Paris und die Folgen
Krieg oder nicht Krieg?
Die deutsche Scheu vor dem K-Wort und die Strategie des Terrorismus, einen dritten Begriff zwischen Krieg und Frieden zu etablieren.
Es hat lange gedauert, bis der Begriff des Krieges für den zunächst ganz anders konzipierten Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan Verwendung gefunden hat, und bis heute scheuen die meisten deutschen Politiker davor zurück, mit Blick auf Afghanistan unumwunden von Krieg zu sprechen. Das hat natürlich auch mit den versicherungsrechtlichen Folgen zu tun, die eintreten würden, wenn der Einsatz der Streitkräfte offiziell als Kriegseinsatz bezeichnet würde. Also war schon bald vom K-Wort die Rede, das man aus guten Gründen besser nicht ausspreche. Zu diesen Gründen gehörte auch die Befürchtung, dass die Akzeptanz des Bundeswehreinsatzes in der deutschen Bevölkerung noch weiter zurückgehen würde, wenn von einem Kriegseinsatz die Rede wäre.
Im Vergleich mit der deutschen Scheu vor dem K-Wort ist bemerkenswert, wie schnell und wie offen die französische Politik nach den Pariser Terroranschlägen von Krieg gesprochen hat. Es gab dort keine Debatte darüber, ob man diese Anschläge nach dem Kriminalitäts- oder nach dem Kriegsparadigma beurteilen und dementsprechend unterschiedlich handeln sollte. Noch unter dem unmittelbaren Eindruck der Angriffe sprach Staatspräsident Francois Hollande von einem Krieg, den die Terror-Organisation Islamischer Staat (IS) Frankreich erklärt habe.
Nachdem der Begriff erst einmal in der Welt war, entfaltete er seine eigene Dynamik: Jetzt war unvermeidlich, dass Frankreich auf die „Kriegserklärung“ durch den IS reagierte. Da blieb der Regierung nichts anderes übrig, als das Militär in einen Kriegseinsatz zu schicken. Von da an nahmen die Dinge ihren Lauf.
Damit wird ein weiterer Grund für die frühere deutsche Zurückhaltung gegenüber dem Kriegsbegriff erkennbar: Das Wort Krieg ist mehr als die bloße Bezeichnung eines Sachverhalts, sondern hat gleichsam magische Qualität - jedenfalls dann, wenn es aus dem Munde eines Politikers kommt. Es setzt umgehend Erwartungen frei, die erfüllt oder enttäuscht werden, und damit schränkt es die Handlungsoptionen dessen ein, der den Begriff verwendet: Jetzt müssen er oder sie Farbe bekennen, Härte und Entschlossenheit zeigen und zu Maßnahmen greifen, die kriegerischen Charakter haben. Wer von Krieg spricht, wird zum Gefangenen seiner eigenen Semantik. Man kann das als die performative Dimension des Kriegsbegriffs bezeichnen. Wer den Begriff gebraucht, muss danach auch in den Krieg ziehen. Tut er das nicht, so macht er einen Rückzieher, und schon ist das politische Prestige dahin, das er zuvor noch besessen hat. Es gibt also gute Gründe dafür, dass Politiker um das K-Wort einen großen Bogen machen.
Im Ruch der Schwäche
War es also leichtfertig, dass Hollande so früh schon von Krieg gesprochen hat? Vermutlich nicht, denn wahrscheinlich blieb ihm gar nichts anderes übrig, wenn er nicht von seinen politischen Konkurrenten, dem Amtsvorgänger Nicolas Sarkozy und der Rechtspopulistin Marine Le Pen, in den Kriegsbegriff hineingezwungen werden wollte. Da lag es nahe, dass er, der im Ruch der Schwäche stand, als erster den Kriegsbegriff verwendete und so das Heft des Handelns in die Hand bekam. Hollande hat die zunächst offene Situation, bei der unklar war, wie man darauf reagieren sollte, vereindeutigt, indem er sie nicht nach dem Kriminalitäts-, sondern dem Kriegsparadigma interpretierte. Aber diese Vereindeutigung war taktisch bestimmt, die Uneindeutigkeit von terroristischen Attacken bleibt und wird sich schon bei nächster Gelegenheit wieder einstellen.
Unsere gesamte Vorstellung von politischer Ordnung beruht auf der Annahme einer Binarität von Krieg und Frieden: Entweder es herrscht Frieden oder es ist Krieg, aber ein Drittes gibt es nicht. Wir haben den Ausschluss dieses Dritten besiegelt, indem wir ihm jeglichen Namen verweigert haben. Das wirklich Gefährliche an der Strategie des Terrorismus besteht jedoch darin, dass sie auf die Etablierung eines solchen Dritten hinausläuft. Es ist klar, dass eine Konstellation, in der permanent mit Anschlägen gerechnet werden muss, nicht als Frieden bezeichnet werden kann. Aber wenn es dann doch über einen längeren Zeitraum nicht zu Anschlägen kommt, wird man schwerlich sagen können, dass sich das Land im Krieg befinde.
Die Ruhe mag trügerisch sein, aber es handelt sich um Ruhe. Von dieser Konstellation eines zwischen Frieden und Krieg angesiedelten Dritten geht eine erhebliche politische Sprengkraft aus, denn das Erfordernis zur Vereindeutigung der Lage liegt auf dem terroristisch Angegriffenen: Folgt er dem Kriminalitätsparadigma, so behält er die größere Zahl politischer Optionen für sich, er gerät aber mit einiger Wahrscheinlichkeit in den Ruf politischer Schwäche; folgt er hingegen dem Kriegsparadigma, hat er den Vorteil demonstrierter Entschlossenheit zunächst für sich, hat sich aber auf einen Weg festgelegt, auf dem er der Logik von Sieg und Niederlage unterworfen ist, und das kann ihm auf Dauer zum politischen Verhängnis werden. Mit großer Wahrscheinlichkeit hätte eine deutsche Regierung, wenn vergleichbare Terrorattacken auf die eigene Hauptstadt erfolgt wären, zunächst am Kriminalitätsparadigma festgehalten; allenfalls hätte sie, wie es Bundespräsident Joachim Gauck jetzt getan hat, von einer „neuen Art des Krieges“ gesprochen. Sie hätte sich das politisch leisten können, weil hierzulande erhebliche Vorbehalte gegenüber dem Kriegsbegriff bestehen und dies dazu geführt hätte, dass der Druck auf die Regierung Stärke zu zeigen, erheblich geringer ist als in Frankreich. In diesem Fall nun hat die französische Regierung die Entscheidung getroffen und dabei auch für die anderen EU-Staaten mitentschieden. Der politische Vorzug des Kriegsparadigmas liegt in diesem Fall darin, dass mit ihm eine sehr viel stärkere Binde- und Verpflichtungskraft gegenüber den Verbündeten und Freunden einhergeht und keiner sich wegducken kann, wie das beim Kriminalitätsparadigma möglich ist. Wenn von Krieg die Rede ist, verkleinert das nicht nur die Optionen dessen, der von Krieg spricht, sondern auch die seiner Partner. Er hat für sie mitentschieden.
Paris-Anschläge als Wendepunkt
Auf dem Weg, den Europa jetzt im Kampf gegen den Islamischen Staat beschreitet, gehen die Franzosen voran und treffen die Entscheidungen über die Art und Weise, wie dieser Krieg zu führen ist: militärisch, aber auch politisch. Im optimalen Fall gelingt es ihnen tatsächlich, nicht nur eine weltweite Koalition gegen den IS zu schmieden, sondern dadurch auch zur Bildung einer gemeinsamen Übergangsregierung in Syrien zu gelangen, was die Lage dort klärt und eine effektive Bekämpfung der islamischen Dschihadisten ermöglicht. Dann wären die Anschläge von Paris zum Wendepunkt des syrischen Bürgerkriegs geworden, und erstmals seit fünf Jahren bestünde eine Chance, den Krieg in Syrien zu beenden. Sie läge darin, dass die Milizen des IS durch Luftschläge der internationalen Koalition so sehr geschwächt werden, dass die Truppen der neu formierten Übergangsregierung sie besiegen können.
Dem steht im schlechtesten Fall eine Entwicklung gegenüber, bei der nach einiger Zeit auch die Franzosen, so wie viele andere vor ihnen, im Morast dieses Bürgerkrieges feststecken. Was sie mit einigem Elan begonnen haben, zieht sich hin, die Opfer mehren sich, die großen Erfolge bleiben aus, und schließlich erodiert auch die politische Unterstützung seitens der Bevölkerung. Es wäre nicht das erste Mal, dass ein großes Projekt so endet: Afghanistan ist das abschreckende Beispiel für solche eine Entwicklung.
Es lässt sich nicht vorherzusagen, wie sich die Dinge in Syrien entwickeln werden. Wahrscheinlich wird weder der beste noch der schlimmste Fall eintreten, sondern es wird zu einer Entwicklung irgendwo dazwischen kommen. Das hätte immerhin den Vorteil, dass dabei auch neue politische Optionen auftauchen, die man nutzen kann. Dazu freilich braucht man Entschlusskraft, und es wird in einer Koalition der IS-Gegner sehr viel schwerer sein, zu gemeinsamen Entscheidung zu kommen, als dies in der Position des Alleinentscheiders, in der sich Frankreich nach den Anschlägen vom 13. November befand, für kurze Zeit, möglich war. Das wird der französische Präsident schon bald zu spüren bekommen.
© Stephan Roehl/Privat rowohlt.de
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