Silvio per sempre

Das Begräbnis von Silvio Berlusconi war pompös. Im Mailänder Dom versammelten sich 2300 Gäste aus Politik, Familie und Freundeskreis. Draußen standen 17.000 Personen, einige davon trugen Transparente mit dem Motto „Il nostro Presidente Silvio per sempre“ (Unser Präsident – gemeint ist Ministerpräsident – Silvio für immer). Die italienische Premierministerin Giorgia Meloni verhängte eine dreitägige Staatstrauer. Anders als die gängigen Ehrungen der Italienischen Republik ist sie diesmal an die Person Berlusconis und nicht an seine institutionelle Funktion gebunden, wie die Zeitung La Repubblica kommentierte. Berlusconi bekam ein Staatsbegräbnis. Vom 12. bis zum 14. Juni blieb die italienische Fahne an allen öffentlichen Gebäuden, auch denen im Ausland, auf halbmast, die Regierungsmitglieder sagten alle Termine ab.

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Die italienischen Zeitungen kommentierten die Staatstrauer als ungewöhnlich. Manche Oppositionspolitikerinnen und -politiker wie die ehemalige Parlamentspräsidentin (und Mitglied des Ordens Pour le Mérite) Laura Boldrini kritisierten den Trauertag gar als unangemessen. Für Boldrini stelle die verhängte Staatstrauer einen Mann als Vater der Nation dar, der bei der Affäre mit der minderjährigen Prostituierten „Ruby“ die Öffentlichkeit glauben ließ, dass das Mädchen eine Nichte des damaligen ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak sei. Damit spielte die Politikerin der Ökologischen Linkspartei auf die sogenannte Bunga-Bunga-Affäre (2011) an, die Berlusconis Ansehen stark beschädigte. Im selben Jahr trat Berlusconi auch wegen des Verlustes seiner Mehrheit im Parlament zurück. Aber er kam wieder und prägte die italienische Politik bis heute.

 

Fußball, Frauen und Politik

Berlusconis Politik war neoliberal, aber seine Partner gehörten den Rechtspopulisten und der extremen Rechten an. Auf der praktischen und rhetorischen Ebene sah es nach einer Arbeitsteilung aus: Berlusconi verkörperte den Neoliberalismus, plädierte für niedrige Steuern und individuelle Freiheit, während die Koalitionspartner aus der Alleanza Nazionale – die Partei von Mussolinis Enkelin Alessandra Mussolini – und die Lega Nord für eine exkludierende Politik der strammen Rechten plädierten. Diese Verbindung brachte in den 1990er Jahren die antidemokratischen Parteien auf die demokratische Bühne. Meloni, die Chefin der postfaschistischen Partei Fratelli d’Italia, gehört der jüngeren Generation an, die von Berlusconis Unterstützung profitierte. Schon 2008 holte er sie in sein Kabinett, als Jugendund Sportministerin.

Berlusconis Einfluss auf die italienische Politik ist nachhaltig. Nach Mussolini und Giovanni Giolitti ist er derjenige, der am längsten die italienische Regierung führte. Viermal war er Premierminister. Dazwischen Mitglied des Parlaments, des Senats und sogar des Europäischen Parlaments. Berlusconis politisches Erbe ist vielfältig. Wie kein anderer prägte er die italienische Politik nach dem Zusammenbruch des Faschismus. Berlusconi und seine Partei Forza Italia – die Partei wechselte mehrmals den Namen und wurde am Ende wieder, wie zu Beginn, Forza Italia genannt – wirkten sowohl in der Gesetzgebung als auch in der politischen Kultur Italiens. Zu den umstrittenen Gesetzen gehören das Migrationsgesetz (genannt „Bossi-Fini“), benannt nach Politikern der neofaschistischen Partei Alleanza Nazionale, das Gesetz „Biagi“, das die „provisorische Arbeit“ ermöglichte und die Arbeitsverhältnisse flexibilisierte, und das Gesetz „Frattini“, das die Regelung zu Interessenkonflikten politischer Repräsentanten lockerte. Außerdem intervenierte die Regierung Berlusconi in die Mediengesetze durch das berühmte „Legge Gasparri“, womit die Obergrenze für den Anteil eines Einzelnen am Medienmarkt erhöht wurde. Kritiker warfen vor allem den beiden Letztgenannten vor, den Interessen Berlusconis zu dienen.

Berlusconi etablierte den Populismus als gängiges politisches Tool in Italien und bewirkte eine tiefgehende Veränderung der politischen Kommunikation: Die Vereinfachung der Sprache, die Nutzung vulgärer und beleidigender Ausdrücke, das Aufbauen eines Outsider-Images gegen die etablierten Parteien und Politiker – das alles gehört zum populistischen Repertoire. Doch die Feindschaft gegenüber der Elite wurde bei Berlusconi zur Feindschaft gegen die Intellektuellen, Linken und vor allem gegen die Kommunisten. Der neue politische Stil funktionierte. Zum einen, weil durch Berlusconi die verstaubte Sprache der italienischen Politiker horizontaler und volksnäher wurde. Berlusconi sprach wie jemand, den man gerade in einer italienischen Bar kennenlernt und mit dem man beim Kaffee am Tresen über Politik, Frauen und Fußball spricht. Er machte viele Witze, manchmal rassistisch, als er etwa sagte, er habe sich mit einem braun gebrannten Kollegen aus den USA getroffen (gemeint war Barack Obama). Über „hässliche Frauen“ und „Mortadella-Esser“ – damit meinte er die Linken und Kommunisten – machte er sich lustig, und natürlich kam immer eine Portion Sexismus dazu. Studien belegen aber, dass seine Sprache auch andere Politiker und Politikerinnen beeinflusste – auch solche, die zum Gegenlager von Berlusconi gehörten. Die Studien sprechen vom sprachlichen „Kontaminationseffekt“. Ohne Berlusconis Kommunikationsstil kann man heute weder die Kommunikationsstrategie von Matteo Salvini (Lega Nord) und Giorgia Meloni (Fratelli d’Italia) noch diejenige von Beppe Grillo (Fünf-Sterne-Bewegung) oder Matteo Renzi (Partito Democratico und später Italia Viva) verstehen. Renzi wurde 2014 Premierminister.

In Europa war Berlusconi der erste Politiker, der das Politainment praktizierte. Politainment ist eine Mischung von Politik und Unterhaltung, die die Grenzen zwischen Privatem und Politischem und, wichtiger noch, zwischen Fiktion und Realität verwischt. Man kennt das Phänomen von Trumps „Jokes“ und Anspielungen auf seine Reality-Shows oder von Boris Johnsons spektakulären Aktionen wie der Fallschirmlandung als Un ter hal tungsevent. Berlusconi lenkte von politischen Themen auf die narzisstische Selbstdarstellung ab, die allerdings nicht zwangsläufig realistisch sein musste. Vielmehr erfand er eine neue mediale Figur. Hier wird Realität bewusst fiktionalisiert, und der politische Diskurs dient in erster Linie der Unterhaltung. Doch anders als Trumpwar Berlusconi selbstironisch und antizipierte damit die Kritik an seiner Person. Diese Selbstironie, ja, sogar Selbstdekonstruktion, ist eine Methode der Unterhaltung. Der Kabarettist Antonio Cornacchione kommentierte bereits 2010 diese Art der politischen Kommunikation: „Meiner Meinung nach gibt es viele andere Komiker, die sich direkt für eine politische Karriere entschieden haben: Wir teilen die Aufgaben auf, diejenigen, die Shows machen, und diejenigen, die direkt ins Parlament gehen. Silvio selbst ist ein großer Komiker, besonders in letzter Zeit.“ Und der Komiker und Filmregisseur Roberto Benigni appellierte an Berlusconi in einer Rai-Sendung mit Adriano Celentano: Du gehörst zu uns (Komikern), „viene da noi“ (Komm zu uns). Inzwischen ist Politainment im gesamten politischen Spektrum präsent und prägt die politische Kommunikation vor allem in den sozialen Medien, und das nicht nur in Italien. Berlusconi war derjenige, der sich des Politainments bedient hat, um die politischen Institutionen in Italien zu delegitimieren. Längerfristig führt dies zur Antipolitik und trägt zum Erfolg von „Anti-System-Parteien“ beziehungsweise denjenigen, die sich so positionieren, bei. Davon profitiert die extreme Rechte.

Die Konstitution der Rechten

Berlusconi spielte eine zentrale Rolle in der Normalisierung der extremen Rechten in Italien – und zwar nicht nur, indem er jüngere Politiker und Politikerinnen der extremen Rechten und Rechtspopulisten in sein Kabinett holte, sondern vor allem durch die Öffnung von Spielräumen für die rechtsextremen Parteien. Er selbst brüstete sich, die Rechtsextremen und Faschisten in die Politik gebracht und legitimiert zu haben: „Mitte-rechts haben wir 1994 erfunden.“ – „Wir haben uns entschieden, das Spielfeld zu betreten, und zwar mit der Lega Nord und mit den Faschisten, die haben wir legitimiert, die haben wir konstitutionalisiert.“ Melonis Verhängung der Staatstrauer kann als persönliches und ideologisches Dankeschön interpretiert werden. Ohne die Delegitimierung der Institutionen, ohne die Gewöhnung an die populistische Rhetorik und ohne die Normalisierung rechtsextremer Ideologien wäre sie nicht da, wo sie jetzt ist.

Berlusconi hat keinen politischen Nachfolger aufgebaut. Seine Partei Forza Italia ist immer noch von der One-Man-Show Berlusconis abhängig. Im Moment scheint sich die Partei für Antonio Tajani, der aktuell stellvertretender Ministerpräsident Italiens ist, zu entscheiden. Es wird sich zeigen, ob sich die Partei weiter nach rechts verschiebt, oder ob sie sich das ideologische Spektrum mit der extremen Rechten und den Rechtspopulisten teilt.