuropa, die Sicherheitsarchitektur der ganzen Welt? Fragen von existenzieller Bedeutung also. Umso mehr muss es erstaunen, dass diesen Themen in dem nun fast ein Jahr andauernden Konflikt um die Ukraine und die Halbinsel Krim in der politischen und medialen Diskussion kaum Beachtung geschenkt wird. In den Talkshows, Nachrichten- und Informationssendungen wird lieber darüber gestritten, wer diesen Konflikt begonnen oder durch sein fahrlässiges Handeln zu verantworten hat.

Im Deutsch-Russischen Forum und im Petersburger Dialog ist es unser vorderstes Anliegen, durch die Zusammenarbeit von deutschen und russischen Bürgern in gemeinsamen Projekten mehr Verständnis füreinander zu schaffen. Doch dieses Bemühen ist derzeit in den allermeisten Fällen zum Scheitern verurteilt. Beide Seiten haben großen Erklärungsdrang. Sie wollen den Anderen aufklären über die wahren Motive des eigenen Handelns, die sie durch die Informationen der Gegenseite falsch dargestellt sehen. Die Argumentationskreise beider Seiten sind jeweils in sich geschlossen und in sich nachvollziehbar – doch miteinander absolut unvereinbar. Durch gebetsmühlenartige Wiederholungen der bekannten Positionen wird die Kluft immer größer. Und sie verläuft nicht allein zwischen Russland und dem Westen. Auch Deutschland scheint gespalten wie in kaum einer vergleichbaren Frage. Zuletzt zeigte sich das im Dezember, als 60 prominente Unterzeichner in einem Appell vor den Gefahren eines durch politische und mediale Fehler mitausgelösten Krieges warnten. Prompt folgte ein Gegenaufruf von 100 Osteuropa-Experten, die sich wieder auf die Schuldfrage konzentrierten und den russischen Präsidenten als alleinigen Verantwortlichen für die Krise ausmachten.

Kein Blick für die Risiken

Warum wird der Frage des Risikos, das dieser Konflikt in sich birgt, – zumindest im Westen – so wenig Bedeutung beigemessen? Liegt es vielleicht daran, dass eine militärische Auseinandersetzung in Deutschland von vornherein kategorisch ausgeschlossen wurde? Klar war: Wegen der Ukraine werde kein Krieg geführt, vom Westen schon gar nicht. Gott sei Dank. Bleibt als Worst-Case-Szenario also die Gefahr eines neuen Kalten Krieges.

Nach dem Ende der Systemkonfrontation begannen in den achtziger und neunziger Jahren die Feindbilder als Folge einer klugen Ostpolitik zu schwinden. Das Gleichgewicht der Kräfte schien berechenbar und im transatlantischen Bündnis prosperierten viele europäische Staaten. Der Kalte Krieg endete mit einem Wunder. Wir Deutschen wurden mit der Wiedervereinigung beschenkt. Der Zerfall des Riesenreichs Sowjetunion verlief weitgehend gewaltlos.

Vor dem Hintergrund dieser Erfahrungen löst ein drohender Kalter Krieg im Westen keine existenziellen Ängste aus. Und so lässt sich wohl erklären, warum man hier die Sanktionspolitik mit großer Überzeugung konsequent ins Werk setzt, ja sogar ohne erkennbare Anlässe schrittweise verschärft. Und nur so lässt sich erklären, warum wir mit großer Gelassenheit Gesprächsforen aller Art in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft einfrieren, warum wir Brücken der Verständigung gerade dort abbrechen, wo sie eine breite russische Öffentlichkeit erreichen könnten. Kurzfristig scheint diese Strategie sogar aufzugehen, denn die Sanktionen wirken – umso mehr als sie einhergehen mit lang aufgestauten Reformdefiziten der russischen Wirtschaft, einem Einbruch des Ölpreises und einem einschneidenden Vertrauensverlust in die russische Währung. Der Westen, so scheint es, braucht also nur ein wenig Geduld und Zeit, um Russlands Schwäche zu nutzen und vielleicht sogar in einen Systemwandel im westlichen Sinn ummünzen zu können.

Doch sind solche Überlegungen brandgefährlich, weil sie schlafwandlerisch das Gefahrenpotenzial der gegenwärtigen Lage ausblenden. Niemand kann voraussehen, wie sich die negativen Faktoren auf Russland und seine Bevölkerung auswirken. Gerade die letzten Jahre haben vielfach gezeigt, welche Dynamik Wirtschaftskrisen in einer Welt entwickeln können, in der die ökonomischen Prozesse global miteinander verflochten sind.

Gefährliche Eskalation

Mehr als das: Das Szenario eines Kalten Krieges löst bei breiten Bevölkerungsschichten in Russland dramatisch andere emotionale Eindrücke und psychologische Wirkungen aus. Das Ende des Kalten Krieges hat die Menschen im Osten zurückgelassen im Gefühl, ewige Verlierer zu sein und um die verdiente Belohnung für ihr bereitwilliges Bemühen um Europa – und besonders um Deutschland – geprellt worden zu sein. Man hatte sich ein gemeinsames europäisches Haus erhofft, sicher auch eine größere Partizipation an Wohlstand und Freiheit. Doch es ist ganz anders gekommen. Und das nicht nur durch die Erweiterung der NATO nach Osten oder das Außerachtlassen russischer Interessen bei der angestrebten EU-Assoziierung der Ukraine. Obendrein gefiel sich der Westen in der Rolle des Überlegenen, der quer durch alle Themen und Bereiche Russland belehrte: von den gesellschaftlichen Werten über das Wirtschaftssystem bis hin zur Beurteilung der Olympischen Spiele in Sotschi.

Die Friedens- und Versöhnungsleistung Russlands und das Geschenk der Einheit wurde weniger der russischen Nation als der Persönlichkeit Michail Gorbatschows zugeschrieben. Und die von Russlands Präsidenten Putin vorgeschlagenen gesamteuropäischen Zukunftsvisionen wie der gemeinsame Wirtschaftsraum von Lissabon bis Wladiwostok wurden im Westen kaum ernsthaft diskutiert und weiter verfolgt. All das hat viel Enttäuschung aufgebaut. Dennoch ist und bleibt Europa, vor allem Deutschland, für Russlands Menschen der bevorzugte Ansprechpartner. Den Deutschen will man sich verständlich machen, sich ihnen erklären und das – so unsere Erfahrung im Deutsch-Russischen Forum – überall im Lande, in den Regionen, in den Städten und Gemeinden. Wie wichtig wäre dieses Gespräch heute. Wie wichtig wäre es für beide Seiten, sich über die Beweggründe ihres Denken und Handelns intensiv auszutauschen. Wie wichtig wäre es jetzt, Zeichen zu setzen und einander zu signalisieren, dass auch schwerwiegende politische Verwerfungen Verständnis und Respekt der Völker füreinander nicht ausschließen.

Genau hier sehe ich eine sträfliche Unterlassung und entscheidende Gefahr: Der Gesprächsfaden droht, gerade auf der Ebene des zwischengesellschaftlichen Dialogs abzureißen. Es ist eigentlich unfassbar, dass wir in Deutschland die Gesprächswege zu denjenigen in der russischen Gesellschaft erschweren, die wir am dringendsten erreichen müssten. Denn der Austausch der Zivilgesellschaften auf breitester Basis sollte gerade auch die patriotischen Kräfte in Russland an der Diskussion beteiligen. Nun aber ist weitestgehend Sprachlosigkeit in den deutsch-russischen Dialog eingekehrt. Auf russischer Seite wird das als Gesprächsverweigerung des Westens empfunden.

Deutsche Optionen

Ein Konflikt, bei dem beide Seiten sich absolut im Recht fühlen, eskaliert – in Russland unter denkbar ungünstigen wirtschaftlichen Voraussetzungen und in einer emotional überfrachteten Atmosphäre. Was aus dieser Gemengelage entstehen wird, kann niemand prognostizieren. Aber eines scheint klar: Die Zeit spielt in dieser Situation gegen eine friedliche Lösung. Niemand möge hinterher sagen, er habe nichts gewusst und eine Zuspitzung der Lage nie gewollt. Ich kenne und bereise Russland seit zwanzig Jahren und habe dort schon viele Krisen miterlebt, finanzielle aber auch außenpolitische. Wohlgemerkt, nicht die Politik, sondern die Bevölkerung ist mein Ansprechpartner. Seien Sie gewiss: Etwas hat sich im Land verändert und das verstört mich zutiefst; etwas wie ein emotionales Unbehagen, eine emotionale Unbehaustheit hat sich unter den Menschen in Russland breit gemacht. Vielleicht ist es die Befürchtung, keinen Platz in Europa zu haben, die Enttäuschung über die unerwiderte Zugewandtheit zu Deutschland; vielleicht sind es Traumata, die aus dem Zerfall der Sowjetunion herrühren; vielleicht auch Ängste, das ukrainische Brudervolk für immer zu verlieren.

Als Deutscher denke ich vor allem an die Möglichkeiten, die unser Land für eine Beilegung des Konflikts hat. Könnte man nicht die Worte des Bundespräsidenten, der auf der Münchner Sicherheitskonferenz von wertebasierter Demokratie, von Freiheit und Menschenrechten sprach, auch als Verantwortung des Westens verstehen, diese ersten Schritte zu tun? Könnte dies nicht eine Initiative sein, die Deutschlands Rolle und Gewicht entspräche? Besinnen wir uns auf die eigenen Stärken und intervenieren wir paradox, also positiv.

Setzen wir an mit einer Politik der verstärkten Dialoge auf allen Ebenen – in der Politik, in der Wirtschaft und besonders in der Gesellschaft. Ein Petersburger Dialog ist heute wichtiger denn je. Dann müssen die Wirtschaftssanktionen so schnell wie möglich fallen. Russische Bürger müssen spüren, dass sie in Europa willkommen sind. Verlassen wir demonstrativ die Position der Anklage und versuchen wir, gemeinsam Perspektiven europäischer Verbundenheit zu entwickeln. Man könnte beginnen, den von Russland ins Spiel gebrachten gemeinsamen Raum von Lissabon bis Wladiwostok konkret auszugestalten und mit Inhalt zu füllen. Auch der siebzigste Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges wäre eine Chance, die Verdienste der Befreier zu würdigen. Die Sprache der Symbole, Gesten und Zeichen wird von den Menschen in Osteuropa und Russland sehr wohl verstanden und geschätzt. Nutzen wir diese Sprache für einen Wandel, solange er noch möglich ist. Damit können wir die Spirale der Eskalation durchbrechen, damit senden wir ein eindeutiges Signal an die Menschen in Russland und – was ganz wichtig ist – damit eröffnen wir Russlands politischer Führung die Möglichkeit, gesichtswahrend Kompromissfähigkeit zu zeigen.

Es ist nicht zu spät, denn die Sympathien und das gegenseitige Vertrauen zwischen Russland und Europa sind noch nicht verloren, das Band zwischen uns ist noch nicht vollends durchtrennt. Zeit aber bleibt nicht mehr viel. Wenn wir jetzt nicht mutig und souverän den ersten Schritt tun, wird uns das um Jahrzehnte zurückwerfen.