Titelthema: Abschied von der Weltpolitik
Ankunft in der Gegenwart
Die Politik des neuen US-Präsidenten Donald Trump konfrontiert den Westen mit der weltpolitischen Realität.
Es ist die letzte Chance. Will der Westen eine Zukunft haben, muss er sich aus der Vergangenheit lösen. Der Anstoß kommt von der anderen Seite des Atlantiks. Denn Amerikas Präsident Donald Trump macht seinen Landsleuten und den Europäern unmissverständlich klar, dass die 1945 etablierte internationale Ordnung seit einem Vierteljahrhundert Geschichte ist.
Das gilt auch für die westlichen Gemeinschaften in ihrer bestehenden Form. Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft EWG, eine Vorläuferin der heutigen Europäischen Union, und die NATO, um die wichtigsten zu nennen, waren von Geburt an Kinder des Kalten Krieges. Sie lebten vom Ost-West-Gegensatz. Keine dieser Gemeinschaften war 1991 auf den Abgang der Sowjetunion und damit auf das Ende des Kalten Krieges vorbereitet. Keine von ihnen hat es in den vergangenen 25 Jahren geschafft, sich den grundlegend geänderten Verhältnissen anzupassen. Das unterscheidet sie von den sowjetisch dominierten Gemeinschaften wie dem Warschauer Pakt. Sie traten mit ihrer Führungsmacht von der Weltbühne ab.
Der Westen zog diese Konsequenz nicht, im Gegenteil: Unfähig oder unwillens zur Reform, aber auch überwältigt vom Andrang der jungen Staaten Ostmittel- und Südosteuropas, nahmen NATO und Europäische Union in Serie neue Mitglieder auf. Im Falle der EU führte das an den Rand des Infarkts. Das lag an der schieren Zahl der zwölf Neuankömmlinge, aber auch daran, dass die meisten von ihnen entweder, wie die baltischen Staaten, vormalige Sowjetrepubliken oder aber, wie Polen, ehemalige Mitglieder des Warschauer Paktes waren.
Schon deshalb war ihnen die Gründungslogik der europäischen Gemeinschaften nicht geläufig. Tatsächlich wollten die sechs Gründungsmitglieder, unter ihnen die alte Bundesrepublik, schon in den fünfziger Jahren gemeinsam sicherstellen, dass sie als Wirtschafts- und Handelsmacht in der ersten Liga spielten. In dieser Hinsicht war die Schutzmacht USA für sie nicht nur Partner, sondern immer auch Konkurrent. Für die Neuen, die gerade den sowjetisch dominierten Zwangsverband hinter sich gelassen hatte, stellte sich das nach 1991 anders da.
Heterogene Erwartungen
Erschwerend kam hinzu, dass die Erwartungen der einzelnen Mitglieder an die Europäische Union beziehungsweise ihre Vorläuferorganisationen in einigen Punkten sehr heterogen waren. So suchten die Bewohner der politisch und militärisch nur eingeschränkt souveränen alten Bundesrepublik im integrierten Europa einen passenden Ersatz für jene nationale Identität, die ihnen – und nur ihnen – im Übrigen versagt war. Bis heute sehen die meisten Deutschen in Europa auch eine identitätsstiftende Einrichtung. Fast alle anderen sehen das anders. Auch deshalb schlugen sämtliche Versuche fehl, auf die weltpolitische Revolution der ausgehenden achtziger Jahre mit einer angemessenen Reform zu reagieren und der Gemeinschaft das fehlende gemeinsame politische und militärische Fundament zu verpassen. Das Beispiel zeigt im Übrigen auch, dass Europa einmal vertane Chancen schwerlich noch einmal bekommt. Seitdem das Projekt einer integrierten europäischen Verteidigungsgemeinschaft 1954 gescheitert ist, sind zwar etliche Versuche zu einer Wiederbelebung dieser für Europa lebenswichtigen Idee unternommen worden, aber keiner führte zum Erfolg. Ähnlich sieht es mit dem 2005 gescheiterten Versuch aus, der EU mit einer Europäischen Verfassung nachträglich das fehlende politische Fundament zu verpassen.
Überrascht es da wirklich, dass sich die Menschen heute in Scharen den Nationalstaaten zuwenden? Dass mit Großbritannien erstmals seit 1945 ein Mitglied freiwillig die EU verlässt, ist so gesehen konsequent. Und es ist ein Fanal. Nicht wegen des Schrittes selbst. Die EU kann ohne Großbritannien auskommen. Man sollte nicht vergessen, dass sich die Briten zunächst strikt geweigert hatten, der EWG beizutreten, dann von Frankreichs Staatspräsident Charles de Gaulle draußen gehalten wurden und nach ihrem Betritt 1973 immer wieder, zum Beispiel bei den Beitragszahlungen, eine Sonderolle eingefordert haben.
Lieber allein
Schwerer wiegt, dass die Entscheidung der Briten für die Rückbesinnung auf nationale Kräfte und Qualitäten beim Krisenmanagement steht. Und eben dafür steht auch Donald Trump. Diese neue Form des Nationalismus lässt sich schwerlich mit der Räson bestehender internationaler Gemeinschaften vereinbaren. So war die NATO 1949 in der Absicht gegründet worden, die Unabhängigkeit und Sicherheit ihrer Mitglieder zu garantieren und sich gemeinsam gegen eine sowjetische Bedrohung zu wappnen. Die baltischen Staaten, Polen und andere Neuankömmlinge sahen aber in der Atlantischen Allianz von Anfang an immer auch einen Rahmen für die Stiftung und Behauptung ihrer nationalen Identität – vor allem gegenüber Russland; also einem Land, das seinerseits nach mehr als 70 Jahren auf der Suche nach seiner nationalen Identität war.
Selbstverständlich hatten die Staaten Ostmittel- und Osteuropas das unantastbare Recht, der Atlantischen Allianz beizutreten. Aber ebenso selbstverständlich mussten im Kreml die Alarmglocken schrillen. Während die Sowjetunion und ihr Militärpakt 1991 endgültig aus der Weltgeschichte verschwanden, blieb die NATO nicht nur bestehen, sondern rückte dank des Eintritts vormaliger Sowjetrepubliken und Warschauer Pakt-Staaten bis vor die Tore von St. Petersburg. Auch deshalb trifft die erklärtermaßen ausschließlich an den nationalen Interessen Russlands orientierte Politik des Präsidenten bei seinen Landsleuten auf breite Zustimmung.
Zumal der Westen es nicht dabei beließ. 2002 kündigten die USA den 30 Jahre zuvor mit den Sowjets geschlossenen Vertrag über die strikte Limitierung der Raketenabwehr ABM. Schon 1999 war die Entwicklung eines nationalen Raketenabwehrprogramms auf den Weg gebracht worden. Während der Präsidentschaft Barack Obamas begann man mit der Stationierung – auch in einigen Staaten des vormaligen Warschauer Paktes und mit einer Lizenz der NATO. Damit stellte das Bündnis grundsätzlich Russlands Möglichkeit zu einem Zweitschlag, also seine nukleare Lebensversicherung, infrage. Jedenfalls sah man das im Kreml so.
Wenn jetzt gemutmaßt wird, mit Donald Trump könne eine Rückkehr in die Ära Ronald Reagans ins Haus stehen, stimmt das bezogen auf dieses Kapitel der internationalen Politik nicht. Diese Rückkehr in die Gefrierphase des Kalten Krieges hatte nämlich schon Barack Obama vollzogen, als er grünes Licht für die Stationierung der Raketenabwehr gab und damit eine Idee realisierte, die ursprünglich von Reagan stammt, aber seinerzeit nicht realisiert wurde. Für den 40. Präsident der Vereinigten Staaten war sie Element eines Programms, mit dessen Hilfe er den weltpolitischen Gegner endgültig in die Knie zwingen wollte.
Es kam ganz anders. Zwar implodierte die Sowjetunion wenige Jahre nach dem Ende seiner Amtszeit. Aber in die Geschichte eingegangen ist Ronald Reagan als der Mann, der im Schulterschluss mit seinem sowjetischen Verhandlungspartner Michail Gorbatschow dafür sorgte, dass die strategischen Atomarsenale langfristig reduziert und die landgestützten nuklearen Mittelstreckenraketen in Europa sogar komplett vernichtet wurden.
So gesehen gibt es Hoffnung. Jedenfalls hat sich auch Donald Trump überzeugt gezeigt, dass die Nuklearwaffen „erheblich reduziert werden müssten“. Ob der Präsident dabei bleibt, wird man sehen. Aber man sollte es nicht von vornherein für aussichtslos halten. Auch sollte man nicht ausschließen, dass es ausgerechnet Donald Trump gelingen könnte, den Westen an die Wirklichkeit heranzuführen.
Natürlich gibt es keinen Grund, die eingespielten militärischen Strukturen des Atlantischen Bündnisses oder die bewährten Mechanismen des europäischen Marktes aufzulösen. Aber für deren Betrieb bedarf es weder der NATO noch der EU. Will man an ihnen festhalten, führt kein Weg an einer grundlegenden Reform von Organisationen vorbei, die in ihrer bestehenden Form Anachronismen sind.
Kaum ein Argument, das für die Beibehaltung der westlichen Gemeinschaften in ihrer überkommenen Façon mobilisiert wird, sticht heute mehr. Auch nicht der Hinweis auf ihren Charakter als westliche Wertegemeinschaften. Das waren NATO oder EU nur insofern, als sie eine Alternative zu den totalitären Regimen ihrer Zeit formuliert und diese garantiert haben. Für ihre Mitglieder war das ein Glücksfall. Für andere nicht. Spätestens seit die Vor- und Garantiemacht dieser Gemeinschaft unter Berufung auf deren Werte in Vietnam einen zehnjährigen Krieg auch gegen die Zivilbevölkerung führte, hatte der Westen seine Glaubwürdigkeit verloren. Und das nicht nur beim weltpolitischen Gegner oder in der damals so genannten Dritten Welt, sondern auch in den eigenen Reihen.
Das Ende des alten Westens
Historisch gesehen gibt es diesen alten Westen schon seit einem Vierteljahrhundert nicht mehr. Jetzt steht die politische Kündigung ins Haus. Das hat der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika auf seine Art unmissverständlich klargestellt. Was das konkret bedeutet, wird man sehen. So oder so liegt darin auch eine Chance. Nicht zuletzt für die Europäer. Sie sollten sie ergreifen. Was andernfalls passieren kann, hat schon 1954 das Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft gezeigt. Dieses Mal wird es keine weitere Chance geben.
gregorschoellgen.de
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