Titelthema
von Jens Hacke |
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Das große Freiheitsversprechen

Dem Liberalismus wird das Totenglöckchen geläutet. Zu Unrecht. Er war und ist das kritische Korrekturprogramm des Kapitalismus

Seit einem guten Jahrzehnt bewegen wir uns im Dauerkrisengespräch über den Liberalismus. Das kann ermüdend wirken, und es fällt den Zeitdiagnostikern immer schwerer, hier noch den Überblick zu bewahren. Nach Brexit und erster Trump-Wahl im Jahr 2016, bei unaufhaltsam wirkendem Aufstieg rechtpopulistischer Parteien in Europa schien die einst so stabile Melange von Demokratie und Liberalismus, von offener Gesellschaft und Globalisierungsvisionen zu zerfallen. Bewegen wir uns weiterhin in diesem Auflösungsprozess? Ist er irgendwie zu stoppen – oder sind wir schon im Übergang zu autoritären Herrschaftsformen, die sich nach den USA auch in den Kernstaaten des demokratischen Europas epidemisch ausbreiten? Diese Fragen beantworten zu wollen, heißt, sich darüber klar werden, was mit Liberalismus überhaupt gemeint sein könnte.

Einig sind sich seine Gegner von links bis weit rechts darin, ihn für das meiste verantwortlich zu machen, was gegenwärtig schiefläuft. Sein Sündenregister ist traditionell lang und muss nicht detailliert aufgezeichnet werden: die Ungerechtigkeiten des Kapitalismus, die Erosion gesellschaftlicher Bindekräfte, das ersatzlose Abräumen von Tradition und Religion – und vor allem: seine vermeintliche Selbstgefälligkeit, sich nach 1989 als Sieger der Geschichte geriert zu haben. Dabei ergibt sich der Eindruck, dass der Liberalismus, wenn nicht als Ideologie, so doch als Gesellschaftsbild unangefochten die „westlichen Demokratien“ dominiert habe. Das mag überraschen. Wahlweise war das 20. doch zum „sozialdemokratischen Jahrhundert“ (Dahrendorf) oder die Christdemokratie als maßgebliche parteipolitische Innovation der Jahrzehnte nach 1945 ausgerufen worden! Ob man den Wohlfahrtsstaat, die supranationalen europäischen Einigungsbestrebungen, die Herausbildung von pluralistischen Zivilgesellschaften überhaupt einer genau fixierbaren Idee zuschlagen kann? Die Formel eines lagerübergreifenden Konsensliberalismus bietet sich an. Sie drückt das spezifische Selbstverständnis demokratischer Gesellschaften aus, dass Freiheit sich nur im Wettstreit unterschiedlicher Positionen entfalten kann – und nur wenn sich die verschiedenen Interessengruppen, konkurrierenden Meinungen, ja alle Bürgerinnen und Bürger prinzipiell am Ziel des Kompromisses orientieren, sich als gleichberechtigt akzeptieren und im Wesentlichen kooperativ bleiben.

Die lange Sündenliste

Wir können ein solches demokratisches Ethos liberal nennen – und müssen in der Tat feststellen, dass die mit ihm verbundenen Selbstverständlichkeiten offenkundig einiges an Bindungskraft eingebüßt haben. Es ist jedoch nicht untypisch, dass sich die Anklage, Fehlersuche, vor allem die verbreiteten Affekte leicht gegen den Liberalismus als Entität richten, ohne dass dessen kompakter Charakter irgendwie deutlich wird. Das Muster ist lange bekannt. Vor 100 Jahren dachte Moritz Julius Bonn, Nationalökonom und damals viel gelesener Publizist, über die „Zukunft des deutschen Liberalismus“ nach. Er sah sich – 1926 – als Liberaler ebenfalls mit dem Vorwurf konfrontiert, dass sich der Liberalismus im vermeintlichen Moment seines Triumphes totgesiegt habe und kaum gegen den Ansturm massenmobilisierender Ideologien gewappnet sei. Die Oktoberrevolution war noch kein Jahrzehnt her, der Marsch auf Rom 1922 auch noch in frischer Erinnerung. Bonn fand es zu billig, sich lediglich gegen den Irrationalismus der jungen totalitären Bewegungen moralisch zu empören. Man musste verstehen, warum die jungen europäischen Demokratien in schwere Wasser geraten waren. Nach seinem Verständnis ergab es aber keinen Sinn, den Liberalismus mit einer gesamten Ordnung zu identifizieren. Seine Distinktionskraft lag im Streben nach Freiheit und in einem normativen Anspruch, dessen Erfüllung in der Realität ohnehin unwahrscheinlich bleiben musste. Kurz: Wahrem Liberalismus lagen einige Wertentscheidungen zugrunde, die dabei helfen sollten, komplexe Widersprüche auszugleichen, und die auf die Einsichtsfähigkeit mündiger Bürgerinnen und Bürger setzten.

Selbstredend unterschieden sich gesellschaftliche Friktionen und soziale Verwerfungen vor 100 Jahren von heutigen Problemen. Aber strukturelle Ähnlichkeiten lassen sich immerhin erkennen, vor allem im Hinblick auf die Wahrnehmung sozialer Ungerechtigkeit, die Kanalisierung kollektiver Aggressionen gegen Fremde und der Hass auf Eliten. Dass eine komplexe politische Gemengelage nicht von einem vermeintlich dysfunktionalen Parlamen-tarismus gelöst werden könne, europäische Kooperation („Paneuropa“ hieß das damalige Stichwort) durch die entschlossene Wahrnehmung nationaler Machtinteressen überwunden werden und eine starke politische Führung über den Parteien handeln müsse, sind Formeln, die uns heute wieder in den Ohren klingeln. Parlamentarismus, Internationalismus, Kapitalismus gingen als krisenträchtige Orientierungsgrößen auf das Konto des Liberalismus, wie seine Gegner in den verschiedenen Tonlagen verkündeten, und gehörten abgeräumt.

Bonns demokratischer Kapitalismus

In seinem neunseitigen Essay, der in der Europäischen Revue im Februar 1926 erschien, akzentuiert Moritz Julius Bonn einige Motive, deren Aktualität ins Auge springt. Der Liberalismus, so Bonn, verwendet sich auf drei wichtigen Ebenen für die Freiheit, nämlich gegen religiös-moralische Bevormundung durch Staat und Kirche, gegen politische Unterdrückung und Machtmissbrauch sowie gegen einen herrschsüchtigen Kapitalismus monopo-listischer Korporationen. Seine Aufgaben gehen also weit über die Wahrung bürgerlicher Klasseninteressen hinaus, und interessanterweise konzediert der Abkömmling einer bedeutenden jüdischen Bankiersfamilie aus Frankfurt, dass die Sozialdemokratie der ersten deutschen Republik die Sache des Liberalismus oft viel nachhaltiger vertreten habe als die nominell bürgerlichen Parteien (Bonn war selbst Mitbegründer der fortschrittlichen DDP, die zu Beginn als Professorenpartei tituliert wurde). Als Nationalökonom wusste er, dass der Kapitalismus verschiedene Gesichter annehmen kann. Die Nach­wir­kun­gen des Krieges – Gemeinwirtschaft war das Stichwort –, die Macht der Stahlbarone und überhaupt die sich von demokratischen Einflüssen abschottenden Wirtschafts-verbände waren ihm ein Dorn im Auge. „Wirklich freien Wettbewerb gibt es in Deutschland nur im Sport“, spottete er noch 1931. Es ist bemerkenswert, wie entschieden sich ein Liberaler damals an die Seite der Sozialdemokratie stellte und im Aufstiegsversprechen, in sozialer Mobilität und in gesamtgesellschaftlicher Teilhabe am Wohlstand die wesentliche Legitimation des Kapitalismus sah. Die größte Gefahr drohte von ökonomischen Eliten, die sich jeder demokratischen Kontrolle zu entziehen strebten. Bonn warb für einen „demokratischen Kapitalismus“, der das Leben und die Möglichkeiten aller Bürgerinnen und Bürger verbesserte. Deutschland sollte dem Vorbild der Vereinigten Staaten, dem Mutterland eines solchen demokratischen Kapitalismus, nacheifern, um sich aus hierarchischen Strukturen einer Klassengesellschaft zu befreien, in der die Eliten ängstlich ihre Besitzstände verteidigten.

„Wirklich freienWettbewerb gibt es in Deutschland nur im Sport“, spottete Moritz Julius Bonn noch 1931

 

Stresstest im Heimatland

Aus heutiger Sicht mag diese Fixierung auf die USA eine irritierende Wirkung entfalten, sind es doch dort ausgerechnet die Tech-Giganten, die mit allen Instrumenten daran mitarbeiten, eine demokratische und freie Gesellschaft durchzukapitalisieren und ihren Herrschaftsgelüsten unterzuordnen, also zu vernichten. Wo steckt also der Liberalismus in der kapitalistischen Gesellschaft? Es wäre fatal, eine neoliberale Übersteigerung kapitalistischen Gewinnstrebens als logische Folge des Liberalismus zu sehen. Der Liberalismus, das zeigt der Blick auf Bonn, versteht sich als kritisches Korrekturprogramm marktwirtschaftlich funktionierender Gesellschaften. Von John Stuart Mill über L. T. Hobhouse bis John Rawls, Judith Shklar oder Ralf Dahrendorf reicht die Auseinandersetzung über dessen Moral und gesellschaftlichen Sinn. Früher hat man es Sozialliberalismus genannt. Eine Formel, die arg aus der Mode geraten ist, die uns aber nachhaltig daran erinnert, dass die Frage der sozialen Gerechtigkeit – auch wenn sie keiner einfachen Formel zugeführt wird – stets im Zentrum anspruchsvollen liberalen Denkens stand. Heute wie vor 100 Jahren gibt es Grund genug, die Rede von einem postliberalen Zeitalter zurückzuweisen. In der wohldosierten Mischung aus Pathos und Ironie können Moritz Julius Bonns Worte am Ende seines Essays dem gerupften Westen der Gegenwart Ansporn bleiben:

„Erst dann wird [der Liberalismus] endgültig vom Schauplatz verschwinden, wenn die Ziele erreicht sind, für die er sich eingesetzt hat, wenn das Reich der Freiheit und Gerechtigkeit auf Erden verwirklicht ist. Solange es große und kleine Mussolinis gibt, solange Diktatoren gesucht und angeboten werden, so lange wird der Liberalismus leben. Denn er lebt durch den Kampf gegen die Gewalt; nur am Siege der Freiheit kann er sterben. Ich fürchte, es wird noch lange dauern, bis er sein‚nunc dimittis‘ sagen darf.“

Jens Hacke

lebt als Politikwissenschaftler, Ideenhistoriker und Publizist in Hamburg. Zurzeit lehrt er Politische Theorie und Ideengeschichte an der Martin-Luther-Universität in Halle.

Foto: Privat
Jens Hacke