Titelthema
Anders als früher
Die deutschen Streitkräfte befinden sich in einem tiefgreifenden Wandel. Gesellschaft, Politik und Medien haben in ihrem Verständnis für die Rolle der Bundeswehr in der Gegenwart einiges nachzuholen.
Aufregung über die Bundeswehr ist in der deutschen Medienlandschaft an und für sich nichts Ungewöhnliches. 2017 hatte die damalige Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt, Bundesministerin Ursula von der Leyen, der Bundeswehr ein Haltungsproblem beschieden, eine Aussage, die sie unter dem Eindruck von massiver Kritik aus den eigenen Reihen kurze Zeit später relativierte. Die gegenwärtige Diskussion fokussiert auf das Kommando Spezialkräfte. Es geht um angeblich rechtsextremes Gedankengut in deren Reihen und um die umstrittene Entscheidung des Kommandeurs, seinen Soldaten die Rücknahme von illegal entwendeten Munitionsvorräten zu amnestieren: eine unsensible, nicht nachvollziehbare Entscheidung, ein Verstoß gegen geltende Dienstvorschriften, ein Führungsfehler dazu. Aufklärung ist angezeigt, der abschließende Bericht an den Verteidigungsausschuss steht noch aus. Die Bundeswehr deshalb unter Generalverdacht zu stellen, erscheint gleichwohl als unbegründet. Die parlamentarische Kontrolle der deutschen Streitkräfte funktioniert. Insbesondere die Institution des Wehrbeauftragten gilt international als vorbildhaft. Die Kontrolle der Bundeswehr ist derart ausgeprägt, dass sich – in Anlehnung an ein ganz ursprünglich vom NS-Kronjuristen Carl Schmitt geprägtes Wort – der Begriff „Parlamentsarmee“ eingebürgert hat. Zu dieser parlamentarisch-demokratischen Wachsamkeit mag die seinerzeit von Bundespräsident Horst Köhler formulierte und nach wie vor treffende Beschreibung vom „freundlichen Desinteresse“ nicht passen.
Vom Vertrauen in die Politik
© Jörg Gläscher
In diesem Spannungsverhältnis befindet sich die Bundeswehr seit langem. Sie ist ein Instrument der Politik und wurde in den vergangenen Jahren durch die Auslandseinsätze der Bundeswehr zur Wahrnehmung der deutschen Verpflichtungen im Bündnis arg strapaziert. Die bisweilen mangelhafte Ausrüstung mit militärischem Gerät, politisch verordnete Umstrukturierungen, steckengebliebene Reformen und wiederkehrende öffentliche Debatten haben viele Angehörige der Streitkräfte zermürbt, das Vertrauen in die politische Führung arg strapaziert. Kein Wunder, dass die Attraktivität des Dienstes dadurch gelitten hat. Im Transformationsstakkato der vergangenen Jahre wurde den Streitkräften politisch mehr zugemutet als dem inneren Gefüge gut tat. Die amtierende Bundesministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat auf unaufgeregte, Common Sense orientierte Weise Ruhe in die Streitkräfte hineinzubringen versucht. Manche Reformen, im Ausrüstungsbereich zumal, haben indes mehr Bürokratie geschaffen und weiteres Absicherungsdenken hervorgerufen. Grundlegende Strukturfragen der ministeriellen Führung, insbesondere mit Blick auf Informationswege und eine politisch-militärische Gesamtbetrachtung, sind bis heute ungelöst.
Streitkräfte im täglichen Kampf
Zugleich ist in den deutschen Streitkräften auch ein gesellschaftlicher Wandel sichtbar geworden, der auf absehbare Zeit die politische ebenso wie die Streitkräfteführung mit erhöhten Anforderungen konfrontiert und in seiner Dimension noch gar nicht hinreichend verstanden worden ist. Zunächst betrifft dies den Wandel der Aufgaben, die, auf den Zeitraum seit Begründung der Bundeswehr betrachtet, einen signifikanten Einschnitt darstellen. In den 30 Jahren seit der Wiedervereinigung hat sich der Zahlenumfang der Bundeswehr mehr als halbiert, zugleich hat ein deutlicher Aufgabenzuwachs stattgefunden und die Gefährdungen sind signifikant gestiegen. Die Allgemeine Wehrpflicht wurde ausgesetzt, die Bundeswehr in eine Armee im weltweiten Einsatz verwandelt, erstmals seit ihrer Begründung in Kampfeinsätze geschickt, hatte Gefallene zu beklagen und wirkt heute mehr und mehr im multinationalen Verbund. Die Auslandseinsätze haben dabei wohl mehr in den Streitkräften verändert, als dies die deutsche Gesellschaft wahrgenommen hat oder wahrzunehmen bereit ist. Für den Soldaten bedeutet die Einsatzwirklichkeit, dass die Realität des Kampfes zum Alltag dazugehört. Lange haben sich viele in Deutschland selbst in den Streitkräften schwergetan, diese Wahrheiten anzuerkennen. Dies ist auch einer der Gründe, weshalb es in Deutschland lange gedauert hat, bis die Begriffe „Krieg“, „kriegsähnliche Zustände“ und „Gefallene“ Eingang in den offiziellen Sprachgebrauch gefunden haben.
Der innere Zustand der Streitkräfte und das Verhältnis zwischen Bundeswehr und Gesellschaft in Deutschland hängen immer zusammen. Das hängt vor allem mit spezifischen deutschen Lasten und Befindlichkeiten zusammen. Seit ihrer Begründung im Jahr 1955 standen die deutschen Streitkräfte unter besonderer Beobachtung und mussten – mehr als jedes andere Instrument deutscher Sicherheitspolitik und erst recht mehr als die Streitkräfte der alliierten Partner Deutschlands – mit Verdächtigungen leben. Immer wieder mussten sie aufs Neue ihre Demokratiefähigkeit unter Beweis stellen. Die deutsche Bundeswehr war 1955 im Wesentlichen von ehemaligen Offizieren der Wehrmacht begründet worden und musste doch in ihrem inneren Gefüge, ihrer Einbindung in das westliche Bündnis und gegenüber einer sie kritisch beäugenden Öffentlichkeit den Nachweis erbringen, dass sie vollumfänglich mit dem Dritten Reich gebrochen hatte. Zum ersten Mal waren in Deutschland Streitkräfte aufgebaut worden, die nicht an Traditionen älterer Truppenverbände anknüpfen konnten. Die Sichtbarkeit des Militärischen im öffentlichen Raum ist auch heute, 30 Jahre nach der Wiederherstellung der vollen staatlichen Souveränität, in Deutschland weniger ausgeprägt als anderswo. Politik und Gesellschaft übertreffen sich bisweilen in Zurückhaltung gegenüber dem Militärischen. Ebenso verhält es sich mit Ehrenzeichen, Gepränge, Präsenz oder der Übernahme militärischer Zeremonien in das staatliche Protokoll.
Die Aussetzung der Allgemeinen Wehrpflicht im Jahr 2011 war gewiss ein Einschnitt, der für viele überraschend kam und in den Medien hinreichend bedauert wurde – doch, was selten benannt wurde, war er ganz wesentlich logische Konsequenz eines durch politische Entscheidungen zum zivilen Ersatzdienst beschleunigten langjährigen Erosionsprozesses der Wehrgerechtigkeit. In der Generalität der inzwischen zur Armee im Einsatz mutierten Bundeswehr hatte aus professionellen Gesichtspunkten die Wehrpflicht zum Zeitpunkt der Aussetzung ohnehin keine nennenswerten Befürworter mehr, weil in der Vorbereitung auf die Auslandseinsätze, bei denen aufgrund von politischen Vorgaben keine Wehrpflichtigen zum Einsatz kommen konnten, in den ohnehin eng getakteten und mit begrenztem Ausrüstungsgut zu vollziehenden Einsatzvorbereitungen die separate Beschäftigung mit Wehrpflichtigen als lästig empfunden wurde.
Relevanz der inneren Führung
Streitkräftefragen stehen zwar immer wieder im Zentrum von politischen Debatten in Deutschland, doch von einem echten Interesse der deutschen Gesellschaft an der Bundeswehr, geschweige denn einer entsprechenden Würdigung und Anerkennung des Dienstes in den deutschen Streitkräften, kann nicht die Rede sein. Ein distanziertes, bisweilen auch misstrauisches, zumindest aber zurückhaltendes Verhältnis von Staat und Gesellschaft dem Militärischen gegenüber hat in Deutschland seine Wurzeln in der deutschen Geschichte. In der 70-jährigen Geschichte der Bundesrepublik haben sich jene historisch begründeten Verhaltensweisen so sehr ins allgemeine Bewusstsein eingeprägt, dass man sich an eine Bundeswehr à la carte gewöhnt hatte, die nur punktuell im öffentlichen Raum auftrat.
Die Erkenntnis, dass es in der deutschen Bundeswehr mit einem Gesamtpersonalkörper von zivilen und militärischen Angehörigen von beinahe 300.000 Menschen auch kriminelle Verhaltensweisen gibt, entspricht leider der allgemeinen menschlichen Erfahrung. Gerade die speziellen Bedingungen der Vorgeschichte des Dritten Reiches haben beim Dienst in den deutschen Streitkräften besonders hohe Anforderungen an das demokratische Bekenntnis begründet. Die Einrichtung eines Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestags als Ombudsmann wurde zum Musterfall der Kontrolle von Streitkräften in parlamentarischen Demokratien. Die Berichte des Wehrbeauftragten zur inneren Ordnung der Bundeswehr halten den Streitkräften Jahr für Jahr einen glasklaren Spiegel vor. Die Werteordnung des Grundgesetzes bildet auch den Rahmen, in dem Traditionspflege vertieft, ja überhaupt erst entstehen kann. Denn die Gewissheit, dass sich die Streitkräfte auf eine funktionierende Ordnung, auf ein demokratisches Gemeinwesen verlassen können, ist wesentliche Voraussetzung dafür, dass sich Bindung, Vertrauen und auch demokratische Grundsätze nach innen entfalten können.
Innere Führung ist eine dynamische Konzeption, sie orientiert sich an den beiden Bezugspunkten soldatischen Dienens in der Bundeswehr: dem politisch vermittelten Auftrag der Streitkräfte und der Werteordnung des Grundgesetzes. Ihren wirklichen Wert kann sie jedoch nur dann ausspielen, wenn sie verstanden, gelebt und immer wieder auf die jeweilige Gegenwart übertragen wird. Dort, wo sie zur lästigen, nicht hinterfragten, wiederkehrenden Ausbildungsroutine verkommt, wird sie zu einer theorielastigen Konzeption, die in schriftlichen Prüfungen abgefragt werden kann, ohne verstanden, geschweige denn verinnerlicht zu werden.
Ethisches Urteilsvermögen ist nötig
Die Besonderheit des Dienstes in den Streitkräften, das Regime von Befehl und Gehorsam ist unter heutigen gesellschaftlichen Rahmenbedingungen einer Reihe von Herausforderungen ausgesetzt, die in dieser Form und in diesem Ausmaß früher nicht gekannt wurden. Die Einordnung in Hierarchien, die den jungen Menschen von heute schwerer fällt, das Ausgesetztsein extremer Belastungen, die Erfahrung körperlicher Härten, die für die Ausbildung zum Dienst in den Streitkräften unerlässlich sind, werden oftmals nur mit Mühen ertragen. Hinzu kommt, dass körperliche Ertüchtigung den jüngeren Menschen heute trotz oder gerade in der auf Spaß, Körperkult und Selbstverwirklichung orientierten Gegenwartsgesellschaft schwerer fällt als früher.
Hinzu kommen gesellschaftliche Veränderungen als Ergebnis der fortschreitenden Globalisierung, die auch und gerade die Streitkräfte betreffen, die naturgemäß vor allem junge Menschen in ihren Reihen haben. Das Verhältnis der Geschlechter zueinander, Transparenz, Fluch und Segen des Internetzeitalters, in dem die Grenze zwischen öffentlich und privat oftmals aufgehoben ist – all dies bleibt nicht ohne Auswirkungen auf das innere Gefüge der Streitkräfte. Die Anforderungen an den Dienst in den Streitkräften sind heute vor allem vielseitiger. Neben Charakterstärke und Menschenkenntnis sind vor allem politisches und ethisches Urteilsvermögen, diplomatisches Fingerspitzengefühl sowie die Kenntnis von Sprachen und Kulturen gefragt. Militärische Traditionen haben dabei für den Soldaten bei der Bestimmung seines Berufs- und Selbstverständnisses eine nicht zu unterschätzende Bedeutung. Sie dienen der Selbstvergewisserung und ordnen sein Handeln in den größeren Zusammenhang der Geschichte ein.
Vom Vertrauen in die Streitkräfte
Lange Zeit war es in Deutschland kommod, beim Blick auf die Außen- und Sicherheitspolitik der Nichts-als-Zivilmacht zu huldigen und eine Kultur der Zurückhaltung zu predigen. Die Einsicht, dass Streitkräfte ein wesentliches Element der Sicherheitspolitik sind, geriet darüber bisweilen in Vergessenheit. Diesen Dienst können sie am besten erfüllen, wenn ihre Leistungen anerkannt werden. Voraussetzung für Anerkennung allerdings sind Verständnis und Einsicht in die Grundprobleme des Dienstes. Dies heißt, dass die Gesellschaft um die Grenzen der Vergleichbarkeit des militärischen mit den zivilen Berufen weiß. Die jüngsten Vorkommnisse zeigen, dass das Innenleben der Streitkräfte uns als Staatsbürger angehen muss. Doch sie zeigen auch, dass die deutsche Gesellschaft – Politik, Medien und Öffentlichkeit – in ihrem Verständnis für die Rolle von Streitkräften in der Gegenwart noch einiges nachzuholen hat.
Ulrich Schlie ist Historiker und seit 2020 Henry-Kissinger-Professor für Sicherheits- und Strategieforschung an der Universität Bonn. Von 2005 bis 2012 war er Leiter Planungsstab im Bundesministerium der Verteidigung, von 2012 bis 2014 dessen Politischer Direktor.
© Volker Lannert
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