„Ein politischer Sturm ist noch kein Klimawechsel”

Die beiden Beiträge Strapazierte Freundschaft und Das große Schweigen bieten stattdessen zwei Varianten derselben Gegenwartsdiagnose: Der erste erklärt die gegenwärtige amerikanische Regierung zum vorläufigen Endpunkt der transatlantischen Freundschaft, der zweite erhebt den performativ öffentlichen Protest gegen diese Regierung geradezu zur demokratischen Pflicht. Ich teile weder die Diagnose eines epochalen Bruchs noch den moralischen Absolutheitsanspruch, mit dem sie vorgetragen wird. Strapazierte Freundschaft beginnt mit einer aktuellen diplomatischen Auseinandersetzung und gelangt innerhalb weniger Absätze zum „vorläufigen Ende“ einer Beziehung, die Deutschland seit 80 Jahren seine außenpolitische Mitte gegeben habe. Genau hier liegt der fundamentale Kategorienfehler: Der Beitrag verwechselt politisches Wetter mit historischem Klima. Wenn ein deutscher Kanzler die USA zur No-Go-Area erklärt, mit dem glasklaren Wissen über die Sprunghaftigkeit des US-Präsidenten, dann ist das diplomatische Naivität mit Blow-Back-Einladung, aber kein Ende der transatlantischen Beziehungen. Zum Wetter gehören Präsidenten und Regierungen, öffentliche Provokationen und diplomatische Konflikte. Das Klima einer Beziehung wird hingegen von langfristigen Interessen, Institutionen, wirtschaftlichen Verflechtungen, Sicherheitsstrukturen, kulturellem Austausch und Millionen persönlicher Verbindungen geprägt. Ich sehe derzeit keinen hinreichenden Beleg dafür, dass sich dieses Klima dauerhaft und unumkehrbar verändert hat.

Bemerkenswerterweise liefert der Beitrag selbst das stärkste Gegenargument gegen seine These. Seine historische Rückschau zeigt, dass die deutsch-amerikanische Beziehung zwei Weltkriege, Besatzung, Vietnam, den Irakkrieg und andere erhebliche gegenseitige Kränkungen überstanden hat. Diese Konflikte waren keine bloßen Randerscheinungen. Sie waren weitaus gravierender als die heute beschriebenen Auseinandersetzungen. Die eigentliche historische Erkenntnis wäre daher nicht das Ende der Beziehung, sondern ihre außerordentliche Fähigkeit, auch tiefgreifende Konflikte auszuhalten. Hinzu kommt eine auffällige innere Widersprüchlichkeit. Die Autorin beschreibt die deutsche Neigung, sich den Amerikanern moralisch überlegen zu fühlen. Am Ende verfällt sie jedoch selbst genau diesem Muster: Ein künftig „anderes Amerika“ soll nach der MAGA-Ära auf die Weltbühne zurückkehren, und Deutschland soll dann einer „geschundenen Demokratie“ die Hand reichen. Auch die Forderung nach einer „vollständigen Emanzipation“ Deutschlands folgt einem schiefen Bild. Deutschland muss zweifellos politisch und militärisch handlungsfähiger werden. Größere europäische Eigenständigkeit und eine enge transatlantische Partnerschaft sind allerdings keine Gegensätze. Sie sind ja sogar der zentrale Punkt der US-Kritik an Deutschland: Werdet endlich erwachsen und sorgt für euch selbst.

Noch problematischer ist die Argumentationsweise in Das große Schweigen. Der Beitrag beklagt den Verlust eines offenen transatlantischen Dialogs, lässt selbst aber kaum Raum für eine abweichende Deutung der beschriebenen Konflikte. Maßnahmen gegen NGOs, politische Aktivisten, Universitäten oder europäische Akteure werden ausschließlich als Angriffe auf Meinungsfreiheit und Demokratie eingeordnet. Durch den Vergleich mit einer von Putin gesteuerten Kampagne ist das Urteil bereits gefällt, bevor eine Auseinandersetzung mit den Gegenargumenten überhaupt beginnt.bDabei handelt es sich bei vielen der angesprochenen Fragen gerade um umstrittene Konflikte innerhalb westlicher Demokratien: über Meinungsfreiheit, staatliche Regulierung, politische Neutralität und ausländische Einflussnahme. Man kann die Positionen der Trump-Regierung in diesen Fragen ablehnen. Man kann sie aber nicht redlich als bloße Abwesenheit von Werten behandeln. „Andere Werte als die des Autors“ ist nicht dasselbe wie „keine Werte“.

Schließlich wird die Zurückhaltung transatlantischer Institutionen mit Begriffen wie „Sprachlosigkeit“, „Schere im Kopf“, „vorauseilender Gehorsam“ und „Appeasement“ beschrieben und als Beleg der totalitären Übergriffigkeit der US-Regierung eingeordnet. Damit wird eine mögliche Gegenposition gar nicht mehr als legitime politische Einschätzung behandelt. Wer sich der geforderten öffentlichen Verurteilung nicht anschließt, erscheint nicht als Gesprächspartner mit einem anderen Urteil, sondern als mutloser Mitläufer oder noch schlimmer als Kollaborateur. Das abschließende Zitat – „Democracy loses when good people remain silent“ – rückt institutionelle Zurückhaltung sogar in die Nähe einer demokratischen Pflichtverletzung. Als Rotarier irritiert mich diese Verengung besonders. Rotary steht für internationale Verständigung nicht nur zwischen Gleichgesinnten, sondern gerade zwischen Menschen mit unterschiedlichen politischen Überzeugungen. Die transatlantische Beziehung braucht weder Gefolgschaft noch Abgesänge. Sie braucht historische Proportion, Nüchternheit und die Bereitschaft, auch jene Amerikaner ernst zu nehmen, deren politische Entscheidungen dem von den Autoren gefühlten deutschen Meinungskonsens widersprechen.

Udo Bange ist Mitglied im RC Oberhausen Antony-Hütte