Die Krise der SPD
Vom Aufstieg und Fall einer Jahrhundertpartei
Die Krise der SPD zeigt sich nicht nur am Verlust von Wahlen und Mitgliedern, sondern auch daran, dass die Themen der Debatten von anderen gesetzt werden.
Wer dieser Tage Mitglied der SPD ist, muss leidensfähig sein. Ein Jahr vor den Bundestagswahlen rangiert die Partei bei knapp über 20 Prozent. Noch dramatischer stellt sich die Lage in Teilen der Länder dar: Im Osten und Süden der Republik ist die SPD teilweise kaum mehr zweistellig. Das sind Werte, die den Status einer Volkspartei nur noch schwer rechtfertigen. Seit dem rot-grünen Wahlsieg von 1998 hat die Partei die Hälfte ihrer Mitglieder und Wähler verloren. Die einst so stolze Sozialdemokratie ist damit heute nur noch ein Schatten ihrer selbst. Ihre über 150jährige Vergangenheit ist weit größer als ihre triste Gegenwart.
Das aber ist keineswegs nur ein deutsches Phänomen, im Gegenteil: Ob in Österreich, Frankreich oder Großbritannien – überall befindet sich die Sozialdemokratie in einer schweren Krise. Wohl am verheerendsten ist die Lage in Griechenland: Angesichts der völligen Erosion der sozialdemokratischen Pasok, die lange Zeit Staatspartei war, jetzt aber bei gerade einmal sechs Prozent rangiert, hat man bereits den Fachbegriff der „Pasokification“ geprägt.
Wir haben es also mit einem gesamteuropäischen Niedergang von historischen Ausmaßen zu tun. Die deutsche Lage ist jedoch besonders symptomatisch – und besonders bedeutungsvoll. Weit über hundert Jahre lang – von Ferdinand Lassalle über August Bebel bis zu Willy Brandt und Helmut Schmidt – war die deutsche Sozialdemokratie Vorbild und Orientierungspunkt für den Rest Europas. Davon kann heute keine Rede mehr sein. Im Gegenteil: Die große Zeit der SPD liegt heute weit über eine Generation zurück.
Das sozialdemokratische Zeitalter
Nach der konservativen Anfangsphase der Republik unter Konrad Adenauer und Ludwig Erhard begann Ende der 60er Jahre, zeitgleich mit der Revolte von „68“, die Ära der SPD. 1969 wurde Willy Brandt nach 20 Jahren CDU-geführter Bundesregierungen der erste sozialdemokratische Kanzler. Mit seiner sozial-liberalen Koalition war nicht nur der Anspruch einer neuen Ost-, sondern auch einer völlig veränderten Gesellschaftspolitik verbunden – unter dem großen Motto: „Wir wollen mehr Demokratie wagen.“
So wurden die 70er Jahre zum eigentlichen sozialdemokratischen Jahrzehnt. „Links und frei“ – dieses Diktum Willy Brandts steht exemplarisch für die kulturelle Hegemonie der SPD dieser Jahre. Gleichzeitig wurde eine ganze Generation links sozialisiert, Hunderttausende strömten zu den Jusos und in die SPD. Wenn man unter dem „Genossen Trend“ einen Zeitgeist versteht, der zur Sozialdemokratie drängt, dann meint man die 70er-Jahre.
Kultureller Wandel: Zogen früher politische Intellektuelle wie Günter Grass für die SPD in den Wahlkampf, so gibt es heute kaum noch prominente Stimmen, die öffentlichkeitswirksam für die Sozialdemokratie eintreten.
Seither hat sich der Wind radikal gedreht. Schon die 80er Jahre führten mit der Dominanz der Konservativen – unter Ronald Reagan, Margaret Thatcher und (wenn auch in abgeschwächter Form) Helmut Kohl – zur Hegemonie einer ganz neuen Strömung, nämlich des Neoliberalismus, der schließlich auch die Sozialdemokratie erfasste. Zwar gelang ihr in den 90er Jahren mit New Labour und der viel beschworenen Neuen Mitte unter Tony Blair und Gerhard Schröder noch einmal ein Comeback, doch gleichzeitig barg dieses auch den Kern ihrer bis heute anhaltenden Krise. Tatsächlich steht der sogenannte „Dritte Weg“ für das Ende linker Politik im eigentlichen Sinne. Faktisch unterwarfen sich Tony Blair und Gerhard Schröder bereitwillig dem „Sachzwang Weltmarkt“, etwa indem sie dem Finanzkapital freie Hand ließen.
Am Ende dieser Entwicklung standen Hartz IV und die Agenda 2010 und – in fataler historischer Tradition – die Spaltung der Linken. Ausgerechnet Oskar Lafontaine, Ex-SPD-Chef und vormals nicht unbedingt der größte Befürworter der deutschen Einheit, wurde zur neuen Lichtgestalt der einstigen Ost-Partei PDS und später der neuen Linkspartei. Nun machte er Front gegen die einstigen Genossen – und hatte damit leichtes Spiel.
Programmatische Entkernung
Denn: In der Ära Schröder-Blair war die Sozialdemokratie programmatisch-ideologisch weitgehend entkernt worden. Bis heute hat sie sich nicht davon erholt, was in der angepassten Stromlinienförmigkeit vieler ihrer Funktionäre zum Ausdruck kommt. Auch deshalb hat die SPD ihren einstigen Nimbus als Partei der kleinen Leute verloren.
Spätestens mit dem Aufstieg der AfD nimmt der Verlust ihrer Basis für die SPD lebensbedrohliche Formen an. Seither graben ihr Links- und Rechtspopulisten von beiden Seiten das Wasser ab. Gleichzeitig hat die CDU unter Angela Merkel die eigene Liberalisierung betrieben, wodurch sie die Mitte dominiert. Fügt man die Grünen noch hinzu, die heute den libertären Teil des Parteienspektrums verkörpern, sieht man, wie eng der Spielraum der SPD heute ist.
Wie aber kommt sie wieder heraus aus diesem Dilemma? Wie kann sie sich aus dieser für sie tödlichen Umklammerung befreien? Überzeugende Führungspersönlichkeiten wie in den 70er Jahren sind dafür sicherlich wichtig, aber nicht die zentrale Lösung des Problems. Die SPD muss vor allem deutlich machen, dass das von Ralf Dahrendorf schon vor über 30 Jahren verkündete Ende des sozialdemokratischen Jahrhunderts, durch Erledigung seines Themas, keineswegs bereits gekommen ist.
Wie hatte der große Soziologe zu Beginn der 80er Jahre behauptet: „Wir haben alle ein paar Vorstellungen in uns aufgenommen und um uns herum zur Selbstverständlichkeit werden lassen, die das Thema des sozialdemokratischen Jahrhunderts definieren: Wachstum, Gleichheit, Arbeit, Vernunft, Staat, Internationalismus“. Heute kann von der Selbstverständlichkeit dieser durchaus linken Werte des 20. Jahrhunderts nicht mehr die Rede sein, angesichts der neuen rechtspopulistischen Offensive. Heute sind es AfD und Pegida, die die Themen setzen und die anderen Parteien vor sich hertreiben.
Dagegen muss die Sozialdemokratie eine linke, solidarische Antwort formulieren. Tatsächlich sind die Chancen dafür keineswegs durchweg schlecht. Die anhaltende Krise des Finanzkapitalismus, aber auch die Krise Europas und seiner Sozialsysteme verlangen förmlich nach linken Antworten. Und mit der „Flüchtlingskrise“ schließlich ist eine neue soziale Frage immensen Ausmaßes in der Gesellschaft angekommen.
Angesichts der Krise der politischen Linken fragt Albrecht von Lucke in seinem Buch, ob die Deutschen sich auf eine dauerhafte CDU-Kanzlerschaft und eine permanente Große Koalition einstellen müssen, oder ob es Perspektiven für eine starke linke Politik gibt.
Albrecht von Lucke
Die schwarze Republik und das Versagen der deutschen Linken
Droemer/Knaur 2015,
240 Seiten, 18 Euro
Auf diese gibt es bereits eine sehr einfache Antwort: Björn Höcke, der Rechtsaußen der AFD, hat klar formuliert, was er unter der „neuen deutschen sozialen Fragedes 21. Jahrhunderts“ versteht – nämlich nicht die Frage der Verteilung von oben nach unten, sondern von innen nach außen. Sprich: den Kampf der In- gegen die Ausländer und Flüchtlinge, die am besten gleich draußen bleiben sollen.
Diesem neuen Nationalchauvinismus stehen die anderen Parteien gerade im Wahlkampf ziemlich hilflos gegenüber. Die Konservativen haben, getrieben von der AfD, ihr altes Themenmonopol bereits reklamiert. „Sicherheit, Sicherheit und Sicherheit“, lautet ihre Schwerpunktsetzung. Demgegenüber muss die Sozialdemokratie sich endlich wieder auf ihren alten Markenkern („Gerechtigkeit und Solidarität“) besinnen und deutlich machen, dass Sicherheit heute nicht durch Ausgrenzung, sondern nur für alle gemeinsam zu haben ist. Mehr Polizei allein wird für die erforderliche Integration der Flüchtlinge nicht reichen, sondern nur ein großer Solidarpakt zwischen oben und unten.
Die Ironie der Geschichte: Linkes, sozialdemokratisches Denken wird heute dringender gebraucht denn je. Denn die Lage ist heute weit dramatischer als in den 60er oder 70er Jahren. In den Jahrzehnten des Kalten Krieges hatte vor allem der Sozialstaat die gesellschaftlichen Konflikte befriedet. Das sozialdemokratische Aufstiegsversprechen und die geregelte Umverteilung aus den beständigen Wachstumsgewinnen integrierten die Bonner Republik. Doch heute erodiert angesichts sinkender Wachstumsraten zunehmend auch die Überzeugung, dass es weiterhin Solidarität durch Umverteilung geben kann. Die Folge sind dramatische soziale Spaltungen. Diese Entwicklung befördert in ganz Europa starke, populistische Führungsfiguren – und damit letztlich auch einen zunehmenden Demokratieabbau.
Gegen den in ganz Europa aufziehenden Autoritarismus gilt es einen anderen, sozial-ökologisch-demokratischen Weg zu formulieren. Angesichts der globalen Herausforderungen durch Flucht, Terror und Klimazerstörung ist dies heute jedoch nicht mehr auf nationalstaatlicher, sondern nur noch auf europäischer Ebene möglich. Soziale Demokratie als europäisches Projekt lautet daher das Gebot der Stunde. Hier vor allem wird sich die SPD, wie die gesamte europäische Linke, zu bewähren haben.
Offensichtlich befinden wir uns derzeit in einer Übergangsphase. Noch steht in den Sternen, ob ganz Europa auf den autoritären Weg einschwenkt oder ob es doch gelingt, die Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert als europäisches Projekt zu reformulieren, um der neuen rechtspopulistischen Hegemonie Paroli zu bieten – anstatt ihr weiter hinterherzulaufen. Fest steht jedoch eins: Nur als eine klare linke Alternative wird die SPD wieder an ihre große Erfolgsgeschichte anknüpfen können.
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