Warum sich die Deutschen mit der Außenpolitik gelegentlich schwer tun

Da trauten viele ihren Ohren nicht. Gut zwei Jahre ist es her, dass ausgerechnet in Polen und Frankreich Stimmen laut wurden, die eine deutsche Führung in Europa anmahnten. Erst bekannte Polens Außenminister Rados?aw Sikorski, er fürchte „weniger die deutsche Macht“, als dass er „beginne, die deutsche Untätigkeit zu fürchten“, und verband den Befund mit der Aufforderung: „Sie dürfen nicht versäumen zu führen“. Und dann beantwortete Hubert Védrine, Frankreichs Außenminister in den Jahren 1997 bis 2002, seine eigene Frage, warum Deutschland in dieser Hinsicht nicht „mehr unternehme“, mit der gewöhnungsbedürftigen Antwort: „Es kann doch nicht darin verharren, seine Geschichte zu bewältigen.“

Dabei waren es die vormaligen Opfer und Bezwinger Deutschlands gewesen, die mit ihren Entscheidungen vom Frühjahr 1945 Deutschland auf einen geographischen Begriff reduziert und die Deutschen gezwungen hatten, über ihre Geschichte nachzudenken. Das war die Konsequenz aus zwei Weltkriegen, die nach alliierter Auffassung einzig und allein vom Deutschen Reich und seinen Verbündeten zu verantworten waren. Deshalb und weil der Zweite Weltkrieg deutscherseits auch als rassenideologischer Vernichtungsfeldzug geführt worden war, wollten die Sieger alles tun, um Deutschland an einem wie immer gearteten Wiederaufstieg zu hindern.

Dass es anders kam, dass es schon vier Jahre nach Kriegsende einen westdeutschen Teilstaat gab und dass dieser im Frühjahr 1955 nicht nur außenpolitisch in hohem Maße souverän wurde, sondern bald auch über eigene Streitkräfte verfügte, war ein Ergebnis des Zerfalls der sogenannten Anti-Hitler-Koalition. Das dabei namentlich von den Amerikanern vorgelegte Tempo war derart atemberaubend, dass die Deutschen kaum mithalten konnten. Gerade erst hatte man ihnen erklärt, dass es auf absehbare Zeit kein deutsches Staatswesen mehr geben würde, von einer deutschen Armee gar nicht zu reden, als sie gezwungen wurden, wieder über ihre Außen- und Sicherheitspolitik nachzudenken.

Staat ohne Außenpolitik

Dabei waren ihnen von Anfang an ziemlich enge Grenzen gesetzt. Tatsächlich war die Bundesrepublik Deutschland das einzige Land in der westlichen Welt, das im engeren Sinne keine vollständig souveräne Außenpolitik treiben konnte. Denn in der Frage, ob, wann und wie es zu einer Wiedervereinigung des geteilten Deutschland kommen werde, hatten sich die Alliierten, als sie im Frühjahr 1955 von Besatzern zu Verbündeten wurden, die Entscheidung vorbehalten. Daran sollte sich bis zum März 1991 nichts ändern.

Das hieß im Klartext: Mitten in Europa gab es einen Staat, die Bundesrepublik Deutschland, der mit 60 Millionen Bewohnern nicht nur die nach der Sowjetunion stärkste Bevölkerung stellte, sondern bald auch über die stärkste Volkswirtschaft, die stärkste Währung und, jedenfalls numerisch, auch die stärkste Armee verfügte, der aber gleichwohl kein Nationalstaat wie andere war, mithin in letzter Konsequenz auch nicht wie ein solcher auftreten und handeln durfte. Dass seine Bewohner gegen diesen anormalen Zustand nicht rebellierten, hatte einen einfachen Grund: Wer nicht vollständig souverän ist, kann auch nicht vollumfänglich zur Verantwortung gezogen werden. Die Allermeisten nahmen diesen Zustand als gegeben und komfortabel hin. Was ursprünglich als Mittel gedacht war, die Deutschen klein zu halten, begriffen diese bald als Chance, sich im Windschatten der Weltpolitik auf den Auf- und Ausbau eines prosperierenden Gemeinwesens zu konzentrieren.

Das war kein einmal gefasster und dann kollektiv umgesetzter Beschluss, es war eine Entwicklung. Deren Begleiterscheinungen und Folgen wurden auch deshalb kaum wahrgenommen, weil der Prozess partieller außenpolitischer Entmündigung mit einem scheinbar gegenläufigen Trend einherging: Die Anfang der fünfziger Jahre angestoßene europäische Integration, deren Entstehung und Ausformung ohne die politische und wirtschaftliche Karriere der Bundesrepublik nicht vorstellbar ist, bot der deutschen Außenpolitik ein schier unerschöpfliches Betätigungsfeld und führte zu einem Paradoxon. Je intensiver sich die deutsche Außenpolitik hier einbrachte, umso intensiver arbeitete sie daran, sich als nationale auswärtige Politik überflüssig zu machen.

Das hatte Folgen. Wer nur eingeschränkt souverän handelt, denkt auch bald nicht mehr in Kategorien der Souveränität. Hinzu kam, dass Deutschland, von drei Jahrzehnten vor Ausbruch des Ersten Weltkrieges abgesehen, keine kolonial- und in diesem Sinne weltpolitische Tradition kannte. Und so ist es kein Zufall, dass sich nicht nur die deutsche Öffentlichkeit, sondern auch die deutsche Geschichts- und Staats- beziehungsweise Politikwissenschaft nach 1945 mehr oder weniger konsequent von den internationalen Beziehungen abwandte.

Das war die Lage, als die Deutschen ohne jede Vorbereitung gezwungen wurden, von dieser abstinenten außenpolitischen Haltung Abschied zu nehmen: Mit Inkrafttreten des Zwei-plus-Vier-Vertrages am 15. März 1991 war das damit vereinigte Deutschland nicht nur außenpolitisch wieder vollständig souverän, sondern es wurde auch von der Völkergemeinschaft umgehend in die Pflicht genommen, seinem neuen völkerrechtlichen Status und seinem gewachsenen Gewicht entsprechend zu handeln. Als der Generalssekretär der Vereinten Nationen im Januar 1993 öffentlich von dem „Irrglauben“ sprach, die internationale Gemeinschaft fürchte sich vor bewaffneten deutschen Soldaten in den Krisengebieten der Erde, war klar, dass selbst ihr Kampfeinsatz nur eine Frage der Zeit sein würde.

Anpassung an weltpolitische Realitäten

Im Frühjahr 1999 war es soweit. Die Teilnahme an der ohne UN-Legitimation durchgeführten militärischen NATO-Operation gegen Restjugoslawien im Frühjahr 1999 wäre in der Konstellation des Kalten Krieges undenkbar gewesen. Nicht zufällig ging mit dieser Operation eine Umdeutung der eigenen Vergangenheit einher. Galt die deutsche Geschichte zunächst als Argument für die außen- und sicherheitspolitische Abstinenz auch des vereinigten Deutschlands und bewegte man sich damit auf der Linie der alliierten Argumentation nach 1945, wurde eben diese Geschichte jetzt als Begründung für die Teilnahme am Luftschlag gegen Belgrad ins Feld geführt: „‚Nie wieder Auschwitz‘“, brachte der grüne Außenminister im Juni 1999 seine Läuterung rückblickend auf den Punkt, „heißt heute ‚Wehret den Anfängen’.“ Das war eine nicht unproblematische Drehung um die eigene Achse, zugleich der letzte Hebel, den Joschka Fischer noch zur Hand hatte, als es darum ging, die eigene Partei in dieser Frage mitzunehmen.

Wie überhaupt die rot-grüne Bundesregierung, allen voran der sozialdemokratische Kanzler, für die Anpassung der deutschen Außenpolitik an die weltpolitischen Realitäten steht: „Über die existenziellen Fragen der deutschen Nation wird in Berlin entschieden und nirgendwo anders“, sagte Gerhard Schröder Mitte September 2002 vor dem Bundestag, als es um eine deutsche Teilnahme am Irak-Feldzug des amerikanischen Präsidenten ging. Auch diese Klarstellung und die ihr folgende Entscheidung, den USA die Gefolgschaft zu verweigern, wäre im Zeitalter des Ost-West-Konflikts nicht denkbar gewesen.

Damit war die deutsche Außenpolitik ein gutes Jahrzehnt nach der Vereinigung und der Wiedererlangung vollständiger Souveränität in der Wirklichkeit angekommen. Und die verlangte nicht nur weiterhin von Deutschland eine seinem Gewicht entsprechende Handlungsbereitschaft. Vielmehr konfrontieren die sich überschlagenden Ereignisse im Nahen und Mittleren Osten, im Kaukasus und in Ostmitteleuropa, im Fernen Osten und in weiten Teilen Afrikas jetzt auch Kanzlerin Angela Merkel mit der eingangs zitierten Forderung, in Europa eine, wenn nicht die Führungsrolle zu übernehmen.

Diese Erwartungshaltung ist im Übrigen auch eine ursprünglich nicht gewollte oder auch nur erahnte Konsequenz aus der besagten europäischen Sozialisation der Bundesrepublik, die folglich kaum hoch genug veranschlagt werden kann. Hatte sie den Deutschen während des Kalten Krieges die Chance für außenpolitische Zurückhaltung geboten, ist die feste Einbindung in die Europäische Union jetzt für die Nachbarn Anlass und Grund, auf eine deutsche Führungsrolle zu setzen, ohne Sorgen vor deutschen Alleingängen haben zu müssen. Die Deutschen werden sie wohl nicht verweigern. So wie sie sich nach der Vereinigung ihres Landes erstaunlich rasch der neuen weltpolitischen Verantwortung gestellt haben, werden sie jetzt die von den europäischen Nachbarn erwartete Rolle akzeptieren. Denn sie haben aus ihrer Geschichte gelernt.

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Europas Weg zur gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik:
2004
Im EU-Verfassungsvertrag wird beschlossen, die drei Ämter des Hohen Vertreters, des Außenkommissars und des Ratsvorsitzenden im Außenministerrat zusammenzulegen. Dieses neue Amt, der sogenannte „kleine Doppelhut“, sollte als Außenminister der Europäischen Union bezeichnet werden.