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Ausschuss CoL – Council on Legislation

„Wir müssen am Puls der Zeit bleiben!“

Ausschuss CoL – Council on Legislation - „Wir müssen am Puls der Zeit bleiben!“
Alle drei Jahre tagt der Gesetzgebende Rat (Council on Legislation). Wer Einfluss nehmen möchte, kann Anträge einreichen. © Rotary International

Um die Anträge und Resolutionen auch aus dem deutschsprachigen Raum kümmert sich der „Council on ­Legislation“. CoL-Beauftragter Hans-Hermann Kasten über die Wichtigkeit des Gesetzgebenden Rates und wie auch ein einzelner Rotarier sein Anliegen zu RI tragen kann

Sabrina Schwab01.07.2018

Council-on-Legislation-
Beauftragter Hans-Hermann
Kasten, Foto: privat

 

 

Im April 2019 tagt in Chicago – wie in jedem dritten Jahr – der Gesetzgebende Rat oder auch Council on Legislation (CoL) genannt. Delegierte aus aller Welt prüfen dort auch Anträge aus dem deutschsprachigen Raum. Herr Kasten, welche Art von Beschlüssen trifft der CoL?

Die CoL-Beschlüsse sind allgemeingültige Bestimmungen, die für Rotarier weltweit als „Gesetze“ unserer Organisation verbindlich sind. Darunter fallen etwa die Verfassung und die Satzung von Rotary International. Konkrete Beispiele von  Anträgen, die von deutschsprachigen Distrikten gerade gestellt wurden, sind etwa, dass die Hürden für die Direktorenwahl verringert werden sollen oder aber auch Regelvorschläge, wodurch Rotary noch mehr auf die kulturelle Vielfalt der Weltregionen Acht geben sollte. Es geht dabei häufig um das Spannungsfeld zwischen gewünschten „klaren Linien“ und „etwas mehr Spielraum“ für die Regionen und die Clubs.

 

Kann jeder Rotarier derartige Anträge platzieren?

Absolut! Hat man ein konkretes Thema, muss dieses mithilfe des Heimatclubs auf der Konferenz des eigenen Distrikts vorgestellt werden. Erhält man die Unterstützung der Mitglieder, kann das Anliegen als CoL- oder CoR-Antrag digital eingereicht werden. Dazu gibt es standardisierte Online-Anträge, wodurch alle Länder und Kulturen die gleiche Beantragungsweise und somit vergleichbare Chancen haben.

 

Im letzten Herbst fand der erste Council on Resolutions (CoR) statt, der nun im Jahresturnus den CoL entlasten soll. Die Themen der Anträge waren zuvor auch Teil des CoL. Inwiefern erachten Sie diese Anträge und Beschlüsse als richtungsweisend für Rotary?

In großem Maße, denn sie geben ein Stimmungsbild der rotarischen Basis wieder. CoR-Anträge sind Handlungsaufforderungen an den Weltvorstand. Obwohl sie nicht derartige Verbindlichkeit besitzen wie CoL-Beschlüsse, rücken sie doch Themen ins Rampenlicht und regen zum Nachdenken an – selbst dann, wenn die Anträge keine Mehrheit bekommen.
Aktuell sind das etwa Themen wie Verjüngung der Clubs, Optimierung der Foundation oder Nachhaltigkeit. Einen gemeinsamen Kern haben alle drei: Rotarische Projekte sollen keine Eintagsfliegen sein, sondern auch auf lange Sicht der Gesellschaft und Umwelt dienen.
 

 

Wie stehen die deutschsprachigen Länder im Vergleich da, wenn es um Anträge für den Gesetzgebenden Rat geht?

Sehr unterschiedlich: Im Weltvergleich sind die deutschen Rotarier noch relativ zurückhaltend mit ihren Einreichungen zu CoL und CoR. Die Schweiz ist hier traditionell deutlich aktiver. Beim ersten CoR im letzten Jahr gab es weltweit nur 38 Anträge – darunter übrigens keine aus Deutschland. Vielleicht liegt das auch daran, dass unsere traditionellen Clubs einen Touch konservativer sind als beispielsweise die vielen jungen Verbände in asiatischen Ländern. Dort verfolgt man rotarische Ziele mit viel neuem Input und frischem Wind. Das spiegelt sich auch in den CoL- und CoR-Anträgen wider. Zwar kommen dadurch manchmal auch Gesetzesinitiativen zutage, die nicht mehrheitsfähig sind und die besser in die Obhut einzelner Clubs gehören, doch zumindest erreichen die Themen dadurch Aufmerksamkeit.

Im Ausschuss der CoL-Delegierten arbeiten wir aber gemeinsam engagiert daran, die Einflussnahme-Möglichkeiten für den deutschsprachigen Raum durch eigene CoL- und CoR-Anträge zu vergrößern. Neben den bereits erwähnten Anträgen für den CoL, die wir bereits eingereicht haben, sind deshalb auch mehrere Anträge für den nächsten CoR aktuell in der Abstimmung der Distrikte.

 

Im Herbst finden die nächsten CoR-Abstimmungen statt, für die man bis Ende Juni Anträge einreichen konnte. Kommen für diese Abstimmungen auch alle Delegierten zusammen, so wie bei den CoL-Veranstaltungen?

Nein, das Verfahren ist hier ein anderes: Die Delegierten stimmen virtuell über eine zugangsbeschränkte Online-Plattform ab. Dazu haben sie vier Wochen lang Zeit. Die Anträge und ihre Gesamtergebnisse können aber alle Rotarier einsehen.

Wie werden die Delegierten überhaupt auf ihre Tätigkeit als Entscheidungsgremium vorbereitet? Alle der 530 Delegierten – denn so viele sind es, die als Vertreter der Distrikte in Chicago zusammentreffen oder die virtuell über die Resolutionen abstimmen – durchlaufen im Vorfeld sehr intensive Trainings: Die deutschen treffen sich im Vorherbst zu einem Lehrgang und haben zusätzlich die Möglichkeit, Webinare zu absolvieren. Vermittelt wird hier Basiswissen zu Abläufen, den Abstimmungsverfahren und Hintergründen
zum Gesetzgebungsverfahren.

 

Zum Abschluss noch eine letzte Frage: Was war Ihrer Meinung nach einer der wichtigsten CoL-Beschlüsse der letzten Jahrzehnte, um die Weichen von Rotary nachhaltig zu stellen?

Das geschah in meinen Augen vor rund 30 Jahren mit dem Beschluss, auch Frauen in die rotarische Familie aufzunehmen. Das war wegweisend, richtig und notwendig. Denn die Welt entwickelt sich weiter und so müssen es auch wir Rotarier, Clubs, ­Distrikte und der Weltverband tun. Heute gibt es auch viel mehr Möglichkeiten, die wir nutzen sollten – ich nenne da nur E-Clubs oder Hybridclubs als Stichworte. Die Beschlüsse des letzten CoL haben Rotary weiter modernisiert und den Clubs zahlreiche neue Freiheiten und damit Verantwortungen gegeben. CoL und CoR können Rotary dabei helfen, am Puls der Zeit zu bleiben. Dafür müssen wir alle mithelfen.

 

Das Gespräch führte Sabrina Schwab.

 


 

 

Ausschuss im Blickpunkt: Council on Legislation

 

Wer steht hinter dem Ausschuss für das Council on Legislation?

Vorsitz: Past-Gov. Hans-Hermann Kasten (D 1810)

Teilnehmer: Delegierte und Stellvertreter für den Gesetzgebenden Rat aus den deutschsprachigen Distrikten

 

Wann und wie häufig finden die Treffen statt?

• ein bis zweimal jährlich an zentralem Ort und bei Bedarf in zusätzlichen Arbeitskreisen

 

Die Aufgaben:

• Entwicklung und Diskussion von Anträgen an den Gesetzgebenden Rat

• Vorbereitung und Beschlussfassungen auf Distriktkonferenzen und deren Weiterleitung an RI

• Abstimmung mit Delegierten aus anderen Regionen

• Verfahrenstraining und Sitzungsvorbereitung für den CoL

• Berichterstattung über Beschlüsse

• Beratung bei Verfahrensfragen hinsichtlich Clubverfassung, RI-Verfassung und -Satzung

 

weitere Informationen und Kontakt:

Past-Gov. Hans-Hermann Kasten, hans-h.kasten@t-online.de