Warum unsere Armee Vertrauen verdient

Bedauerliches Fehlverhalten von Vorgesetzten in der Ausbildung von Truppenteilen, der bizarre Fall des Oberleutnant Franco A. und seiner Komplizen in der Kombination von unentschuldbarem rechtsradikalem Denken, Munitionsdiebstahl zur Vorbereitung terroristischer Verbrechen und schließlich das Auffinden von Wehrmachtsdevotionalien haben Schatten auf die Bundeswehr geworfen. Es sind  trotz zeitlicher Nähe Einzelfälle sehr unterschiedlicher Art. Sie sind getrennt zu beurteilen.

Die Verteidigungsministerin hat sofort eine umfassende Untersuchung angeordnet, das ist richtig. Sie hat allerdings nicht deutlich gemacht, dass es sich um  getrennt zu prüfende, nicht zwingend verbundene Sachverhalte handelt. In ihrer zeitgleichen Reaktion gegenüber der Truppe und der Öffentlichkeit hat sie das ungewöhnliche Mittel des offenen Briefes an die Bundeswehr gewählt. So entstand der Eindruck einer pauschalen Verurteilung der Truppe. Diese ist unberechtigt und falsch. Die Ministerin hat sich dafür öffentlich und vor den Kommandeuren entschuldigt.

Fragwürdiges Echo

Doch der skurrile Fall des Oberleutnants hat ein anhaltendes Medienecho ausgelöst. So wurden, teils aus Unkenntnis, teils wegen der Sucht, für Schlagzeilen zu überspitzen, und teils, weil Manche der Bundeswehr wie der Ministerin schaden wollen, beide beschädigt. Die Ministerin wehrte sich und hat sich vor die Truppe gestellt, aber Schaden bleibt: Für die Ministerin, die bis dahin in vielerlei Hinsicht ihre Sache gut gemacht hatte und für die Bundeswehr, das wichtigste Instrument deutscher Sicherheitspolitik.

Ich kenne aus 41 Jahren Dienst die Bundeswehr und kann nach fünf Jahren Generalinspekteur das Handeln auf Ebene des Ministeriums bewerten. Die Bundeswehr dient dem Schutz unseres freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaates und seiner Bürger vor allen äußeren Gefahren. Auf diesem Auftrag und auf dem Grundgesetz beruht die Wehrverfassung und auch das Führungsprinzip der Inneren Führung. Letzterem entsprechend hat die Bundeswehr etwas erreicht, was vor ihr noch keine Armee der Welt geschafft hat: Sie hat trotz hierarchischer Ordnung und unter vollem Beibehalten des unersetzlichen Prinzips von Befehl und Gehorsam sichergestellt, dass jeder Soldat, egal welchen Ranges, durch die Kraft des Rechts auch vor der Macht des eigenen Staates geschützt wird.

Die Innere Führung hat sich in 62 Jahren Bundeswehr bewährt. Sie half, die gewaltige Herausforderung der Armee der Einheit zu bewältigen. Die Bundeswehr hat unter großen Opfern die Einheit der Deutschen gelebt, als andere nur davon sprachen. Dank dieses Erfolges konnten die deutschen Soldaten den Gegnern aus dem Kalten Krieg die Hand zur Versöhnung reichen. Sie halfen so, die Spaltung Europas zu überwinden. Die Innere Führung bewährte sich auch, als die Bundeswehr, politischen Aufträgen folgend, ab 1992 in bewaffnete Einsätze außerhalb Deutschlands ging. Sie wurde Schritt für Schritt zur Armee im Einsatz und bewährte sich im Kampf. Die Bundeswehr hat Leistungen gezeigt, auf die Deutschland stolz sein sollte, erbracht von Hunderttausenden von Soldatinnen und Soldaten, aber doch kaum gewürdigt, weil Militär für Viele, vor allem für die, die kaum je Verantwortung trugen, noch immer ein notwendiges Übel ist.

Der Sinn von Führung

In dieser Bundeswehr gab und wird es auch künftig Verfehlungen geben, so wie in allen anderen Formen menschlichen Zusammenwirkens. Führung heißt, sie aufzudecken, sie mit aller Strenge zu ahnden, aber auch zu helfen. Führung verlangt zudem das Handeln der Vorgesetzten durch alle Ebenen hindurch, aber unter Beachtung von deren Verantwortung, lückenlos zu überwachen und bei Fehlern einzuschreiten. Führung verlangt, die Würde und die Unversehrtheit eines jeden einzelnen Soldaten zu achten und zu schützen.

Wer dagegen verstößt, ist zu bestrafen und in schweren Fällen zu entlassen. Genau das wird in der Bundeswehr seit fast 62 Jahren getan, vermutlich konsequenter als in vielen anderen Bereichen unserer Gesellschaft. Zusätzlich gibt es mit dem Wehrbeauftragten bewährte Kontrolle durch das Parlament. Was immer man nun ändert, Reform ist dafür wohl ein bisschen hoch gegriffen, es wird weiter Fehler geben. Jeder Fehler ist einer zu viel, deshalb sind stets Recht und Gesetz mit aller Härte durchzusetzen.

Das trifft auch für die jüngst bekannt gewordenen Fehler von Ausbildern zu. Sie sind wohl Einzelfälle, nicht Symptom eines generellen Versagens oder ein Haltungsproblem. Sicher, die Bundeswehr hat sich durch die Wirklichkeit des Einsatzes verändert, aber Innere Führung und harte Ausbildung waren noch nie Gegensätze. Im Gegenteil: Harte, wirklichkeitsnahe Vorbereitung auf den Kampf unter Wahrung der Würde und Unversehrtheit der Soldaten ist fürsorglich ausgeübte Verantwortung für den Soldaten.

Das Traditionsverständnis

Davon zu trennen sind Verstöße gegen Vorschriften zur Pflege von Traditionen in der Bundeswehr. Es gilt für die Bundeswehr seit 1982, dass die Wehrmacht Instrument des Nazi-Regimes war und daher nicht Traditionen der Bundeswehr begründet. Ich habe mich dazu in meinen Generalinspekteurbriefen 1994 und 1995 eindeutiger geäußert als jeder meiner Amtsvorgänger oder Nachfolger.

Ich habe dabei das bleibende Vermächtnis des deutschen Widerstands traditionswürdig genannt, aber auch festgestellt, dass die Bundeswehr eigene Traditionen geschaffen hat und dass es aus allen Epochen der langen deutschen Geschichte beispielhaftes soldatisches Verhalten von Einzelpersonen gibt, das als Vorbild dienen kann. Geschichte darf nie auf die zwölf dunkelsten Jahre deutscher Geschichte verengt werden, und es muss Alles getan werden, dass derartiges nie wieder passiert. Genau das geschieht in der Bundeswehr. Ich habe in der Bundeswehr an keinem Tag Glorifizierung der Wehrmacht erlebt, aber viel aufrichtiges Bemühen, aus der Erinnerung an das Dunkle Verantwortung für eine bessere Zukunft entstehen zu lassen.

Liest man jetzt, dass aus dem Auffinden einiger Wehrmachtshelme und aus der nicht hinnehmbaren Gesinnung Weniger ein Netzwerk oder gar ein brauner Sumpf herbeigeredet wird, dann muss man sich schon fragen, ob damit ein für Deutschland unersetzliches Instrument diffamiert und im Ausland diskreditiert werden soll.
Solche Verirrungen sind Einzelfälle, nicht Ausdruck einer Geisteshaltung der Bundeswehr. Das Verwenden des Karabiners der Wehrmacht durch das Wachbataillon sagt ja wohl auch nichts über den Geist der Truppe aus. Es mag noch ein paar mehr Fälle geben, aber in der Summe werden es Einzelfälle bleiben. Das dürfte auch das Ergebnis der nach 1998 zweiten Überprüfung der Kasernen sein. Man muss aufklären und Verstöße ahnden, dabei aber nicht vergessen, die wenigen Fälle in Bezug zu der Zahl von fast 250.000 Angehörigen der Bundeswehr zu setzen. Die Bundeswehr hat weder ein Haltungs- noch ein Führungsproblem.

Der konkrete Skandal

Ganz anders steht es um den Fall des Oberleutnant Franco A. und seiner Komplizen. Der Fehler der Bundeswehr ist das Wegsehen nach den ersten Anzeichen einer nicht zu duldenden Gesinnung; zum Skandal aber wird der Fall durch die Anerkennung als Flüchtling. Die erfolgte nicht durch die Bundeswehr.

Es geht nun um Ermittlungen der Bundesanwaltschaft wegen des Verdachts der Vorbereitung terroristischer Anschläge. In laufenden Verfahren ist Schweigen geboten. Unfassbar ist jedoch, dass  Vorgesetzte ersten Anzeichen zur Gesinnung des Oberleutnants nicht nachgingen, und unbegreiflich ist, dass an die 1000 Schuss Munition entwendet werden konnten. Menschen dieser Geisteshaltung haben in der Bundeswehr nichts verloren. Sie sind sie unabhängig von der Strafverfolgung zu entlassen, und die Dienstvergehen der Vorgesetzten, die ihre Aufsichtspflicht verletzt haben, sind zu ahnden. Es sind Fehler gemacht worden, und die Disziplinargewalt wurde mangelhaft ausgeübt. Das wird man abstellen. Für solche Einzelfälle die Ministerin verantwortlich zu machen ist durchsichtiges Wahlkampfgetöse auf dem Rücken der Truppe.

Ich bin wie die Ministerin bereit, meine Hand für die Truppe ins Feuer zu legen. In ihr dienen überwiegend Frauen und Männer, die sich dem Schutz unseres Landes verpflichtet fühlen. Sie stehen auf dem Boden des Grundgesetzes. Sie zeigen mehrheitlich vorbildlichen Einsatz. Diese Frauen und Männer tragen Verantwortung für das Leben ihrer Soldaten, und sie müssen im Einsatz im Auftrag des Bundestages tödliche Waffengewalt anwenden. Sie müssen, wie die Polizei, mehr als alle anderen Staatsdiener strengster Aufsicht unterliegen. Doch sie haben ihre Sache in den vergangenen 62 Jahren überwiegend gut gemacht. Sie pauschal zu verurteilen, weil Einzelne fehlten, ist falsch. Was die Bundeswehr verdient und jetzt braucht ist Vertrauen.